Anl. 4 

…Bildung vorgegebenen Formate zu verwenden. 1.2 Verweise auf bundesgesetzliche Rechtsvorschriften sind wie folgt zu verstehen: „ SchOG “ = Schulorganisationsgesetz , BGBl. Nr. 242/1962, „ SchUG “ = Schulunterrichtsgesetz , BGBl. Nr. 472/1986, „ BRPG “ = Berufsreifeprüfungsgesetz , BGBl. I Nr. 68/1997, „ E-GovG “ = E Government-Gesetz, BGBl. …

§ 16 § 16

…an Volksschulen können von den anderen Stufen der Volksschule abweichende Schulsprengel festgelegt werden. (5) Für Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, können eigene Schulsprengel (Berechtigungssprengel) vorgesehen werden. Die Berechtigungssprengel müssen nicht lückenlos aneinandergrenzen. Anm.: in der Fassung LGBl…

§ 17 § 17

…und Klassen von Mittelschulen mit besonderer Berücksichtigung der musischen, sportlichen oder englischsprachigen Ausbildung sowie für Mittelschulen und Klassen von Mittelschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, können eigene Schulsprengel (Berechtigungssprengel) vorgesehen werden. Die Berechtigungssprengel müssen nicht lückenlos aneinandergrenzen. Anm.: in der Fassung LGBl…

§ 17 

…Abs. 1 können gesondert festgelegt werden: a) Schulsprengel für Vorschulklassen an Volksschulen; b) Berechtigungssprengel für Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes des Bundes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde; c) Berechtigungssprengel für Mittelschulen und Klassen von Mittelschulen, die unter besonderer Berücksichtigung der musischen, sportlichen…

§ 18 

…3) Folgende Schulsprengel müssen lückenlos aneinander grenzen: a) Schulsprengel der Volksschulen, ausgenommen die Berechtigungssprengel für Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes des Bundes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde; b) Berechtigungssprengel der Mittelschulen, ausgenommen die gesonderten Berechtigungssprengel für Mittelschulen und Klassen von Mittelschulen mit…

Anl. 1 Bildungsdokumentationsgesetz 2020

…bzw. Jahrgangsvorstand und Fachlehrpersonen; 5. die Unterrichtsorganisation (ganzjährig, semesterweise, lehrgangsmäßig, saisonmäßig, modular); 6. die Verwendung einer Fremdsprache als Unterrichtssprache (mit Bezeichnung der Fremdsprache; § 16 Abs. 3 SchUG bzw. § 17 Abs. 3 SchUG-BKV); 7. die Sprachen der Schülerin oder des Schülers in folgender Differenzierung: a) bis zu drei Erstsprachen…

Anl. 5 Bildungsdokumentationsgesetz 2020

…Abs. 1 oder 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969; 23. die Verwendung einer Fremdsprache als Unterrichtssprache (mit Bezeichnung der Fremdsprache; § 16 Abs. 3 SchUG bzw. § 17 Abs. 3 SchUG-BKV); 24. die Sprachen der Schülerin oder des Schülers in folgender Differenzierung: a) bis zu drei Erstsprachen…

§ 26 § 26

…Landes mit diesem Land von Schülern, die in Tirol wohnen, besucht werden kann. (7) Für Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen nach § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, können eigene Schulsprengel (Berechtigungssprengel) vorgesehen werden, welche nicht lückenlos aneinandergrenzen müssen.…

§ 7 § 7

…musischen, sportlichen oder englischsprachigen Ausbildung sowie für NÖ Mittelschulen und Klassen von NÖ Mittelschulen und Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, können eigene Berechtigungssprengel festgesetzt werden, welche nicht lückenlos aneinander angrenzen müssen. Die Festsetzung dieser Berechtigungssprengel kann so…

…sind auf längstens vier Jahre zu befristen." 2. §16 des Bundesgesetzes über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz – SchUG), BGBl 472/1986 (WV), idF BGBl I 75/2013 lautet wie folgt: "Unterrichtssprache §16. (1) Unterrichtssprache ist die deutsche Sprache, soweit nicht…

…die Aufhebung des §16 sowie des §18 Abs12 des Bundesgesetzes über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG), BGBl 472/1986. Die Antragsteller halten §16 Abs3 SchUG für verfassungswidrig, weil dieser die Verwendung einer lebenden Fremdsprache als Unterrichtssprache ermögliche, nicht aber die Verwendung der Österreichischen Gebärdensprache. §18 Abs12 SchUG…

§ 42 § 42 Sprengel für Mittelschulen

…oder Klassen von Mittelschulen mit besonderer Berücksichtigung der musischen, sportlichen oder englischsprachigen Ausbildung sowie für Mittelschulen und Klassen von Mittelschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, können eigene Schulsprengel (Berechtigungssprengel) festgesetzt werden, welche nicht lückenlos aneinanderzugrenzen haben. (Anm: LGBl.Nr. 32/2023) (2) Der…

§ 40 § 40 Volksschulsprengel

…festgelegt werden. (Anm: LGBl.Nr. 44/1999) (1a) Abweichend von Abs. 1 können für Volksschulen und Klassen von Volksschulen, an denen gemäß § 16 Abs. 3 des Schulunterrichtsgesetzes die Verwendung von Englisch als Unterrichtssprache angeordnet wurde, eigene Schulsprengel (Berechtigungssprengel) festgesetzt werden, welche nicht lückenlos aneinanderzugrenzen haben. (Anm: LGBl.Nr. 32/2023) (2) Die Volksschulsprengel…