§ 4 Identität

…Z 2 E-GovG) von Gesundheitsdiensteanbietern haben 1. durch Verwendung elektronischer Signaturen, die auf qualifizierte Zertifikate rückführbar sein müssen, sowie bereichsspezifische Personenkennzeichen (§ 9 E-GovG) oder 2. durch elektronischen Abgleich mit dem eHealth-Verzeichnisdienst (§ 9) oder 3. durch elektronischen Abgleich mit dem Gesundheitsdiensteanbieterindex (§ 19) zu erfolgen…

§ 9 Evidenzen der Studierenden

…des BFA-Verfahrensgesetzes, BGBl. I Nr. 87/2012) automationsunterstützt im Rahmen einer Online-Abfrage unter Verwendung des bereichsspezifischen Personenkennzeichens (bPK) nach § 9 E-GovG zu verarbeiten, wobei Näheres durch Verordnung der jeweils zuständigen Bundesministerin oder des jeweils zuständigen Bundesministers festgelegt werden kann; 10. die Form, das Datum und den…

§ 5 Evidenzen der Schülerinnen und Schüler

…des BFA-Verfahrensgesetzes, BGBl. I Nr. 87/2012) automationsunterstützt im Rahmen einer Online-Abfrage unter Verwendung des bereichsspezifischen Personenkennzeichens (bPK) nach § 9 E-GovG zu verarbeiten, wobei Näheres durch Verordnung der zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers festgelegt werden kann; 12. das erste Jahr der allgemeinen Schulpflicht; 13. das…

§ 19 Errichtung und Führung des Bildungsstandregisters

…BGBl. Nr. 9/1992, aus dem Zentralen Melderegister für den 30. September eines Kalenderjahres, verknüpft mit dem verschlüsselten bPK-AS gemäß § 9 E-GovG, 1. die Gemeinde des Hauptwohnsitzes, Geschlecht, Geburtsdatum, allfällige akademische Grade und die Staatsangehörigkeit sowie 2. für den Zeitraum seit dem 1. Oktober des Vorjahres…

§ 20 Datenverarbeitungen hinsichtlich der Bundesstatistik zum Bildungswesen und des Bildungsstandregisters

…werden, ist entsprechend § 3 Abs. 3 bis 7 vorzugehen. (3) Sind die technischen Voraussetzungen für die Ausstattung mit bPK gemäß § 9 E-GovG bei den Bildungseinrichtungen gemäß § 2 Z 1 bis 5, den Bildungsdirektorinnen und Bildungsdirektoren gemäß § 5 Abs. 3 und 4…

§ 5 Speicherung von Verfahrensdaten

…Daten gespeichert werden: 1. über Fahrerkarten: a) Anschrift, b) Zustelladresse, c) Produktionsauftragsnummer, d) Verfahrensinformation über offene Anträge sowie Statusinformationen, e) bereichsspezifische Personenkennzeichen gemäß § 9 E-GovG, f) ausstellender Mitgliedstaat, Name der ausgebenden Stelle, Ausstellungsdatum, g) Sprache, h) Lichtbild für die Erneuerung und den Ersatz der Karte, i) Unterschrift für die Erneuerung…

§ 28b Anmeldung zum und Abmeldung vom Teilnehmerverzeichnis

…das Geburtsdatum, 3. die zur eindeutigen Identifikation des Teilnehmers im Bereich „Zustellwesen“ erforderlichen Daten: a) bei natürlichen Personen das bereichsspezifische Personenkennzeichen (§ 9 E-GovG), b) sonst die Stammzahl (§ 6 E-GovG) und soweit vorhanden die Global Location Number (GLN), c) soweit vorhanden ein oder mehrere Anschriftcodes des…

§ 31a Grundlagen des Elektronischen Verwaltungssystems (ELSY)

…des BFA-Verfahrensgesetzes, BGBl. I Nr. 87/2012) automationsunterstützt im Rahmen einer Online-Abfrage unter Verwendung des bereichsspezifischen Personenkennzeichens (bPK) nach § 9 E-GovG zu verarbeiten. Für die Verarbeitung der Bilddaten ist der Dachverband Verantwortlicher nach Art. 4 Z 7 DSGVO. Überdies steht der Benutzung eines Lichtbildwerks…

…§2 Z2 E-GovG) von Gesundheitsdiensteanbietern haben 1. durch Verwendung elektronischer Signaturen, die auf qualifizierte Zertifikate rückführbar sein müssen, sowie bereichsspezifische Personenkennzeichen (§9 E GovG) oder 2. durch elektronischen Abgleich mit dem eHealth-Verzeichnisdienst (§9) oder 3. durch elektronischen Abgleich mit dem Gesundheitsdiensteanbieterindex (§19) zu erfolgen…

§ 4 Register der anzeigepflichtigen Krankheiten

…Erkrankten, einer Erkrankung Verdächtigen, Gebissenen, Verstorbenen oder Ausscheidern (Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Wohnsitz, soweit vorhanden Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Sozialversicherungsnummer und bereichsspezifisches Personenkennzeichen (§ 9 E-GovG, BGBl. I Nr. 10/2004)), 2. gegebenenfalls Sterbedaten (Datum, Todesursache, Autopsiestatus), 3. die für die anzeigepflichtige Krankheit relevanten klinischen Daten (Vorgeschichte und Krankheitsverlauf…

§ 22a Verarbeitung personenbezogener Daten anlässlich der Antragstellung und in lokalen Anwendungen

…Ermittlung der Daten nach Abs. 2 dürfen als Auswahlkriterium nur Namen, Geburtsdaten, Reisepass- oder Personalausweisnummer, eine Verfahrenszahl oder das bereichsspezifische Personenkennzeichen (bPK, § 9 E-GovG) verarbeitet werden. Die Beauskunftung des Lichtbildes und des Unterschriftsbildes ist nur zulässig, wenn dies eine notwendige Voraussetzung für die Erfüllung einer behördlichen Aufgabe darstellt. Gemäß…

§ 22b Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der zentralen Evidenz

…Ausstellung a) die Ausstellungsbehörde, b) das Ausstellungsdatum, c) die Pass- oder Personalausweisnummer, d) die Gültigkeitsdauer, e) den Geltungsbereich, f) das bereichsspezifische Personenkennzeichen (bPK, § 9 E-GovG), g) besondere für das Ausstellungsverfahren notwendige Informationen sowie h) einen Vermerk über ein laufendes Verfahren nach diesem Bundesgesetz gemeinsam in der Art zu verarbeiten, dass…

…von Erkrankten, einer Erkrankung Verdächtigen, Gebissenen, Verstorbenen oder Ausscheidern (Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Wohnsitz, soweit vorhanden Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Sozialversicherungsnummer und bereichsspezifisches Personenkennzeichen (§9 E-GovG, BGBl I Nr 10/2004)), 2. gegebenenfalls Sterbedaten (Datum, Todesursache, Autopsiestatus), 3. die für die anzeigepflichtige Krankheit relevanten klinischen Daten (Vorgeschichte und Krankheitsverlauf…

…von Erkrankten, einer Erkrankung Verdächtigen, Gebissenen, Verstorbenen oder Ausscheidern (Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Wohnsitz, soweit vorhanden Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Sozialversicherungsnummer und bereichsspezifisches Personenkennzeichen (§9 E-GovG, BGBl I Nr 10/2004)), 2. gegebenenfalls Sterbedaten (Datum, Todesursache, Autopsiestatus), 3. die für die anzeigepflichtige Krankheit relevanten klinischen Daten (Vorgeschichte und Krankheitsverlauf…

Anl. 2 

…“, muss mindestens einmal vorhanden sein und weist folgende Attribute auf: Attribut Wert vbPKBF mit dem verschlüsselten bereichsspezifischen Personenkennzeichen Bildung und Forschung gemäß § 9 E-GovG (wenn verfügbar) vbPKAS mit dem verschlüsselten bereichsspezifischen Personenkennzeichen Amtliche Statistik gemäß § 9 E-GovG (wenn verfügbar) svnr bis zur Ausstattung mit bPK mit…

§ 24 Datenbanken

…Zuordnung der Daten zum Leistungsempfänger ist bei Leistungsempfängern gemäß § 25 Abs. 1 Z 1 das entsprechende bereichsspezifische Personenkennzeichen gemäß § 9 E-GovG (bPK) und bei Leistungsempfängern gemäß § 25 Abs. 1 Z 2 ein Kennzeichen gemäß § 25 Abs. 1 Z …

§ 2 Festlegung der Zuordnung

…1) Die Zuordnung einer Datenanwendung zu einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. 2 E-GovG ist bei der Registrierung dieser Datenanwendung im Datenverarbeitungsregister im Verfahren gemäß §§ 16 bis 22 DSG 2000 festzulegen. Für Standard- und Musteranwendungen…

§ 1 Zuordnung von Datenanwendungen

… 2000) eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs (§ 5 Abs. 2 DSG 2000) ist einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. 2 E-GovG zuzuordnen, wenn im Rahmen dieser Anwendung bereichsspezifische Personenkennzeichen verwendet werden sollen. Für die Zuordnung ist der Zweck der Datenanwendung maßgebend, den der Auftraggeber mit der…

…Erkrankten, einer Erkrankung Verdächtigen, Gebissenen, Verstorbenen oder Ausscheidern (Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Wohnsitz, soweit vorhanden Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Sozialversicherungsnummer und bereichsspezifisches Personenkennzeichen (§ 9 E-GovG, BGBl. I Nr. 10/2004)), 2. gegebenenfalls Sterbedaten (Datum, Todesursache, Autopsiestatus), 3. die für die anzeigepflichtige Krankheit relevanten klinischen Daten (Vorgeschichte und Krankheitsverlauf…

§ 46a 

…Daten an das Finanzamt Österreich automatisiert zu übermitteln: a) die verschlüsselten bereichsspezifischen Personenkennzeichen des Tätigkeitsbereichs „Steuern und Abgaben“ (vbPK-SA gemäß § 9 E-GovG) der Personen, die beim Arbeitsmarktservice vorgemerkt sind bzw. waren, übergangsweise bis zur Ausstattung mit bereichsspezifischen Personenkennzeichen jedoch die Sozialversicherungsnummern der Personen, die beim Arbeitsmarktservice vorgemerkt…