Ra 2024/08/0005 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

bedürfte - keine Rechtswirkungen mehr. Identität der Sache, über die abgesprochen wurde, vorausgesetzt, tritt der spätere Bescheid zur Gänze an die Stelle des früheren (VwGH 30.1.2025, Ra 2024/08/0005). In einer solcherart herbeigeführten Beseitigung einer seinerzeit eingeräumten rechtskräftigen Berechtigung liegt eine Verletzung subjektiver Rechte des Betroffenen (VwGH 20.12.2002, 2002/05/0924).…

…vor dem Verwaltungsgericht. Liegt diese Voraussetzung schon bei Einbringung einer Be-schwerde nicht vor, ist diese unzulässig (siehe VwGH 05.04.2018, Ra 2017/19/0607; 30.01.2025, Ra 2024/08/0005). 1.2. Für den vorliegenden Fall bedeutet das: Der Beschwerdeführer bekämpfte die Entscheidung der Schulleitung vom 30. April 2025, mit der er gemäß § 47 Abs…

…weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung (vgl. zu einer ähnlich gelagerten Konstellation VwGH 30.01.2025, Ra 2024/08/0005). Weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen.…

…unwiderruflich. Diese zum Berufungsverfahren vor den Verwaltungsbehörden ergangene Rechtsprechung ist auf das Beschwerdeverfahren vor den Verwaltungsgerichten zu übertragen (vgl. z.B. VwGH 16.8.2017, Ro 2017/22/0005, bzw. nochmals VwGH 6.7.2016, Ra 2016/08/0041, jeweils mwN). Die Zurückziehung des ursprünglichen verfahrenseinleitenden Antrages während des anhängigen Beschwerdeverfahrens bewirkt, wie der Verwaltungsgerichtshof bereits vielfach ausgesprochen hat, den Wegfall der Zuständigkeit…