Ra 2020/16/0094 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, steht weder Grund- noch Erhöhungsbetrag zu (FLAG Kommentar, Csaszar/Lenneis/Wanke, § 8, Rz 21). (vgl. VwGH 27.11.2020, Ra 2020/16/0094 ; VwGH 02.07.2015, 2013/16/0170 ; VwGH 20.11.2014, Ra 2014/16/0010 ). Das nach dieser Bestimmung abzuführende qualifizierte Nachweisverfahren durch ein ärztliches Gutachten (vgl. dazu VfGH…

…einer Behinderung führt, sondern der Zeitpunkt, zu dem die Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eine Erwerbsunfähigkeit bewirkt hat (vgl. VwGH 27.11.2020, Ra 2020/16/0094 , VwGH 02.07.2015, 2013/16/0170 , VwGH 20.11.2014, Ra 2014/16/0010 ). Ein Leiden, das zwar vor dem 21. Lebensjahr bestanden hat, sich aber erst nach…

…Empfänger in den Fällen einer Zustellung durch Hinterlegung stets die volle Frist für die Erhebung eines allfälligen Rechtsmittels zur Verfügung stehen muss (vgl. VwGH 22.12.2016, Ra 2016/16/0094, mwN). Ob jemand vom Zustellvorgang „rechtzeitig“ Kenntnis erlangt hat, ist nach den Verhältnissen des Einzelfalles zu beurteilen. In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes wurde…