§ 43 Aufenthalt im Freien

…§ 43. Wenn es die Witterung nicht ausschließt, haben Strafgefangene, die nicht im Freien arbeiten, täglich, andere Strafgefangene an arbeitsfreien Tagen das Recht, sich unter Rücksichtnahme auf…

§ 126 Strafvollzug in gelockerter Form

…nach Abs. 2 Z 2 und 3 sowie Abs. 3 gewährt werden, kann auch gestattet werden, den Aufenthalt im Freien (§ 43) außerhalb der Anstalt vorzunehmen. (5) Die Entscheidung darüber, ob ein Strafgefangener im Strafvollzug in gelockerter Form anzuhalten ist, steht unbeschadet des § 134 dem…

§ 156b Grundsätze des Strafvollzugs durch elektronisch überwachten Hausarrest

…4 und Abs.5, 152, 152a, 152b, 153, 154, 156 Abs. 1 erster Satz, 156a, 179, 179a, 180 und 180a gelten sinngemäß. § 43 erster Satz ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass eine sinnvolle Aktivität, welche den in § 20 Abs. 1 angeführten Zwecken nicht widerspricht, im…

…seines Aufenthalts im Freien zwecks Vorführung zum Hautarzt in seinem subjektiv-öffentlichen Recht auf Aufenthalt im Freien für die Dauer von einer Stunde (§ 43 StVG) verletzt worden sei. Bei den Sachverhaltsfeststellungen dieser Entscheidung sei einleitend festgehalten worden, dass Genannter derzeit in der Justizanstalt Wien-Simmering eine dreijährige Freiheitsstrafe mit Entlassungszeitpunkt…

…auf die Beteiligung eines in seinem Amt unabhängigen, mit voller richterlicher Kognitionsbefugnis ausgestatteten fachkundigen Laienrichters als offenbar aussichtslos erachtete (VfGH G44/2016). Nach § 43 StVG haben Strafgefangene, die nicht im Freien arbeiten, das Recht, sich täglich eine Stunde im Freien aufzuhalten. Die Teilnahme ist ein subjektiv-öffentliches Recht ( Drexler/Weger…

…Ausdruck gebracht, dass er mit der Vorgangsweise nicht einverstanden war. Die daraufhin durchgeführte Aufklärung und Erledigung unter eindeutiger Bezugnahme auf die behauptete Verletzung des § 43 StVG – ist im Zweifel als Bescheid zu qualifizieren und wurde somit einer inhaltlichen Erledigung zugeführt. Zum Aufenthalt im Freien: Nach § 43 StVG haben Strafgefangenen…

…zu, weil darin zum Ausdruck gebracht wurde, dass das Vorbringen des Untergebrachten, der eine Verletzung des subjektiv-öffentlichen Rechts auf täglichen Aufenthalt im Freien (§ 43 StVG) anspricht, als unberechtigt angesehen werde. Dem Erstgericht wurde dabei aufgetragen, die vom Anstaltsleiter durchgeführten, aber nicht aktenkundigen Erhebungen zu den Lautsprecherdurchsagen durch den Abteilungskommandanten/Aufzeichnung…

…allerdings in einem derart eingeschränkten Ausmaß, dass die in § 34a UbG beabsichtigte Zielsetzung nicht erreicht werde. Auch den Strafgefangenen wurde nach § 43 StVG ein Aufenthalt im Freien, der der physischen und psychischen Gesundheit diene, gewährt. Dieser Aufenthalt sei umso wichtiger für die Gesundung und Genesung von Kranken. Auch…

…zurückgewiesen. Begründung: 1. Mit den vorliegenden, nicht durch einen Rechtsanwalt eingebrachten Eingaben führt der Einschreiter - er befindet sich derzeit in Strafhaft - "Klage gegen den §43 StVG (Bewegung im Freien) und dessen zwangsweise Durchführung". Der Zwang bestehe in der sofortigen Bestrafung, wenn man die "Bewegung im Freien" nicht mitmachen möchte; der Einschreiter…

Der Beschwerdeführer stellt die Antrgäe auf "Außerkraftsetzung des §43 StVG und Überprüfung von dessen Rechtmäßigkeit und Sinn", sowie - in einer zusätzlichen Eingabe - weiters auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung unter Aussetzung der Rechtsfolgen, daß er "nicht…