Ra 2022/05/0112 1 – Vwgh Rechtssatz
Rückverweise
Das Unterlassen jeglicher argumentativer Auseinandersetzung mit einem Beschwerdevorbringen führt jedenfalls zu einem Begründungsmangel einer Entscheidung des VwG (vgl. VwGH 22.11.2018, Ro 2017/07/0033).
…§ 24 VStG die Begründungspflicht im Sinn des § 58 AVG von Bedeutung (vgl. für viele etwa VwGH 7.12.2022, Ra 2022/05/0112, Rn. 8, mwN). 10 Demnach sind in der Begründung eines Erkenntnisses die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen sowie die darauf…
…ergangen, zeigt sie in Anbetracht der im angefochtenen Erkenntnis jedenfalls vertretbar vorgenommenen Bescheidauslegung ebenfalls keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung auf (vgl. VwGH 12.3.2024, Ra 2022/10/0045). 11 Weiters wird in der Zulässigkeitsbegründung (insofern abweichend von den Ausführungen zu den Revisionspunkten und dem „Revisionsbegehren“, in denen im Zusammenhang…
…1 VwGG). Der in der von der mitbeteiligten Partei unaufgefordert eingebrachten Revisionsbeantwortung begehrte Aufwandersatz war daher nicht zuzuerkennen (vgl. etwa VwGH 8.11.2022, Ra 2022/04/0134, 0135, Rn. 17, mwN). Wien, am 20. März 2025…
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