Art. 32 Artikel XXXII

… 946/1811) 1. (Anm.: Inkrafttretensbestimmung) 2. (Anm.: Außerkrafttretensbestimmung) 3. Der Art. I Z 1 bis 3 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) gilt für Sachen, die nach dem 31. Dezember 1997 gefunden worden sind. 4. (Anm.: ÜR zu anderen Artikel der Sammelnovelle BGBl. I Nr…

Art. 41 Artikel XLI

…Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 ( § 970a ABGB…

Art. 96 Artikel 96

…ist – mit 1. Jänner 2002 in Kraft. 2. Der Art. 35 Z 4 bis 6 ( §§ 389, 390 und 391 ABGB ) ist auf Sachen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2001 gefunden worden sind. 3. Die Art. 35 Z 7 ( § 970a…

§ 394 

…privat- oder öffentlich-rechtlichen, die Rettung der Sache umfassenden Pflicht gefunden worden ist oder 2. der Finder die in den §§ 390 und 391 enthaltenen Anordnungen schuldhaft verletzt hat oder 3. die vergessene Sache auch sonst ohne deren Gefährdung wiedererlangt worden wäre.…

auf Herausgabe der gefundenen Sache zur Benützung nach § 392 ABGB, ebenso für das Herausgabebegehren des sein Recht gehörig dartuenden Eigentümer der Sache nach § 391 ABGB. Selbst in dem Falle des gerichtlichen Erlages des Fundgegenstandes oder das aus seiner Feilbietung erzielten Erlöses steht die Verfügung hierüber nur der Ortsobrigkeit zu.…

…unrechtmäßig zu bereichern, bekämpft. Damit verkennt er aber, daß sich die Höhe des Finderlohnes nach dem gemeinen Wert der verlorenen und aufgefundenen Sache richtet (§ 391 ABGB). Für Urkunden, die keinen Verkehrswert haben (wie fallbezogen ein Führerschein, ein Zulassungsschein und eine Kfz-Steuerkarte), besteht sohin kein Anspruch auf Finderlohn; der Eigentümer ist…

…das Begehren des Finders auf Herausgabe der gefundenen Sache zur Benützung nach § 392 ABGB. und für das Herausgabebegehren des Eigentümers der Sache nach § 391 ABGB. Selbst in dem Falle des gerichtlichen Erlages des Fundgegenstandes oder des aus seiner Feilbietung erzielten Erlöses steht die Verfügung hierüber nur der Ortsobrigkeit zu. Entscheidung…

…geblieben sei, als verlorene Sache im Sinne der §§ 388 f. ABGB. anzusehen sei. Gehe man davon aus, so gebühre der Beklagten gemäß § 391 ABGB. Finderlohn. Der Oberste Gerichtshof stellte das Urteil der ersten Instanz wieder her. Aus den Entscheidungsgründen: Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, daß in fremden Räumen auch…