Ra 2020/21/0144 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Mitwirkung am deshalb notwendigen Verfahren zur Ausstellung eines Heimreisezertifikates (vgl. zum Nichtausreichen von Arbeitsunfähigkeitsmeldungen als Nachweis eines Entschuldigungsgrunds vgl. etwa VwGH 26.5.2020, Ra 2020/21/0144, Rn. 12/13, und darauf Bezug nehmend VwGH 23.5.2024, Ra 2024/21/0009, Rn. 14) seine Abschiebung zu behindern versuchte. Das…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…

…einen Fremden kann nur dann als verhältnismäßig bewertet werden, wenn mit der Möglichkeit einer zeitnahen Abschiebung zu rechnen ist (vgl VwGH 11.5.2017, Ra 2016/21/0144; 12.1.2021, Ra 2020/21/0378). Dies bedeutet nicht, dass die Abschiebung als gewiss feststehen muss. Die Abschiebung muss aber nach Lage des Falles mit ausreichender Wahrscheinlichkeit möglich sein…