Ra 2022/01/0295 1 – Vwgh Rechtssatz

…außerordentliche Revision, über die der Verwaltungsgerichtshof das Vorverfahren eingeleitet hat. Die belangte Behörde erstattete keine Revisionsbeantwortung. 8 Mit Beschluss vom 26. Jänner 2023, Ra 2022/01/0295 bis 0296 8, hat der Verwaltungsgerichtshof das gegenständliche Revisionsverfahren bis zur Vorabentscheidung durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in den Rechtssachen C 608…

…im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (vgl. etwa VwGH 14.7.2021, Ra 2021/14/0066; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295). Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seiner Entscheidung vom 23.05.2023, Ra 2022/19/0294, Rz 14 bis 16 Folgendes aus: „14 Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes führt nicht jede Änderung der Lebensführung von Asylwerbern während ihres…

…ehr hat, ergibt sich auch nicht aus den genannten Entscheidungen des VwGH vom 22.08.2019 bzw. vom 31.03.2021 und auch nicht aus VwGH 28.11.2023, Ra 2022/22/0043, mwN) Sonstige besondere Gründe, die - allenfalls im Rahmen der gebotenen Gesamtbetrachtung in Verbindung mit der festgestellten Ehe - einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Verbleib im Bundesgebiet im…

…Syrien geschlechtsbezogene und/oder sexualisierte Gewalt anwenden, wenngleich in unterschiedlichen Formen und Ausmaßen (vgl. zur Herkunft aus einem kurdisch kontrolliertem Gebiet ausdrücklich auch VwGH, 11.12.2023, Ra 2022/19/0269). Unter Berücksichtigung dieser Erwägungen ergibt sich für die – in Syrien als alleinstehend anzusehende – Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung ihrer Herkunft aus einem…

…Begründung darzulegen (vgl. etwa VwGH 14.7.2021, Ra 2021/14/0066; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, mwN). 3.6.3.2. Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seiner Entscheidung vom 23.05.2023, Ra 2022/19/0294, Rz 14 bis 16 Folgendes aus: „14 Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes führt nicht jede Änderung der Lebensführung von Asylwerbern während ihres…