§ 70 — ZPO | GesetzeFinden.at

GGG · Gerichtsgebührengesetz

Art. 1 § 20

…In den Fällen des § 70 ZPO sowie bei persönlicher Gebührenfreiheit aus anderen Gründen (§ 10) ist der Gegner zur Zahlung der Gerichtsgebühren, die die gebührenbefreite Partei zu entrichten gehabt hätte…

6Ob182/00h—OGH Entscheidung

13. Juli 2000

…2 Ob 2390/96a = EvBl 1997/104; 8 Ob 205/99a). Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 41 und 50 ZPO iVm § 70 ZPO.…

GEG · Gerichtliches Einbringungsgesetz

§ 2 Kostentragung

…wird; wenn eine Partei solidarisch mit einer Verfahrenshilfe genießenden Partei haftet, ist ihr die Zahlung des gesamten Betrags aufzutragen. Wenn die Ersatzpflicht nach § 70 ZPO auf den Gegner überwälzt wird, so ist der Betrag diesem mit Zahlungsauftrag (§ 6a Abs. 1) vorzuschreiben. (3) In den Fällen des §…

1Ob85/09w—OGH Entscheidung

08. September 2009

…die nach § 43 Abs 1 letzter Satz ZPO im Ausmaß des Obsiegens zu ersetzende Pauschalgebühr zu tragen hat ( Bydlinski in Fasching/Konecny ² § 70 ZPO Rz 2).…

7Ob36/03z—OGH Entscheidung

07. Mai 2003

…jenes Teiles der Pauschalgebühr, von deren Entrichtung die klagende Partei gemäß § 64 Abs 1 Z 1 ZPO einstweilen befreit war (§ 70 ZPO). Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die anteilig mit EUR 1.341,95 (darin enthalten EUR 223,65) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14…

4Ob38/15i—OGH Entscheidung

24. März 2015

…die Pauschalgebühren gebührt der Beklagten kein Ersatz, weil sie wegen der ihr bewilligten Verfahrenshilfe von der Entrichtung der Gerichtsgebühren befreit war (vgl auch § 70 ZPO, § 20 GGG und § 2 Abs 3 GEG; Oberhammer , Kostenhandbuch 2 Rz 155). Das gilt auch für die Pauschalgebühren für…

2Ob256/06w—OGH Entscheidung

27. September 2007

…50 ZPO. Da dem Beklagten im Umfang des § 64 Abs 1 Z 1 ZPO die Verfahrenshilfe bewilligt wurde, war gemäß § 70 ZPO mit Beschluss auszusprechen, dass die klagende Partei die Gerichtsgebühren dritter Instanz zu ersetzen hat.…

15Os92/99—OGH Entscheidung

12. August 1999

…Ersatz der dem Privatbeteiligten vom Staat lediglich vorgeschossenen Kosten der Vertretung durch den Verfahrenshelfer verpflichtet wären (§ 381 Abs 1 Z 8 StPO iVm § 70 ZPO). Im übrigen ist darauf zu verweisen, daß ein allein auf die durch das Bezirksgericht Bregenz erfolgte Beigebung eines Verfahrenshelfers für die Geschädigte Karoline K***** gestütztes…

8Ob205/99a—OGH Entscheidung

21. Oktober 1999

…LB2 Rz 1398) mit "negativem" Versäumungsurteil zu erfolgen hatte (EvBl 1997/104). Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 41, 50 ZPO iVm § 70 ZPO. Die Pauschalgebühren für das Berufungs- und Revisionsverfahren waren der Beklagten, der zufolge die ihr gewährten Verfahrenshilfe von deren Entrichtung einstweilen befreit war, nicht zuzuerkennen, da…

12Os25/86—OGH Entscheidung

10. April 1986

…für die Beschuldigten ungünstigen Verfahrensausganges eine Verpflichtung derselben zu aus der Vertretung des Privatanklägers resultierendem höherem Kostenersatz (vgl § 8 Abs. 1 GGG iVm § 70 ZPO) nicht ausgeschlossen werden kann, war nicht nur die aufgezeigte Gesetzesverletzung festzustellen (was schon auf Grund der aus Punkt I oben erhellenden offensichtlichen Unklarheit über die…

9ObA186/95—OGH Entscheidung

08. November 1995

…so daß ihr ein Drittel ihrer Kosten zustehen. Ein Ersatzanspruch hinsichtlich der Gebühren, von deren Bestreitung sie einstweilen befreit wurde, steht ihr nicht zu (§ 70 Abs 1 ZPO).…

2Ob59/17s—OGH Entscheidung

16. Mai 2017

…Partei die mit 1.292,50 EUR (darin enthalten 215,42 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu bezahlen. Gemäß § 70 ZPO wird ausgesprochen, dass die beklagten Parteien zur ungeteilten Hand zum Ersatz der Pauschalgebühr für die Revision im Betrag von 1.498,20 EUR verpflichtet sind. Entscheidungsgründe…

6Ob25/07f—OGH Entscheidung

15. Februar 2007

…§ 2 Abs 2 GEG für die vorläufig aus Amtsgeldern an den beigezogenen Sachverständigen ausbezahlten Gebühren haftet; sie genießt zwar Verfahrenshilfe, ein Sonderfall des § 70 ZPO liegt aber nicht vor. Soweit der Antragsgegner in seinem außerordentlichen Revisionsrekurs meint, die Antragsabweisung bewahre ihn nicht vor einem weiteren Verfahren „des anderen Elternteils…

8Ob92/11d—OGH Entscheidung

22. November 2011

…der in § 64 Abs 1 Z 1 lit a bis c ZPO genannten Beträge zur Gänze verpflichtet (§ 70 ZPO). Entscheidungsgründe: Ab 1. 1. 2009 mietete der Beklagte von der Klägerin in einem Objekt in ***** eine Büroräumlichkeit und eine Garage zu jeweils pauschal…

8ObA30/13i—OGH Entscheidung

24. März 2014

… EUR USt) an Kosten des Berufungsverfahrens und 790,60 EUR (darin 131,77 EUR USt) an Kosten des Revisionsverfahrens zu ersetzen. Gemäß § 70 ZPO wird ausgesprochen, dass die beklagte Partei zum Ersatz von 34 % der Pauschalgebühr für die Klage sowie von 40 % der Pauschalgebühren der klagenden Partei…

3R186/13w—LG Feldkirch Entscheidung

07. August 2013

…Berücksichtigung der Rechtsfolgen der Scheidung aus seinem überwiegenden Verschulden jedenfalls als zweckmäßig anzusehen, hat die Berufung überdies zumindest im Kostenpunkt und beim Ausspruch gemäß § 70 ZPO (Verringerung der Haftung des Beklagten um ¼) zu einem Teilerfolg geführt. Gleichzeitig wurde der Beklagte allerdings verpflichtet, der Klägerin die mit EUR 652,32 bestimmten Kosten…

4Ob162/00b—OGH Entscheidung

04. Juli 2000

…schuldig, dem Beklagten die mit 17.925,60 S bestimmten anteiligen Kosten des Verfahrens erster Instanz (darin 2.987,60 S USt) binnen 14 Tagen zu ersetzen. Gemäß § 70 ZPO wird ausgesprochen, dass der Beklagte zum Ersatz von 30 % der Pauschalgebühr für das Verfahren erster Instanz verpflichtet ist." Die Klägerin ist schuldig, dem Beklagten die…

2Ob4/92—OGH Entscheidung

15. Januar 1992

…3 des Klagebegehrens wurde abgewiesen). Die Revision der Zweit- und Drittbeklagten blieb erfolglos, sodaß dem Kläger die Kosten der Revisionsbeantwortung zu ersetzen sind. Gemäß § 70 ZPO bedurfte es eines Ausspruches über die im § 64 Abs.1 Z 1 ZPO genannten Beträge, wobei auch § 43 Abs.1 letzter Satz ZPO…

6Ob636/95(6Ob637/95)—OGH Entscheidung

25. Oktober 1995

…im Verhältnis der Streitwerte der verbundenen Rechtssachen zum Gesamtstreitwert (hier: 38 : 62) zum Ersatz aufzuerlegen. Dabei sind jedoch entgegen der Meinung der Beklagten gemäß § 70 ZPO die im § 64 Abs 1 Z 1 ZPO genannten Beträge, von deren Bestreitung der überwiegend obsiegende Kläger einstweilen befreit war, von Amts wegen und…

4Ob48/16m—OGH Entscheidung

30. März 2016

…Tagen 4.010,21 EUR (darin 668,37 EUR USt) an Kosten des Verfahrens aller drei Instanzen binnen 14 Tagen zu ersetzen. Gemäß § 70 ZPO wird ausgesprochen, dass die zweitbeklagte Partei zum Ersatz der Pauschalgebühr für die Klage und für die Revision zur Gänze und für die Berufung der klagenden…

3Ob14/92—OGH Entscheidung

26. Februar 1992

…es auch keinen Unterschied, ob die Gegenpartei im Vorprozeß durch einen frei gewählten Vertreter oder durch einen Anwalt zur Verfahrenshilfe vertreten worden sei. Durch § 70 ZPO in der Fassung des Verfahrenshilfegesetzes BGBl 1973/569 sei der Kostenersatz für den frei gewählten und den zur Verfahrenshilfe bestellten Rechtsanwalt völlig gleichgestellt worden. Die…

4Ob203/10x—OGH Entscheidung

15. Februar 2011

… 94 ABGB. Das vom Beklagten verzeichnete Honorar ist entsprechend zu korrigieren. Pauschalgebühr hat die Klägerin wegen der ihr gewährten Verfahrenshilfe nicht verzeichnet. Nach § 70 ZPO ist auszusprechen, dass der Beklagte für 12 % der Pauschalgebühr für Klage und Berufung haftet. 3.3. Im Revisionsverfahren war rückständiger Unterhalt nach § …

13R212/05z—OLG Wien Entscheidung

04. November 2005

…EUR 2.295,28 überwiesen worden. Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Erstgericht den Antrag mit der Begründung zurück, über die Vertretungskosten des Antragstellers sei gemäß § 70 ZPO bereits mit Urteil vom 9.12.2002 rechtskräftig abgesprochen worden, weshalb eine nachträgliche Kostenbestimmung nach § 71 ZPO nicht in Frage komme. Gegen diesen Beschluss richtet sich…

B452/98—VfGH Entscheidung

11. Juni 1999

…Bundesbetriebe; 2. - 6. ..." §20 GGG, der die Zahlungspflicht des Gegners der gebührenbefreiten Partei im Zivilprozeß regelt, hat folgenden Wortlaut: "In den Fällen des §70 ZPO sowie bei persönlicher Gebührenfreiheit aus anderen Gründen (§10) ist der Gegner zur Zahlung der Gerichtsgebühren, die die gebührenbefreite Partei zu entrichten gehabt hätte, verpflichtet…

1Ob181/16y—OGH Entscheidung

18. Oktober 2016

…Abs 1 Z 1 lit a bis f ZPO die Verfahrenshilfe bewilligt wurde, ist gemäß § 7 AußStrG iVm § 70 ZPO mit Beschluss – entsprechend der Kostenentscheidung – auszusprechen, dass der Antragsgegner die Pauschalgebühr erster Instanz zur Hälfte zu ersetzen hat.…

16R210/02y—OLG Wien Entscheidung

27. Januar 2003

…Ergebnis nicht berechtigt. Die im § 64 Abs 1 Z 1 ZPO genannten Beträge, von deren Bestreitung die Partei einstweilen befreit ist, sind gemäß § 70 ZPO unmittelbar beim Gegner einzuheben, soweit diesem die Kosten des Rechtsstreites auferlegt worden sind oder er sie in einem Vergleich übernommen hat. Da die Beklagten die…

6Ob144/14s—OGH Entscheidung

29. Juni 2015

…USt) für das Berufungsverfahren und 1.008 EUR (darin 168 EUR USt) für das Revisionsverfahren. Die Summe ergibt den zugesprochenen Kostenbetrag. Gemäß § 70 ZPO war zur Klarstellung ( M. Bydlinski in Fasching/Konecny 3 § 70 ZPO Rz 3 aE) auszusprechen, dass der Kläger ein Viertel der…

1Ob204/20m—OGH Entscheidung

02. März 2021

…Ausspruch gemäß § 70 Satz 2 ZPO nicht zu erfolgen (vgl nur M. Bydlinski in Fasching/Konecny ³ II/1 § 70 ZPO Rz 3, 6; 1 Ob 6/18s). [42] Im Verfahren über die Berufung der Beklagten haben die Kläger (die zu zwei Drittel…

3R68/17t—OLG Wien Entscheidung

09. Februar 2018

…auf Zahlung weiterer EUR 38.640,- sA wurde abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens wurden gemäß § 43 Abs 1 ZPO gegeneinander aufgehoben, ein Ausspruch nach § 70 ZPO erfolgte nicht. Dieses Urteil (ON 34) erwuchs in Rechtskraft. Das Erstgericht bestimmte die Gebühren des Sachverständigen rechtskräftig mit insgesamt EUR 1.570.--, wobei es EUR 833…

17R242/00h—OLG Wien Entscheidung

22. Februar 2001

…des Berufungsverfahrens binnen 14 Tagen zu bezahlen. Die klagende Partei ist verpflichtet, die der zweitbeklagten Partei im Rahmen der Verfahrenshilfe gestundeten Pauschalgebühren zu ersetzen (§ 70 ZPO). Begründung: Mit dem angefochtenen Versäumungsurteil erkannte das Erstgericht beide Beklagte zur ungeteilten Hand schuldig, der Klägerin den mit S 470.367,82 aushaftenden Kredit samt 13,9% Zinsen…

7Ob560/90—OGH Entscheidung

25. April 1990

…je ab 28.10.1986, verurteilt.(Auch) die Klägerin kam ihrer unterhaltsmäßigen Verpflichtung nach und erbrachte bis März 1988 Unterhaltsleistungen von S 46.170,- zuzüglich einer Pauschalgebühr (§ 70 ZPO) von S 2.200,-. Die Klägerin begehrt den Rückersatz dieses Betrages unter Hinweis auf die Vereinbarung vom 31.5.1983. Der Beklagte beantragt die Abweisung der Klage. Es…

G124/2023—VfGH Entscheidung

12. Juni 2023

…verpflichtet wird; wenn eine Partei solidarisch mit einer Verfahrenshilfe genießenden Partei haftet, ist ihr die Zahlung des gesamten Betrags aufzutragen. Wenn die Ersatzpflicht nach §70 ZPO auf den Gegner überwälzt wird, so ist der Betrag diesem mit Zahlungsauftrag (§6a Abs1) vorzuschreiben. (3) […] Zurückbehaltungsrecht §5. (1) Zur Sicherung der…

1R102/19f—OLG Wien Entscheidung

22. August 2019

…4 Anh zu § 42 E 228). Auch wenn – wie hier - über die Kostenersatzpflicht der Streitteile bereits eine rechtskräftige Kostenentscheidung nach § 70 ZPO vorliegt, kann der Ausspruch nach § 2 Abs 2 GEG nicht entfallen (vgl SDG-GebAG 4 Anh zu § 42 E 68, 69…

7Ob220/08s—OGH Entscheidung

18. März 2009

…706,98 EUR zugunsten der Klägerin . 7.2. Die Kostenentscheidung zum Berufungsverfahren im dritten Rechtsgang und zum Revisionsverfahren gründet sich auf die §§ 43, 50 und 70 ZPO. Die Klägerin ist letztendlich mit ihrer Berufung zu 67 % durchgedrungen und hat daher 34 % des Anwaltshonorars (800,67 EUR) zu erhalten, ebenso die vollen Kosten ihrer…

7Ra165/96—OLG Wien Entscheidung

21. Mai 1996

…die restliche Pauschalgebühr in erster Instanz von S 305,-- mittels beigeschlossenen Erlagscheines nachzuzahlen. Das Erstgericht begründete seine Entscheidung wie folgt: In den Fällen des § 70 ZPO sei der Gegner zur Zahlung der Gerichtsgebühren, die die gebührenbefreite Partei zu entrichten gehabt habe, verpflichtet, soweit ihm die Kosten des Rechtsstreites auferlegt seien oder…

4Ob82/16m—OGH Entscheidung

26. September 2016

… EUR zu zahlen, wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten erster Instanz werden gegenseitig aufgehoben. 4. Die Beklagte haftet dem Bund gemäß § 70 ZPO für jene Barauslagen, von deren Entrichtung der Kläger gemäß § 64 Abs 1 Z 1 ZPO einstweilen befreit wurde (Pauschalgebühr). 5. …

2Ob207/13z—OGH Entscheidung

09. Juli 2014

…Vorinstanzen vorbehalten. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 41, 50 ZPO, der Ausspruch über die Verpflichtung zum Ersatz der Pauschalgebühr auf § 70 ZPO.…

3Ob583/87—OGH Entscheidung

09. September 1987

…das Revisionsverfahren war wegen der jetzt der klagenden Partei im Umfange des § 64 Abs 1 Z 1 lit. a ZPO bewilligten Verfahrenshilfe iSd § 70 ZPO zweiter Satz auszusprechen, daß die beklagte Partei für die Pauschalkosten zur Hälfte aufzukommen hat, weil mangels "Tragung" der Kosten durch die klagende Partei kein Zuspruch…

3Ob511/90—OGH Entscheidung

28. März 1990

…§ 43 Abs 1 ZPO ein Drittel der vom Beklagten entrichteten Pauschalgebühr von 1.500 S, nämlich 500 S, abzuziehen, was 1.557,40 S ergibt. Gemäß § 70 ZPO war auszusprechen, daß der Beklagte zum teilweisen Ersatz der der Klägerin gestundeten Gerichtskosten verpflichtet ist, und zwar zu drei Vierteln für die erste Instanz und…

4R166/13p—OLG Innsbruck Entscheidung

22. September 2013

…Beschluss darzustellen ist. Allein schon aus diesen Gründen musste daher der angefochtene Beschluss aufge hoben werden. Weiters blieb vom Erstgericht die Bestimmung des § 70 ZPO vollkommen unbeachtet. Nach dieser Bestimmung sind die in § 64 Abs 1 Z 1 genannten Beträge, von deren Bestreitung die Partei einstweilen befreit ist…

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