§ 19 Frist für die Annahme des Angebots, Veröffentlichung des Ergebnisses

(1) Die Frist zur Annahme des Angebots darf nicht weniger als vier Wochen und nicht mehr als zehn Wochen ab der Veröffentlichung der Angebotsunterlage betragen. (1a) Macht die Zielgesellschaft glaubhaft, dass sie durch die vom Bieter vorgesehene Annahmefrist in ihrer Geschäftstätigkeit ungebührlich…

§ 16 Transaktionen in Beteiligungspapieren der Zielgesellschaft

…des Grundkapitals verfügen. (6) Die Bestimmungen in Abs. 1 bis 5 gelten bis zum Ablauf der Frist für die Annahme des Angebots (§ 19 Abs. 1), bei Verlängerung der Angebotsfrist nach § 19 Abs. 3 bis zum Ablauf dieser Frist. (7) Erwerben der Bieter oder mit…

§ 17 Rechtsfolgen von konkurrierenden Angeboten

…sind die Inhaber von Beteiligungspapieren berechtigt, vorangegangene Erklärungen der Annahme des ursprünglichen Angebots bis spätestens vier Börsetage vor Ablauf von dessen ursprünglicher Annahmefrist (§ 19 Abs. 1) zu widerrufen. Wurden mehrere Angebote gestellt und wird eines von ihnen verbessert, so können die Beteiligungspapierinhaber vorangegangene Erklärungen über die Annahme der…

§ 25b Inhalt des Angebots

…des Angebots zu entrichtenden Geldsumme lauten. Der Bieter kann daneben auch den Tausch in andere Wertpapiere anbieten. Beteiligungspapierinhaber, die von der Nachfrist gemäß § 19 Abs. 3 Gebrauch gemacht haben, haben Anspruch auf Barzahlung beziehungsweise Tausch in andere Wertpapiere spätestens zehn Börsetage nach Ablauf der Nachfrist. (3) Ein Pflichtangebot…

§ 19 UbG ist dahin zu verstehen, dass eine Kenntnisnahme des Gerichts von einem nach Ende der Amtsstunden eingelangten und nicht sogleich geschäftsordnungsgemäß behandelten Schriftstück erst am nächstfolgenden…

Eine Beeinträchtigung der in § 19 Abs 1 UbG vorgesehenen Anhörung des Kranken liegt zum einen dann vor, wenn dieser durch – etwa psychopharmakologische – Einflüsse in einen Zustand der Bewusstseinstrübung und Teilnahmslosigkeit versetzt…

…Unterbringungsrechts² Rz 688). Davon kann im vorliegenden Fall jedoch keine Rede sein, weil die Unterbringung der Patientin anlässlich ihrer Anhörung gemäß § 19 UbG am 14. 12. 2010 vorläufig für zulässig erklärt wurde und feststeht, dass für das Erstgericht nach den Ergebnissen der Verhandlung vom 28. …

…Verlangen folgenden Werktags zu erfolgen (§ 10 Abs 3 UbG idgF). Die Verpflichtung zur zweiten Untersuchung entfällt jedoch, sobald die Erstanhörung (§ 19 UbG idgF) bereits stattgefunden hat oder die Unterbringung aufgehoben worden ist ( Kopetzki , Grundriss des Unterbringungsrechts 3 [2012] Rz 204/1). In Bezug auf die anstaltsinternen…

…§ 26 Abs 1 UbG für zulässig zu erklären. 1. Der Rekurs ist unzulässig . 1.1. Gelangt das Gericht bei der Anhörung des Kranken gemäß § 19 UbG zum Ergebnis, dass die Voraussetzungen der Unterbringung nicht vorliegen, so hat es diese für unzulässig zu erklären. In diesem Fall ist die Unterbringung sogleich aufzuheben…

…dessen Lage zu verschaffen. Zur Tagsatzung hat das Gericht den Vertreter des Kranken und den Abteilungsleiter zu laden; es kann auch einen Sachverständigen (§ 19 Abs 3 UbG) beiziehen. 2.1. Der Begriff der „besonderen Heilbehandlung“ in § 36 UbG ist im Gesetz nicht näher definiert. Nach der Rechtsprechung ist jeweils…

…einem zuvor beendeten Verfahren erfolgte Erstanhörung „verwertet" hatte, nicht zur Gänze für unzulässig. Die Unzulässigerklärung erfasste vielmehr lediglich den Zeitraum zwischen dem gemäß § 19 Abs 1 UbG spätestmöglichen Zeitpunkt der (tatsächlich unterbliebenen) Erstanhörung und dem Beginn der mündlichen Verhandlung (3 Ob 510/95 = EvBl 1995/172). Dabei war der Oberste Gerichtshof zwar…

entscheidungserheblichen Tatsachen und damit eine für die Zulässigkeit der Unterbringung des Kranken (§ 3 UbG) ausreichend breite Sachverhaltsgrundlage schafft, bereits innerhalb der Viertagesfrist des § 19 Abs 1 UbG getroffen werden können, besteht für die im Regelfall notwendige Zweiteilung des Verfahrens und damit die sogenannte Erstanhörung kein Anlaß.…

…sowie Kritikunfähigkeit bestehe eine ernstliche und erhebliche Selbstgefährdung. Das Rekursgericht bestätigte den Beschluß des Erstgerichtes und sprach aus, daß der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei. Das Unterbringungsgesetz ordne nicht an, daß die Erstanhörung (§ 19 UbG) und die mündliche Verhandlung (§ 22 UbG) vom selben Richter durchgeführt werden müsse. Im außerstreitigen Verfahren gelte der Unmittelbarkeitsgrundsatz nicht allgemein. Eine Verletzung des Grundsatzes…

…bis 2. Mai 2017, 10:15 Uhr, für unzulässig zu erklären. Die die 4 tägige Frist für die Erstanhörung gemäß § 19 UbG auslösende Kenntnis des Gerichts sei am 27. April vorgelegen. Die Erstanhörung sei nicht fristgerecht erfolgt. Das Erstgericht wies den Antrag des Kranken ab. Es…

…21k 31, zurückgewiesen wurde, den Beschluss gefasst: Der Revisionsrekurs der T* GmbH wird zurückgewiesen. Begründung: [1] Das Erstgericht erklärte bei der Anhörung nach § 19 UbG mit Beschluss vom 12. 5. 2023 die Unterbringung der Patientin „vorläufig bis zur Entscheidung nach § 26 UbG für unzulässig“…

…innerhalb der Frist des § 19 UbG durchgeführte mündliche Verhandlung nach §§ 22 ff UbG die sogenannte Erstanhörung nach § 19 UbG vollwertig ersetzt, muß hier die Frage, ob das Entweichen eines Patienten aus der Anstalt ungeachtet der Regelung der §§ 31 f …

…des Kranken wurde am 29. 12. 2020 beendet. [4] Am 18. 12. 2020 führte das Erstgericht die Anhörung nach § 19 UbG durch, in deren Rahmen sich der Kranke wünschte, dass er von seinem Freund besucht werden könne. Die Vertreterin der Abteilungsleiterin wies darauf hin, dass aufgrund…

…eine Aufnahmeanzeige nach dem Unterbringungsgesetz ein. Als Aufnahmediagnose wurde senile Demenz und höhergradige CVI von psychotischem Ausmaß genannt. In der Erstanhörung im Sinne des § 19 UbG am 22.Dezember 1992 verwies die Patientenanwältin auf die mittlerweile beigeschaffte Krankengeschichte, wonach Maria K***** wechselweise auf den Stationen 1 B, 1 A und zeitweise…

…Eindruck verschaffen. Die Worte "ab Einlangen der Verständigung" wurden vom Gesetzgeber in dem an die Stelle des § 12 Abs.1 der Regierungsvorlage getretenen § 19 Abs.1 UbG durch die Worte "ab Kenntnis von der Unterbringung" ersetzt. Diese Änderung beruht, worauf schon das Rekursgericht zutreffend hingewiesen hat, auf der Erwägung, daß das Gericht…

…AußStrG lägen jedoch nicht vor. Der Revisionsrekurs der Patientenanwältin ist entgegen der Ansicht des Rekursgerichtes jedenfalls unzulässig. Gelangt das Gericht nach einer Anhörung gem § 19 UbG zum Ergebnis, daß die Voraussetzungen der Unterbringung vorliegen, so hat es diese vorläufig bis zur Entscheidung nach § 26 Abs 1 UbG für zulässig zu…

…4.12.1994, 7,16 Uhr, begonnene und dem Erstgericht am 5.12.1994 mitgeteilte Unterbringung der Maria L***** in der Landesnervenklinik Gugging wegen der Unterlassung der Anhörung gemäß § 19 UbG in der Zeit vom 10.12.1994 bis 15.12.1994, 10,10 Uhr, nicht dem Gesetz entsprach. Begründung: Die *****1928 geborene Maria L***** wurde am 18.11.1994 zum achten Mal…

…Diagnose „kritikarmes, antriebsgesteigertes Zustandsbild bei chronischem Alkoholismus und Fremd und Selbstgefährdung“ gegen ihren Willen in der Anstalt untergebracht. Nach der Anhörung (§ 19 UbG) am 12. Juni 1992 erklärte der Erstrichter gemäß § 20 UbG die Unterbringung der Kranken für vorläufig zulässig. Nach Durchführung der mündlichen…

…dar. Die Patientenanwältin regte aus diesem Grund eine gerichtliche Entscheidung über die Zulässigkeit der Unterbringung an. Das Gericht nahm eine Anhörung im Sinne des § 19 UbG vor und verkündete daraufhin in Gegenwart des Anstaltsleiters und der Patientenanwältin den Beschluß auf Unzulässigerklärung der Unterbringung sowie auf deren sofortige Aufhebung. Der Abteilungsleiter meldete…

…Uhr bis 6.00 Uhr versperrt, um der ärztlichen Obsorgepflicht gegenüber den Patienten nachzukommen. Das Erstgericht wies den Antrag der Patientenanwältin ab. Eine Anhörung nach § 19 UbG sowie eine Entscheidung nach § 20 UbG habe nicht stattzufinden, wenn die Unterbringung zum gegebenen Zeitpunkt bereits aufgehoben und der Kranke bereits offengelegt bzw entlassen…

…zu den hier zu lösenden Rechtsfragen des erst am 1.1.1991 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 1.3.1990, BGBl 155, über die Unterbringung psychisch Kranker in Krankenanstalten (Unterbringungsgesetz/UbG) eine Rechtsprechung des Obersten Gerichshofes überhaupt fehlt; er ist aber auch berechtigt, weshalb auf ihn gemäß der auch für Revisionsrekurse geltenden Bestimmung des § 11…

…am 8. Dezember 2012 ohne Verlangen untergebracht. Am 10. Dezember 2012 verkündete der Erstrichter am Ende der Anhörung gemäß § 19 UbG den Beschluss, mit dem er die Unterbringung für unzulässig erklärte. Der Minderjährige leide offenbar an einer psychischen Krankheit. Es bestehe im „stationären Rahmen“…

…und Gesundheit anderer bewirke; andere, weniger eingreifende Weisen der Behandlung und Betreuung reichten nicht aus. Am 8. 2. 2008 fand die Anhörung des Kranken (§ 19 UbG) statt. Der Patient wurde im geöffneten Netzbett schlafend angetroffen. Daraufhin wurde die Anhörung über Antrag des Patientenanwalts auf den 12. 2. 2008 erstreckt. Am 11…

…März 1993 infolge freiwilliger Einweisung durch den praktischen Arzt ohne sein Verlangen mit der Diagnose "depressives Zustandsbild, Selbstmordgefahr" in der NÖ Landesnervenklinik Mauer nach dem Unterbringungsgesetz aufgenommen. Nach der Anhörung gemäß § 19 UbG am 2.März 1993 erklärte das Erstgericht die Unterbringung als nicht zulässig. Es liege zwar eine psychische Erkrankung, jedoch keine erhebliche und unmittelbare Selbstgefährdung vor…

…Zustands des Kranken nicht erstreckt worden sei. Unabhängig davon, ob in diesem Fall die die Anhörung beeinträchtigende „Behandlung“ des Kranken iSd § 19 Abs 1 UbG vertretbar gewesen sei oder nicht, habe das Erstgericht anlässlich der Erstanhörung das rechtliche Gehör des Kranken verletzt. Damit hafte dem erstgerichtlichen Verfahren „ein schwer…

…Bezirksgerichtes Amstetten der Sachwalterschaftsabteilung bekannt, daß beim Betroffenen aller Voraussicht nach die Unterbringung gemäß dem § 20 Abs 2 UbG nach der Erstkontaktierung gemäß § 19 Abs 1 UbG mangels Vorliegens einer psychischen Erkrankung für unzulässig zu erklären und sofort aufzuheben sein werde, weshalb sachwalterschaftsgerichtliche Maßnahmen gemäß § 282 Satz 2 ABGB notwendig erschienen…

…Unterbringungsrechts war der Ausbau des Rechtsschutzes für jene Patienten, die im Rahmen stationärer psychiatrischer Einrichtungen Beschränkungen ihrer Rechte unterworfen werden. Allgemeines Ziel der Regelungen des Unterbringungsgesetzes (UbG) ist es, derartige Beschränkungen nur im unbedingt erforderlichen Ausmaß zur Abwehr schwerwiegender Gefahren zuzulassen, erforderliche Beschränkungen einer wirksamen (gerichtlichen) Kontrolle zu unterwerfen sowie rechtswidrige Unterbringungen…

…die Vorschriften der §§ 13 ff AußStrG anzuwenden sind (RV 464 BlgN 17.GP 27) ist berechtigt. Die im Zuge einer Anhörung gemäß § 19 UbG getroffene Entscheidung, daß eine Unterbringung mangels der im § 3 UbG genannten Voraussetzungen unzulässig ist (§ 20 Abs 2 UbG), kann, wenn das Gericht dem…

…Sinne des Unterbringungsgesetzes untergebracht. Das Erstgericht setzte den Pavillon ***** auf die „Erstanhörungsliste“ für den 18.8.1992. Zu einer Anhörung der Kranken nach § 19 UbG kam es jedoch nicht. Der Abteilungsleiter erklärte nämlich, es handle sich um eine geronto psychiatrische Station mit 20 systemisierten Betten. Er führe diese Station als…

…erfolgt. Das Erstgericht wies den Antrag der Kranken ab. Es war rechtlich der Meinung, dass die 4 tägige Frist für die Erstanhörung gemäß § 19 UbG nach den §§ 123 ff ZPO (iVm § 12 Abs 2 UbG, § 23 Abs 1 AußStrG) mit…

…der Universitätsklink für Psychiatrie des AKH Wien aufgenommen und am 15.10.1996 um 19.30 Uhr ohne ihr Verlangen dort untergebracht. Nach Durchführung einer Anhörung gemäß § 19 UbG erklärte das Erstgericht mit Beschluß vom 21.10.1996 die Unterbringung der Cornelia S***** bis zur Entscheidung nach § 26 Abs 1 UbG für zulässig und beraumte…

…Freiheit nicht berührt worden, weil die Erstreckung einer Tagsatzung zur mündlichen Verhandlung nicht ausgeschlossen sei, kann aber in dieser Allgemeinheit nicht gefolgt werden. Gemäß § 19 Abs 1 UbG hat sich das Gericht binnen vier Tagen ab Kenntnis von der Unterbringung einen persönlichen Eindruck vom Kranken in der Anstalt zu verschaffen. Es hat ihn…

…zu Aggressionszuständen und damit verbunden zu einer Selbst- und Fremdgefährdung. Am 26.September 1996 hatte das Erstgericht die Erstanhörung des Kranken im Sinne des § 19 UbG unter Beteiligung des behandelnden Arztes und des Patientenanwaltes durchgeführt. Der Kranke verweigerte jegliche Angaben gegenüber dem Erstrichter. In der Folge wurde die Tagsatzung im Interesse…

…der Patient, obwohl er sich dagegen zur Wehr setzte, eine Injektion von 200 mg Cisordinol Depot, ein stark sedierendes Neuroleptikum. Bei der Erstanhörung nach § 19 UbG am 4.7.1996 wurde seine Unterbringung vorläufig für zulässig erklärt und die mündliche Verhandlung für den 18.7.1996 anberaumt. Die darüber hinausgehende Unterbringung wurde am 18.7.1996 für…

…Arbeitsprozeß eingliederbaren Mann die Alkoholabhängigkeit in den Vordergrund. Er erklärte selbst im November 1991 als damals bereits 48-jähriger im Zuge einer Anhörung gemäß § 19 UbG, bei ihm sei ohnedies alles zu spät, er sei nun einmal ein Säufer, man werde ihn nicht mehr entwöhnen können, er habe zwar öfter geäußert…

Eine innerhalb der Frist des UbG § 19 durchgeführte mündliche Verhandlung nach § 22 ff UbG ersetzt die Erstanhörung nach § 19 UbG.…

§ 30 Weitere Unterbringung

…2) Über ein Jahr hinaus darf eine weitere Unterbringung nur für zulässig erklärt werden, wenn dies auf Grund der übereinstimmenden Gutachten zweier Sachverständiger (§ 19 Abs. 3), die tunlichst im bisherigen Verfahren noch nicht herangezogen worden sind, aus besonderen medizinischen Gründen erforderlich ist. In diesem Fall darf die Unterbringung…

§ 38 Verfahren bei Beschränkungen und Behandlungen

…dessen Lage zu verschaffen. Zur Tagsatzung hat das Gericht den Vertreter des Patienten und den Abteilungsleiter zu laden; es kann auch einen Sachverständigen (§ 19 Abs. 3) beiziehen. § 25 Abs. 3 ist sinngemäß anzuwenden. (2) Die Entscheidung des Gerichtes ist in der Niederschrift über die Tagsatzung…

§ 22 Mündliche Verhandlung

…Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung hat das Gericht einen oder mehrere, auf Verlangen des Patienten oder seines Vertreters aber jedenfalls einen zweiten Sachverständigen (§ 19 Abs. 3) zu bestellen. Der Sachverständige hat den Patienten unverzüglich zu untersuchen, die Krankengeschichte einzusehen und ein schriftliches Gutachten über das Vorliegen der Voraussetzungen…

§ 10 Aufnahmeuntersuchung, Belehrung und Verständigung

…Werktags zu untersuchen und ein zweites ärztliches Zeugnis über das Vorliegen der Voraussetzungen der Unterbringung zu erstellen, es sei denn, dass die Anhörung (§ 19) bereits stattgefunden hat oder die Unterbringung bereits aufgehoben worden ist (§ 32); auf dieses Recht hat der Abteilungsleiter den Patienten hinzuweisen. Liegen die Voraussetzungen…