Ra 2020/14/0290 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…werden, was voraussetzt, dass der BF seinen Atheismus als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht und diesen auch in seinem Herkunftsstaat ausleben wird (VwGH 03.09.2021, Ra 2020/14/0290). Derartiges konnte der BF auch in der mündlichen Verhandlung jedoch – wie festgestellt – nicht glaubhaft machen, sodass nicht davon auszugehen ist, dass ihm aus…

…ist. Vielmehr ist es zur Begründung einer drohenden Verletzung von Art. 3 EMRK notwendig, detailliert und konkret darzulegen, dass exzeptionelle Umstände vorliegen (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/14/0390, mwN). Wenn der - nach den Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichts junge, gesunde und arbeitsfähige - Revisionswerber behauptet, er sei mangels familiärer Anknüpfungspunkte auf sich alleine gestellt, zeigt…

…der Lehre des BF3 § 55a FPG nicht mehr einschlägig ist, weil zum einen das Lehrverhältnis nicht schon vor dem 28.12.2019 bestand (vgl. VwGH 08.03.2021, Ra 2020/14/0291) und zum anderen die Bestimmung des § 55a FPG mit 27.12.2023 weggefallen ist. Die Beschwerden gegen die Spruchpunkte IV. bis VI. der gegenständlichen Bescheide…

…der Lehre des BF3 § 55a FPG nicht mehr einschlägig ist, weil zum einen das Lehrverhältnis nicht schon vor dem 28.12.2019 bestand (vgl. VwGH 08.03.2021, Ra 2020/14/0291) und zum anderen die Bestimmung des § 55a FPG mit 27.12.2023 weggefallen ist. Die Beschwerden gegen die Spruchpunkte IV. bis VI. der gegenständlichen Bescheide…

…der Lehre des BF3 § 55a FPG nicht mehr einschlägig ist, weil zum einen das Lehrverhältnis nicht schon vor dem 28.12.2019 bestand (vgl. VwGH 08.03.2021, Ra 2020/14/0291) und zum anderen die Bestimmung des § 55a FPG mit 27.12.2023 weggefallen ist. Die Beschwerden gegen die Spruchpunkte IV. bis VI. der gegenständlichen Bescheide…

…der Lehre des BF3 § 55a FPG nicht mehr einschlägig ist, weil zum einen das Lehrverhältnis nicht schon vor dem 28.12.2019 bestand (vgl. VwGH 08.03.2021, Ra 2020/14/0291) und zum anderen die Bestimmung des § 55a FPG mit 27.12.2023 weggefallen ist. Die Beschwerden gegen die Spruchpunkte IV. bis VI. der gegenständlichen Bescheide…

…nicht, dass jeder Rückkehrerin, die ausgereist ist und die im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. etwa auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn 15). Die Antragstellung der Beschwerdeführer ist den syrischen Behörden nicht bekannt, zumal es den österreichischen Behörden ohnedies untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…nicht, dass jeder Rückkehrerin, die ausgereist ist und die im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. etwa auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn 15). Die Antragstellung der Beschwerdeführer ist den syrischen Behörden nicht bekannt, zumal es den österreichischen Behörden ohnedies untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…nicht, dass jeder Rückkehrerin, die ausgereist ist und die im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. etwa auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn 15). Die Antragstellung der Beschwerdeführer ist den syrischen Behörden nicht bekannt, zumal es den österreichischen Behörden ohnedies untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…Security Council (19.10.2022): Implementation of Security Council resolutions 2139 (2014), 2165 (2014), 2191 (2014), 2258 (2015), 2332 (2016), 2393 (2017), 2401 (2018), 2449 (2018), 2504 (2020), 2533 (2020), 2585 (2021) and 2642 (2022); Report of the Secretary-General [S/2022/775], https://www.ecoi.net/en/file/local/2081264/N2264056.pdf, Zugriff 4.7.2023 …

…lichtet ist, sich aufgrund aktuellen Berichtsmaterials ein Bild über die Lage in den Herkunftsstaaten der Asylwerber zu verschaffen (vgl. VwGH 30.10.2020, Ra 2020/19/0298). In Ländern mit besonders hoher Berichtsdichte, wozu die Türkei zweifelsfrei zu zählen ist, liegt es in der Natur der Sache, dass die Behörde nicht sämtliches existierendes Quellenmaterial verw…