Ra 2022/14/0044 1 – Vwgh Rechtssatz

…konkrete Gewichtung des Kindeswohls im Rahmen der nach § 9 BFA-VG vorzunehmenden Gesamtbetrachtung hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (vgl. VwGH 9.3.2022, Ra 2022/14/0044, mwN). Wie bereits ausgeführt, gestaltet sich das Familienleben des Beschwerdeführers als normal und liegt gegenständlich keine über das gewöhnliche Maß hinausgehende Beziehung in einer funktionierenden…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

…und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen ist (vgl. zur Gefährdungsprognose im Zusammenhang mit der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme etwa VwGH 18.8.2022, Ra 2022/21/0044 , Rn. 8, mwN). 15 In Bezug auf den Revisionswerber hätte es demzufolge bei der Erstellung der Gefährdungsprognose insbesondere einer näheren Auseinandersetzung mit dem Motiv…

…Übrigen besteht bereits umfassende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu den vom Revisionswerber aufgeworfenen Fragen (vgl. etwa VwGH 12.12.2024, Ra 2024/19/0445; 8.8.2024, Ra 2022/19/0044; 21.9.2022, Ra 2022/19/0104, mwN). Dem pauschalen Vorbringen, es fehle an Rechtsprechung zu den aufgeworfenen Fragen, ist daher der Boden entzogen. 10 Soweit…

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …

1.) L507 2270049-1/42E 2.) L507 2270051-1/7E 3.) L507 2270044-1/7E 4.) L507 2270047-1/7E 5.) L507 2270046-1/5E 6.) L507 2270042-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Habersack über die Beschwerden des 1.) XXXX , geb. XXXX , der 2.) XXXX , geb. XXXX …