§ 22 Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges

…§ 22. Der Beamte, über den zweimal aufeinanderfolgend die Feststellung getroffen worden ist, daß er den von ihm zu erwartenden Arbeitserfolg nicht aufgewiesen hat, ist mit Rechtskraft…

§ 173 Ausnahmebestimmungen

… 173. (1) Die folgenden Bestimmungen sind auf den Universitätsdozenten nicht anzuwenden: 1. § 12 Abs. 2 (Ernennungs- und Definitivstellungserfordernisse), 2. § 22 (Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges), 3. die §§ 25 bis 31 (Grundausbildung), 4. die §§ 40 und 41 (Verwendung), 5. § …

§ 169 Ausnahmebestimmungen

… 1 Z 1 (Ernennungserfordernisse), 2. die §§ 10 bis 13 (provisorisches und definitives Dienstverhältnis, Übertritt in den Ruhestand), 3. § 22 (Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges), 4. die §§ 25 bis 31 (Grundausbildung), 5. die §§ 40 und 41 (Verwendung), 6. § …

§ 247f Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 1999

…dem Zeitpunkt des vollständigen Wirksamwerdens des KUOG an der betreffenden Universität der Künste als in die Verwendungsgruppe der Universitätsprofessoren ( § 21 UOG, § 22 KUOG) übergeleitet. (2) Wird eine bisher in einem künstlerischen oder Zentralen Künstlerischen Fach verwendete Planstelle eines Universitätsassistenten frei, hat das oberste Kollegialorgan der Universität der…

…Bediensteten aus Leitungsfunktionen berechtigt seien. Die Landesregierung legt zunächst die Rechtslage betreffend die Leistungsfeststellungskommissionen und die Leistungsfeststellung von Beamten dar und verweist schließlich auf §22 BDG 1979 idF des Besoldungsreformgesetzes 1994, BGBl. Nr. 550/1994, welcher Vorschrift zufolge der Beamte, über den zweimal aufeinanderfolgend die Feststellung getroffen worden ist, daß er den…