§ 125 Wirksamwerden der Bestellung eines Erwachsenenvertreters — AußStrG

§ 125 AußStrG · AußStrG · Außerstreitgesetz

§ 125 Wirksamwerden der Bestellung eines Erwachsenenvertreters

…§ 125. Dem Beschluss, mit dem der gerichtliche Erwachsenenvertreter bestellt wird ( § 123 Abs. 1 ), kann keine vorläufige Wirksamkeit zuerkannt werden.…

§ 128

…im Folgenden nichts anderes bestimmt ist. Bei einer Einschränkung oder Beendigung der gerichtlichen Erwachsenenvertretung hat stets der Bund die Kosten endgültig zu tragen. § 125 gilt nur für den Beschluss über die Erweiterung der gerichtlichen Erwachsenenvertretung. (2) Das Gericht hat die in Abs. 1 genannten Verfahren auch auf Antrag…

RS0102129—OGH Rechtssatz

03. September 1996

Übersicht der Entscheidungen zu § 125 AußStrG A) Anwendungsbereich B) Erbrechtsklage C) Diverses Informationen zu § 125 AußStrG Verweisungen: Vgl auch Entscheidungen zu §§ 121, 122, 126, 127 AußStrG.…

RS0084840—OGH Rechtssatz

27. Juli 1977

Abändernde Entscheidung, wenn Klagefrist nach § 125 AußStrG vom Rekursgericht geändert wird.…

RS0102131—OGH Rechtssatz

03. September 1996

Verwaltung überlassen wurde C) Bestellung und Stellung eines Nachlassverwalters D) Sonstiges Informationen zu § 145 AußStrG Verweisung: Zu A vgl auch Entscheidungen zu §§ 125 ff AußStrG Zu C vgl auch Entscheidungen zu §§ 128, 129 AußStrG…

RS0006459—OGH Rechtssatz

15. Januar 1997

der Entscheidung des sogenannten Erbrechtsstreites in den Aufgabenbereich des Streitrichters ist nicht als "Anwendungsfall des § 2 Abs 2 Z 7 AußStrG" zu sehen. § 125 AußStrG läßt keine Ausnahme im Sinne der Voraussetzungen des § 2 Abs 2 Z 7 AußStrG zu.…

RS0007948—OGH Rechtssatz

25. November 1959

Zur Frage, ob bei einer Ergänzung der Erbserklärung durch Angabe eines weiteren Erbrechtstitels trotz Versäumung der zunächst erteilten Frist das Verfahren nach § 125 AußStrG neuerlich durchzuführen ist.…

RS0006546—OGH Rechtssatz

22. November 2022

ist, in einem Prozeß widersprechende Standpunkte zu klären, von deren Lösung die Fortsetzung und Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens abhängig sind, sind die Bestimmungen der §§ 125 ff AußStrG analog heranzuziehen; das gilt insbesondere, wenn im Prozeß eine im Verlassenschaftsverfahren in Anspruch genommene Noterbenstellung strittig ist.…

RS0006461—OGH Rechtssatz

22. März 2005

Die Rechtsansicht, daß beim Vorliegen einander widersprechender Erbserklärungen kein Verfahren nach § 125 AußStrG durchzuführen und die Entscheidung vom Abhandlungsgericht selbst zu treffen sei, wenn diese Entscheidung nicht von Tatumständen abhänge, die sich nur durch ein förmliches Beweisverfahren ins…

RS0008047—OGH Rechtssatz

07. September 1955

der sich zum Nachlaß als Erbe erbserklärt hat, kann aber nur dann einen Antrag auf Nachlaßabsonderung nach § 812 ABGB stellen, wenn er gemäß § 125 AußStrG auf den Rechtsweg verwiesen wurde.…

RS0036441—OGH Rechtssatz

23. März 1982

Die nach Zuweisung der Parteirollen gemäß § 125 AußStrG erhobene Erbrechtsklage ist keine Klage im Sinne des § 57 Abs 2 Z 4 letzter Fall ZPO.…

RS0007996—OGH Rechtssatz

28. März 2001

und anderseits durch die wegen eines angeblich gegenteiligen Testierwillens dennoch die Anwachsung ihrer Erbteile behauptenden Testamentserben liegen widerstreitende Erbserklärungen, sodaß im Verlassenschaftsverfahren grundsätzlich nach § 125 AußStrG vorzugehen ist.…

RS0007949—OGH Rechtssatz

15. Januar 1997

1. Das Verfahren nach § 125 AußStrG ist jedenfalls auch einzuleiten, wenn der eine Erbe die ganze Verlassenschaft und der andere nur einen Teil in Anspruch nimmt. 2. Hat das Gericht für…

8Ob1536/92—OGH Entscheidung

09. April 1992

…Gerichtshofes Dr. Huber, Dr. Graf, Dr. Jelinek und Dr. Schinko als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach ***** J***** R*****, wegen Vorgehens bei widersprechenden Erbserklärungen (§ 125 AußStrG) infolge außerordentlichen Rekurses des Erbrechtsansprechers F***** R*****, vertreten durch Dr. Elisabeth Rösch, Rechtsanwalt in Wien, gegen den Beschluß des Kreisgerichtes Wiener Neustadt als Rekursgericht vom…

G329/2018—VfGH Entscheidung

12. März 2019

…§161 AußStrG). Zuvor waren die Parteien im Fall widersprechender Erbserklärungen auf den Rechtsweg zu verweisen, wobei das Außerstreitgericht nur die Parteirollen festzulegen hatte (§125 des Außerstreitgesetzes 1854 – AußStrG 1854, aufgehoben durch BGBI. I Nr 111/2003). Die Entscheidung über das bessere Erbrecht wurde in der Folge im Zivilprozess getroffen (Erbrechtsprozess…

RS0007946—OGH Rechtssatz

03. September 2008

Das Verlassenschaftsgericht hat auch im Falle eines Streites über Wirksamkeit und Ausmaß einer fideikommissarischen Nacherbschaft die Klägerrolle für den Erbrechtsstreit iS der §§ 125 ff AußStrG zuzuweisen.…

RS0007940—OGH Rechtssatz

22. Dezember 2011

nicht geklärt werden; es hat vielmehr in der Folge eine Verweisung auf den Rechtsweg zu erfolgen, wobei die Parteirollen in sinngemäßer Anwendung der §§ 125 ff AußStrG zu verteilen sind.…

5Ob568/82—OGH Entscheidung

23. März 1982

…57 Abs. 2 Z 2 ZPO) nur ersetzen, wenn es dem Zugriff zur Hereinbringung einer Prozeßkostenforderung zugängig ist Die nach Zuweisung der Klägerrolle nach § 125 AußStrG erhobene Erbrechtsklage ist keine infolge einer öffentlichen gerichtlichen Aufforderung angestellte Klage, bei der Sicherheit für Prozeßkosten nicht geleistet werden muß (§ 57 Abs. 2 Z…

5Ob1592/92—OGH Entscheidung

27. Oktober 1992

…Notwendigkeit besteht, in einem Prozeß widersprechende Standpunkte zu klären, von deren Lösung die Fortsetzung und Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens abhängig ist, die Bestimmungen der §§ 125 ff AußStrG analog heranzuziehen sind; dies gilt insbesondere, wenn im Prozeß eine im Verlassenschaftsverfahren in Anspruch genommene Noterbenstellung strittig ist (SZ 46/117). In dieser Entscheidung wird…

1Ob18/00d—OGH Entscheidung

28. März 2000

…Erbserklärungen gebotenen eingeschränkten Prüfung eine wirksame Berufung der Erbansprecherin zur erbrechtlichen Gesamtrechtsnachfolge nicht von vornherein auszuschließen, so muss auch bei Zuweisung der Klägerrolle gemäß § 125 AußStrG von dieser Grundlage ausgegangen werden (6 Ob 553/88). Die jüngere letztwillige Verfügung ist dann nicht der stärkere Titel, wenn gegen sie gewichtige Bedenken bestehen…

10Ob318/99h—OGH Entscheidung

30. November 1999

…1967/108 ua). Das Rekursgericht hat ebenfalls zutreffend darauf hingewiesen, dass das Erstgericht auf Grund der miteinander im Widerspruch stehenden Erbserklärungen gemäß den §§ 125 ff AußStrG vorzugehen haben wird, weil die hier strittige und den Inhalt des außerordentlichen Revisionsrekurses bildende Frage, ob der vom erblasserischen Sohn Karl N***** erklärte Verzicht auf…

6Ob1602/91—OGH Entscheidung

25. März 1993

…zurückgewiesen wie jene aufgrund des Testamentes zum ganzen Nachlaß abgegebene Erbserklärung ihres Neffen. Den gesetzlichen Erben, also auch der Klägerin wurde im Sinn des § 125 AußStrG die Klägerrolle zugeteilt. Die Klägerin hat sich jedoch am Erbrechtsstreit nicht beteiligt. Mit der Rechtskraft des Beschlusses über die Verteilung der Klägerrolle war der Klägerin…

RS0007778—OGH Rechtssatz

22. November 2022

vorgeshenen Sicherungsmaßnahmen von Amts wegen zu treffen, also die Inventierung und Schätzung des Nachlasses (§ 92 Abs 2 Z 3 AußStrG) durchzuführen und gemäß § 125 ff AußStrG analog vorzugehen, und zwar - abgesehen vom Verzichtsfall - ohne Rücksicht darauf, ob der Nacherbe (Nachlegatar) bereits eine Erbserklärung (Vermächtnisannahmeerklärung) abgegeben hat.…

4Ob261/04t—OGH Entscheidung

21. Dezember 2004

…gemäß § 16 Abs 4 AußStrG iVm § 508a Abs 2 Satz 2 ZPO abgewiesen. Begründung: Der Grundsatz, wonach bei Verteilung der Parteirolle nach § 125 AußStrG demjenigen Erbansprecher die Klägerrolle zuzuteilen ist, der sich auf das ältere Testament stützt, wird nach ständiger Rechtsprechung in jenen Fällen durchbrochen, in denen gegen das…

5Ob1565/93—OGH Entscheidung

15. Juni 1993

…wenn nach Verteilung der Parteirollen infolge widersprechender Erbserklärungen die Klage von dem auf den Rechtsweg verwiesenen Teil in der festgesetzten Frist überreicht wurde. Nach § 125 Abs 1 AußStrG hat das gericht, wenn zu dem nämlichen Nachlaß mehrere Erbserklärungen angebracht werden, welche miteinander im Widerspruch stehen, diese Erbserklärungen anzunehmen und zu entscheiden, welcher Teil…

2Ob157/18d—OGH Entscheidung

30. Oktober 2018

…des (neuen) Außerstreitgesetzes waren die Parteien im Fall widersprechender Erbserklärungen auf den Rechtsweg zu verweisen, wobei das Außerstreitgericht nur die Parteirollen festzulegen hatte (§ 125 AußStrG 1854). Die Entscheidung über das bessere Erbrecht erfolgte daher in einem Zivilprozess, was zur Anwendung der dort geltenden Rechtsmittelfristen (einschließlich der Regeln über die…

1Ob165/11p—OGH Entscheidung

01. September 2011

…Justiz RS0007972 [T1] mwN). Vor diesem Hintergrund ist die Annahme der Revisionsrekurswerberin, die Vorinstanzen hätten unter Verletzung des Gebots, die erbserklärten Erben gemäß § 125 AußStrG 1854 unter Zuteilung der Klägerrolle auf den Rechtsweg zu verweisen, anstelle des Streitgerichts eine endgültige Entscheidung über das Erbrecht der Ulrika T***** fällen wollen…

6Ob16/03a—OGH Entscheidung

24. April 2003

…Ob 60/99w). Die endgültige Beurteilung der Wirksamkeit des geltend gemachten Erbrechtstitels ist in solchen Fällen dem Erbrechtsstreit nach Verteilung der Parteirollen vorbehalten (§ 125 AußStrG). Unter dem Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit der Erbeinsetzung wird der in § 564 ABGB verankerte Grundsatz verstanden, dass der Erblasser den Erben selbst einsetzen…

1Ob776/76—OGH Entscheidung

01. Dezember 1976

…Recht als erbracht anzusehen und beiden Erbinnen gemeinsam die Besorgung und Verwaltung des Verlagskomplexes Hermann T zu überlassen sein. Sonst werde nach den §§ 125 ff. AußStrG vorzugehen und im Falle dringender Verwaltungshandlungen ein Verlassenschaftskurator mit auf den Verlagskomplex Hermann T eingeschränkten Wirkungsbereich zu bestellen sein. Über Revisionsrekurs der Witwe änderte der…

1Ob75/11b—OGH Entscheidung

21. Juni 2011

… 500 ZPO Rz 14). Das ist bei einer Klage auf Feststellung, dass der Beklagten kein Erbrecht aufgrund eines Testaments zustehe (§§ 125 ff AußStrG 1854), nicht der Fall, sodass aus dem Verweis des Klägers auf einen angeblich höheren Wert des Nachlasses weder eine Unzulässigkeit des Bewertungsausspruchs noch eine Bindung…

1Ob6/92—OGH Entscheidung

18. März 1992

…an die Rechtskraft dieses Beschlusses an. Die Regelung des § 25 VermG weist weiters eine gewisse Rechtsähnlichkeit zu den Vorschriften der §§ 125 ff AußStrG auf. Obwohl die Unterlassung der Erhebung der Erbrechtsklage keinen materiellen Rechtsverlust zur Folge hat (6 Ob 559/88 ua), geht einhellige Rechtsprechung davon…

5Ob52/94—OGH Entscheidung

28. Juni 1994

…Dies als Vorfragenbeurteilung zu deklarieren, sei Etikettenschwindel und führe zur mißbräuchlichen, weil kostenlosen Inanspruchnahme des Gerichtes. Sachgerecht wäre es, zivilrechtliche Vorfragen in Analogie zu § 125 AußStrG im streitigen Verfahren entscheiden zu lassen, einer der Parteien die Klägerrolle zuzuweisen und das außerstreitige Verfahren zu unterbrechen. Auch die "Vorfrage" der (Weiter )Geltung der…

6Ob571/77—OGH Entscheidung

23. Mai 1977

…gemeinschaftlichen Testamentes vom 26. Juni 1966 die bedingte Erbserklärung zum gesamten Nachlaß ab. Das Abhandlungsgericht nahm diese Erbserklärung an und teilte im Sinne des § 125 AußStrG die Klägerrolle den beiden Klägern und der minderjährigen Alexandra T zu. Mit der vorliegenden Erbrechtsklage begehrten die Kläger die Feststellung, daß ihnen auf Grund des…

8Ob140/72—OGH Entscheidung

11. Juli 1972

…SZ 45/81 Die Zuteilung der Klägerrolle durch das Abhandlungsgericht nach § 125 AußStrG findet nur im Falle des Streites um das Erbrecht statt Geht der Streit um ein Vermächtnis, dann ist die Bestimmung des § 2 Abs 2…

6Ob403/59—OGH Entscheidung

25. November 1959

…SZ 32/155 Bei späterer zulässiger Änderung des Berufungsgrundes in einer Erbserklärung ist neuerlich nach §§ 125 ff. AußStrG. vorzugehen. Entscheidung vom 25. November 1959, 6 Ob 403/59. I. Instanz: Bezirksgericht Neuhofen/Krems; II. Instanz: Kreisgericht Steyr. Am 25. März 1959 ist Georg…

7Ob243/99g—OGH Entscheidung

08. September 1999

…auch kostenmäßig - in den Erbrechtsstreit als weitere Beklagte mit einbezogen zu werden) müssen bei der gegebenen Sach- und Rechtslage unberücksichtigt bleiben. Der vom Gesetzgeber (§ 125 AußStrG) vorgesehenen Rollenverteilung können sie sich nicht durch einen ebenfalls im Gesetz (§ 806 ABGB) ausdrücklich verpönten Erklärungswiderruf entziehen. Daß ihre Erbserklärungen wegen eines Willensmangels oder…

7Ob21/10d—OGH Entscheidung

17. März 2010

…zur Vorlage weiterer Urkunden zur Beurteilung ihrer Abstammung vom Erblasser nicht befolgt und mit Ausnahme des nunmehrigen Revisionsrekurswerbers auch keine Stellungnahmen im Sinn des § 125 AußStrG aF abgegeben. Sie hätten nur „einen Rechtsschein“ der Abstammung vom Erblasser zu erzeugen vermocht, während G***** K***** ihre Abstammung und damit ihr gesetzliches…

5Ob46/01b—OGH Entscheidung

13. März 2001

…Liegenschaftgen erhalten sollte oder nur die im Testament ausdrücklich genannte. Bei einer derartigen Auslegungsproblematik habe das Verlassenschaftsgericht nicht die Einantwortung zu verfügen, sondern analog § 125 AußStrG vorzugehen. Auch die Deutung der Erbteilungsvorschrift als Auftrag, dessen Nicherfüllung die Verwirkung des Nachlasses nach sich ziehe, führe zum Ergebnis, dass noch vor der Einantwortung…

2Ob121/73—OGH Entscheidung

06. September 1973

…Johannes G und der minderjährigen Susanne G auf Grund des Testamentes vom 6. Jänner 1973 abgegebenen bedingten Erbserklärungen zu Gericht angenommen. Bei der gemäß § 125 AußStrG abgehaltenen Tagsatzung zur Verteilung der Parteirollen wendeten Charlotte F und Kriemhild M formelle und materielle Ungültigkeit des Testamentes vom 6. Jänner 1973 ein, da die…

2Ob511/94—OGH Entscheidung

24. März 1994

…aus verwerflicher Gesinnung resultierendes Verhalten voraussetze. Das Abhandlungsverfahren sei zur Klärung der Pflichtteilsberechtigung der Enkel nicht geeignet. Es werde daher angeregt, den Enkelkindern gemäß § 125 AußStrG eine Frist zur Klage auf Feststellung des Pflichtteilsrechtes einzuräumen; die Bestimmungen der §§ 125 ff AußStrG seien nämlich sinngemäß anzuwenden, wenn ein Testamentserbe das…

13R162/06f—LG Eisenstadt Entscheidung

28. August 2006

…werden, sodass hier von einem Legat auszugehen ist. Das Erstgericht hat unter Verteilung der Klagsrollen und unter Setzung einer Fallfrist in entsprechender Anwendung des § 125 AußStrG entschieden. § 125 AußStrG sieht vor, dass das Abhandlungsgericht bei sich widersprechenden Erbserklärungen zu entscheiden hat, welcher Teil der erbserklärten Erben gegen den anderen als…

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