Art. 32 Artikel XXXII

…JGS Nr. 946/1811) 1. (Anm.: Inkrafttretensbestimmung) 2. (Anm.: Außerkrafttretensbestimmung) 3. Der Art. I Z 1 bis 3 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) gilt für Sachen, die nach dem 31. Dezember 1997 gefunden worden sind. 4. (Anm.: ÜR zu anderen Artikel der Sammelnovelle BGBl. I Nr…

Art. 96 Artikel 96

…anderes bestimmt ist – mit 1. Jänner 2002 in Kraft. 2. Der Art. 35 Z 4 bis 6 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) ist auf Sachen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2001 gefunden worden sind. 3. Die Art. 35 Z 7 ( § 970a…

Art. 41 Artikel XLI

…1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 ( § 970a ABGB…

§ 391 

…Die Pflichten nach § 390 bestehen nicht, wenn 1. der Finder die gefundene Sache einem Verlustträger vor der Anzeigeerstattung ausfolgt oder 2. der gemeine Wert der gefundenen Sache 10 …

…verweigert, festzuhalten. Auszugehen ist davon, daß die Beklagte bei der Annahme und Verwahrung der Fundsache als Ortsobrigkeit im Sinne der §§ 389 Satz 2, 390 ABGB eingeschritten ist und daß sie auch die Herausgabe des Fundes an den Kläger zur Benützung nach § 392 Satz 1 ABGB nicht etwa als Gegnerin…

…BM. f. Inneres vom 10. Dezember 1950, abgedruckt bei Liehr - Markovics, das österreichische Polizeirecht, I S. 86). Der weitere Vorgang ergibt sich sodann aus § 390 ABGB. Die Ortsobrigkeit hat den Fund in den öffentlichen Blättern bekanntzumachen und hierauf zu entscheiden, ob die gefundene Sache ohne Gefahr in den Händen des Finders…

…Die ihm hier obliegende Amtshandlung, nämlich die Protokollierung einer Fundanzeige, die Entgegennahme und Weiterleitung des Fundes an die zur Verwahrung und gegebenenfalls ortsüblichen Bekanntmachung (§ 390 ABGB) verpflichtete Stelle war ihm durch das Rundschreiben des Landesgendarmeriekommando für Niederösterreich vom 24.August 1951, ENr 17.795 Adj, (S 120) ausdrücklich aufgetragen: Soweit das ABGB…

…Differenzierung nicht ankommt ( Eccher/Riss in KBB 6 § 388 Rz 2). [16] 3.2. Der Finder hat den Fund gemäß § 390 ABGB unverzüglich der zuständigen Fundbehörde unter Abgabe der gefundenen Sache anzuzeigen. Gemäß § 395 ABGB erwirbt er, wenn die Sache innerhalb eines Jahres ab Erstattung…