BundesrechtBundesgesetzeStrafvollzugsgesetz§ 153

§ 153 Allgemeine Vorschrift

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§ 153 Allgemeine Vorschrift — StVG

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Entscheidungen
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Rechtssätze
2

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 144/1969 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/2009

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2010

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40114295

Zuletzt nach Updates gesucht am

Für den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit achtzehn Monate nicht übersteigt, gelten die §§ 131 bis 133a und 147 bis 152 dem Sinne nach, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird.

Entscheidungen
2

  • 15Os136/16p—OGH Entscheidung

    18. Januar 2017
    Spruch

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Linz vom 24. Jänner 2014, AZ 10 Bs 17/14t, verletzt in der Annahme der Geltung des § 152a Abs 1 StVG auch im Verfahren über den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit 18 Monate nicht übersteigt, § 153 StVG.…

    Text

    Gründe: In der Strafvollzugssache des Manuel S*****, AZ 48 BE 254/13a des Landesgerichts Salzburg, lehnte das Vollzugsgericht dessen bedingte Entlassung nach Verbüßung von zwei Drittel seiner zehnmonatigen Gesamtfreiheitsstrafe mit Beschluss vom 30. Dezember 2013 aus spezialpräventiven Erwägungen ab…

    Rechtliche Beurteilung

    Dieser Beschluss des Oberlandesgerichts Linz steht – wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt – mit dem Gesetz nicht in Einklang: Im Vierten Abschnitt des Dritten Teils (§§ 153 ff) trifft das Strafvollzugsgesetz besondere Regelu…

  • 15Os136/16p—OGH Entscheidung

    18. Januar 2017
    Spruch

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Linz vom 24. Jänner 2014, AZ 10 Bs 17/14t, verletzt in der Annahme der Geltung des § 152a Abs 1 StVG auch im Verfahren über den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit 18 Monate nicht übersteigt, § 153 StVG.…

    Text

    Gründe: In der Strafvollzugssache des Manuel S*****, AZ 48 BE 254/13a des Landesgerichts Salzburg, lehnte das Vollzugsgericht dessen bedingte Entlassung nach Verbüßung von zwei Drittel seiner zehnmonatigen Gesamtfreiheitsstrafe mit Beschluss vom 30. Dezember 2013 aus spezialpräventiven Erwägungen ab…

    Rechtliche Beurteilung

    Dieser Beschluss des Oberlandesgerichts Linz steht – wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt – mit dem Gesetz nicht in Einklang: Im Vierten Abschnitt des Dritten Teils (§§ 153 ff) trifft das Strafvollzugsgesetz besondere Regelu…

    • Rechtssätze
    2

  • RS0131226—OGH Rechtssatz

    18. Januar 2017·1 Entscheidung

    Die in § 156b Abs 4 StVG angeordnete sinngemäße Geltung auch der §§ 152a, 153 StVG bedeutet  in Hinblick auf die Nennung der letztgenannten Bestimmung, dass § 152a StVG auf den Strafvollzug durch elektronisch überwachten Hausarrest nur dann anzuwenden ist, wenn die insgesamte Strafzeit 18 Monate übersteigt, während die Dauer des davon im Hausarrest zu verbüßenden Teils keine Rolle spielt.

  • RS0131225—OGH Rechtssatz

    18. Januar 2017·1 Entscheidung

    § 152a StVG gilt nur für den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit 18 Monate übersteigt.