Ra 2020/21/0144 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Mitwirkung am deshalb notwendigen Verfahren zur Ausstellung eines Heimreisezertifikates (vgl. zum Nichtausreichen von Arbeitsunfähigkeitsmeldungen als Nachweis eines Entschuldigungsgrunds vgl. etwa VwGH 26.5.2020, Ra 2020/21/0144, Rn. 12/13, und darauf Bezug nehmend VwGH 23.5.2024, Ra 2024/21/0009, Rn. 14) seine Abschiebung zu behindern versuchte. Das…

…behaupten und dartun, sondern auch die Hinderung am Erscheinen bei der Verhandlung aus diesem Grund. Die Triftigkeit des Nichterscheinens muss überprüfbar sein (VwGH 26.5.2020, Ra 2020/21/0144, Rn. 12, mwN). 13 Zunächst hat das BVwG dadurch, dass es den Revisionswerber zum persönlichen Erscheinen zur mündlichen Verhandlung geladen hat, zu verstehen…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…

…treffen (vgl. des Näheren VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144, Rn. 10, aus der letzten Zeit etwa VwGH 17.11.2022, Ra 2020/21/0497, Rn. 15). 13 Diesen Begründungserfordernissen ist das BVwG jedoch ausreichend nachgekommen. So stellte es im Zusammenhang mit der Frage der Effektuierbarkeit der Abschiebung…

…treffen (vgl. des Näheren VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144, Rn. 10, aus der letzten Zeit etwa VwGH 17.11.2022, Ra 2020/21/0497, Rn. 15). 15 Diesen Begründungserfordernissen ist das BVwG jedoch fallbezogen ausreichend nachgekommen. So stellte es im Zusammenhang mit der Frage der Effektuierbarkeit der…