Ra 2024/11/0152 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu auszuführen, dass es aus asylrechtlicher Sicht nicht…

…Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu auszuführen, dass es aus asylrechtlicher Sicht nicht…

…vergleichbaren Tiroler Mindestsicherungsgesetz führte er weiter aus, dass Mindestsicherung grundsätzlich nachrangig gegenüber allen anderen Leistungen aller Art ist (vgl. VfGH 25.6.2024, G55/2024 11). „In diesem Sinne haben Hilfesuchende vor der Gewährung von Mindestsicherung ihr gesamtes Einkommen einzusetzen (§15 Abs 1 TMSG). Welche Leistungen in…

…die Art ihrer Beschaffung nennt, die für das Gutachten verwendet wurden. Fehlt es daran, belastet dies das Sachverständigengutachten mit einem wesentlichen Mangel (VwGH 19.11.2024, Ra2024/11/0152). So kam es zu einer Beschwerde des BF unter Vorlage von medizinischen Unterlagen (ärztlichen Befund eines Facharztes für Psychiatrie: Diagnose „F33.0 – Rezidivierende depressive…