Ra 2022/13/0089 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Die Frage, ob ein wirtschaftlicher Zusammenhang iSd § 1 Abs. 3 LVO zwischen einer verlustbringenden Tätigkeit iSd § 1 Abs. 1 letzter Satz LVO und einer anderen Tätigkeit, die als gesonderte Einheit (ebenfalls iSd § 1 Abs. 1 letzter Satz LVO) anzusehen ist, besteht, ist - ebenso wie die Fragen, ob eine Tätigkeit objektiv geeignet ist, auf Dauer Einnahmenüberschüsse zu erzielen (vgl. VwGH 27.11.2017, Ro 2016/15/0007, mwN) bzw. wenn ja, wann diese Überschüsse erzielt werden (vgl. VwGH 29.3.2017, Ra 2015/15/0042; 29.3.2017, Ra 2015/15/0073; 24.5.2012, 2009/15/0075), sowie, ob die subjektive Einstellung des Abgabepflichtigen auf Gewinnerzielung gerichtet ist (vgl. VwGH 14.9.2017, Ra 2016/15/0069, mwN) - eine auf der Ebene der Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage. Die Beantwortung dieser Frage durch das VwG unterliegt der Kontrolle durch den VwGH nur insoweit, als das Ausreichen der Sachverhaltsermittlungen und die Übereinstimmung der behördlichen Überlegungen zur Beweiswürdigung mit den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut zu prüfen ist (vgl. etwa VwGH 14.2.2023, Ra 2020/13/0007; 13.12.2021, Ra 2019/13/0123, jeweils mwN).