§ 5 Straßenbahnen

…Straßenbahnen § 5. (1) Straßenbahnen sind für den öffentlichen Verkehr innerhalb eines Ortes bestimmte Schienenbahnen (Ortsstraßenbahnen), und zwar: 1. straßenabhängige Bahnen, a) deren bauliche und betrieblichen Einrichtungen sich…

§ 81 Einrichtung der Schienen-Control Kommission

…81. (1) Bei der Schienen-Control GmbH wird eine Schienen-Control Kommission eingerichtet. (2) Der Schienen-Control Kommission obliegen die ihr im 2., 3., 5. bis 6b. sowie im 9. Teil dieses Bundesgesetzes zugewiesenen Zuständigkeiten (§§ 13 Abs. 4 bis 6, 22b, 53c…

§ 24b Eisenbahneinlagen

…§ 24b. (1) Grundstücke, die zu einer bücherlichen Einheit im Sinn des § 5 des Eisenbahnbuchgesetzes ( EisBG ), RGBl. Nr. 70/1874, gehören, sind in jedem Grundbuch zu einem Grundbuchskörper zu vereinigen. Die Einlagen, in denen diese Grundstücke eingetragen sind, sind in…

§ 24c Bücherliche Einheit

…§ 24c. (1) In jeder Eisenbahneinlage ist die Zugehörigkeit zu einer bestimmten bücherlichen Einheit im Sinn des § 5 EisBG unter Angabe des Namens und der Richtung der Bahn sowie des für die Anlegung und Führung der bücherlichen Einheit zuständigen Grundbuchsgerichts ( Abs. 2 ) einzutragen…

§ 5 Straßenbahnfahrzeuge

…Straßenbahnfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Schienenfahrzeuge, die ausschließlich auf Straßenbahnen (§ 5 EisbG) betrieben werden.…

§ 134 Unternehmen und Betriebe des öffentlichen Personen-, Güter- und Nachrichtenverkehrs

…§ 134. (1) Arbeitsstätten von 1. Straßenbahn- und Obusunternehmungen im Sinne des § 5 Eisenbahngesetz 1957 , BGBl. Nr. 60, mit Ausnahme jener in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern, 2. Seilbahnunternehmen im Sinne des § 2 Seilbahngesetz 2003…

…Lokalbahnen, die als Nebenbahn iSd §4 EisbG eine Haupt- und Nebenbahn wie die Österreichischen Bundesbahnen, nicht, wie die Wiener Linien, eine Straßenbahn nach §5 EisbG seien. Durch die niedrige Versorgungsspannung und das hohe Fahrtenintervall von Straßenbahnanlagen seien diese unweigerlich auf mehr Einspeise- und damit Zählpunkte angewiesen. Auch bestehe hinsichtlich Haupt…

…Zustandes ist und andererseits angesichts des Entgeltanspruches des Beförderungsunternehmens und des Umstandes, dass bei fehlender Durchsetzungsmöglichkeit von zivilrechtlichen Ansprüchen eines Straßenbahnbetriebes (worunter nach § 5 Abs 1 Z 2 EisbG auch der Betrieb einer Untergrundbahn fällt) gegen Schwarzfahrer bzw fehlender Möglichkeit staatlicher Reaktion im Sinne Art IX Abs 1 EGVG mangels…

…in einem Verfahren gemäß § 103 Abs. 1 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) auf der Grundlage von § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) aus, die vorliegende Eisenbahnkreuzung sei innerhalb von drei Jahren nach Rechtskraft dieses Bescheides gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 …

…Breite auf, die auch aus dem kommunalen Bedürfnis nach einem Straßenbahnverkehr auf der N Brücke resultiere. Als straßenabhängige Bahn im Sinn des § 5 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 ( EisbG ) befänden sich die baulichen und betrieblichen Einrichtungen des Straßenbahnbetriebs der Revisionswerberin im Verkehrsraum der Landesstraße X. Damit besitze die Revisionswerberin als konzessionierte Betreiberin der…