§ 31 Haftungsobergrenze

Landesrecht Salzburg Landesesetze Allgemeines Landeshaushaltsgesetz 2018 3. Abschnitt Haushaltsvollzug 5. Unterabschnitt Haftungen, Haftungsobergrenzen und Risikovorsorgen § 31

ALHG 2018

In Kraft seit 01. Januar 2018

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(1) Die Summe der nominellen Haftungen (Art 13 Abs 2 Österreichischer Stabilitätspakt 2012) des Landes Salzburg und der ihm im Sinn des Europäischen Systems volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 2010 (ESVG 2010) zurechenbaren außerbudgetären Einheiten darf die gemäß Abs 2 errechnete Haftungsobergrenze nicht übersteigen.

(2) Die Haftungsobergrenze HOG(t) wird nach folgender Formel errechnet:

HOG(t) = 175/100 x Bemessungsgrundlage

Als Bemessungsgrundlage gelten die Einzahlungen des Landes Salzburg an öffentlichen Abgaben nach Abschnitt 92 und 93 des zweitvorangegangenen Jahres (t-2) gemäß Anlage 2 der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – VRV 2015.