§ 9 Wegfall der Alterspension

…Wegfall der Alterspension § 9. (1) Die Korridorpension (§ 4 Abs. 2) und die Schwerarbeitspension (§ 4 Abs. 3) fallen in dem Zeitraum weg, in dem…

§ 22 Schlussbestimmung zu Art. 4 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 62/2010 (6. Novelle)

…I Nr. 62/2010 (6. Novelle) § 22. Es treten in Kraft: 1. mit 1. August 2010 die §§ 9 Abs. 2 sowie 15 Abs. 2 Z 11 und 12 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 62/2010…

§ 25 Schlussbestimmungen zu Art. 51 des 2. Stabilitätsgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 35/2012 (9. Novelle)

…Schlussbestimmungen zu Art. 51 des 2. Stabilitätsgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 35/2012 (9. Novelle) § 25. (1) Es treten in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 35/2012 in Kraft: 1. mit 1…

§ 32 Ausnahme vom Wegfall der Alterspension infolge der Coronavirus-Pandemie

…Ausnahme vom Wegfall der Alterspension infolge der Coronavirus-Pandemie § 32. § 9 Abs. 1 ist auf Antrag der pensionsbeziehenden Person oder aufgrund einer entsprechenden Mitteilung des Dienstgebers nicht auf Zeiträume in den Jahren 2020 bis 2022…

Eine nach § 10 BUAG geleistete Abfindung ist auch dann ein Erwerbseinkommen iSd § 9 Abs 1 APG, wenn bei Bezug der Schwerarbeitspension (§ 4 Abs 3 APG) kein Arbeitsverhältnis mehr besteht.…

von Teilen der §4 Abs1, §4 Abs2, §4 Abs3, §4 Abs4, §4 Abs7, §5 Abs2, §5 Abs4, §9, §16 Abs6 APG [in unterschiedlichen Fassungen] und des §253 Abs1 ASVG idF BGBl I 36/2023) als so wenig wahrscheinlich erkennen, dass er keine hinreichende Aussicht auf…

… 2 APG keine Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vorliege. Die – beantwortete – Revision des Klägers ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. § 9 APG (Wegfall der Alterspension) lautet idF BGBl I 2010/62: „ (1) Die Korridorpension (§ 4 Abs. 2) und die Schwerarbeitspension (§ …

…BSVG zu erhöhen und gebührte ab dem folgenden Monatsersten als Alterspension. 5.2. § 287 Abs 11 BSVG entspricht nunmehr weitgehend § 9 Abs 2 APG (vgl 653 BlgNR 20. GP 21). Die Erhöhung der Pensionsleistung im Zuge der amtswegigen Neufeststellung korreliert mit den im Dauerrecht geschaffenen…

… 2 ASVG jeweils in Betracht kommende Monatseinkommen übersteigt (§ 4 Abs 2 Z 2 APG). Die Korridorpension fällt gemäß § 9 Abs 1 APG in dem Zeitraum weg, in dem die leistungsbeziehende Person vor dem Monatsersten nach der Erreichung des Regelpensionsalters eine Erwerbstätigkeit ausübt, die eine Pflichtversicherung in der…

…1 Z 4 ASVG (s die parallelen Bestimmungen § 131 Abs 1 Z 4 GSVG und § 122 Abs 1 Z 4 BSVG; vgl § 9 Abs 1 APG) bei Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit durch den Frühpensionisten unter Zugrundelegung der im Anlassfall anwendbaren Rechtslage fehlt. Sie ist aber nicht berechtigt. Die beklagte Partei beteiligte…

…Obersten Gerichtshofs dazu fehle, ob der Bezug einer Urlaubsersatzleistung aus einem vor Anfall der Schwerarbeitspension bestandenen Dienstverhältnis zum vorübergehenden Wegfall der Pension nach § 9 APG führe; weiters komme der Frage, ob von einer Meldepflichtverletzung auszugehen sei, eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. Rechtlich ging das Berufungsgericht zusammengefasst davon aus…

…5) außer Betracht zu bleiben (vgl RV 653 BlgNR XXII. GP 8). Bei laufendem Pensionsbezug gelten die Wegfallsbestimmungen des § 9 APG. Nach Abs 1 dieser Gesetzesstelle fällt die Korridorpension in dem Zeitraum weg, in dem die leistungsbeziehende Person vor Erreichung des Regelpensionsalters eine…

…anzuwenden, wonach es nach dem Erreichen des Regelpensionsalters für Zeiten, in denen die vorzeitige Alterspension weggefallen sei, zu einer Erhöhung der Leistung komme (ebenso § 9 Abs 2 APG für die Korridor- bzw Schwerarbeitspension). Da die Berechnung der Pensionshöhe nach der VO 1408/71 bei einer Neufeststellung des Pro Rata Faktors zu ungewollten Kürzungen…

Der in §9 Abs 1 APG verwendete Begriff des „Erwerbseinkommens" ist mangels eigenständiger Definition im Sinn der Legaldefinition des mit „Berücksichtigung von Erwerbseinkommen bei Leistungen" überschriebenen §91 Abs1…