Ra 2023/05/0006 1 – Vwgh Rechtssatz

…hat und damit von der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abgewichen ist (vgl. zu den Anforderungen an die Revision in diesem Zusammenhang VwGH 24.10.2024, Ra 2023/05/0006, mwN). 16 Gegen die beweiswürdigenden Ausführungen des BVwG im Zusammenhang mit der sich aus der Berichtslage zum Iran ergebenden konkreten Situation der Revisionswerberin bringt die…

…derheit darstellen – stattfindet (vgl. etwa VwGH 13.12.2023, Ra 2023/18/0447). Zwar gibt es Belege für eine anhaltende gesellschaftliche Diskriminierung von Kurden und zahlreiche Berichte über rassistische Angriffe gegen Kurden auch in der jüngeren Vergangenheit, jedoch keine Hinweise, dass derartige Übergriffe seitens der türkischen Behörden prinzipiell …

…anders entschieden habe (vgl. zum Erfordernis einer diesbezüglichen Darlegung bei einer behaupteten Abweichung von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes etwa VwGH 30.4.2024, Ro 2023/05/0006, Rn. 34, mwN). 20 Wie der Verwaltungsgerichtshof bereits vielfach ausgesprochen hat, reichen Verfahrensrechte immer nur soweit, als materielle Rechte verletzt sein können (vgl. …

…VwGH 22.6.2021, Ra 2020/11/0029; VwGH 29.5.2019, Ra 2017/11/0314; vgl. in diesem Zusammenhang auch VwGH 16.9.2025, Ra 2023/11/0074 bis 0076; siehe ferner VwGH 15.1.2024, Ra 2023/11/0165, betreffend einen auf § 32 VwGVG gestützten Wiederaufnahmeantrag der…