Ra 2020/08/0170 5 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Rechtssatz

16. Dezember 2021

Wurde die arbeitslose Person zu keiner Beschäftigung zugewiesen bzw. ihr keine solche angeboten, sondern sollte durch eine Vorbereitungsphase lediglich ein allfälliges späteres Dienstverhältnis vorbereitet werden, könnte davon ausgehend der Tatbestand der Vereitelung schon mangels Zuweisung zu einer Beschäftigung nach § 10 Abs. 1 Z 1 AlVG 1977 nicht erfüllt sein (vgl. zu einem solchen Fall VwGH Ra 2019/08/0103, mwN). (hier betreffend einen Sozialökonomischen Betrieb)

Rückverweise

W269 2302137-1—BVwG Entscheidung

03. Juni 2025

…Beschäftigung gilt, soweit dieses den arbeitsrechtlichen Vorschriften und den in den Richtlinien des Verwaltungsrates geregelten Qualitätsstandards entspricht. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 16.12.2021, Ra 2020/08/0170, ausgesprochen dass „Voraussetzung der Verhängung der Sanktion insbesondere ist, dass eine derartige angebotene Beschäftigung der Prüfung der Zumutbarkeit im Einzelfall (vgl. § 9 Abs…

Ra 2025/08/0022—VwGH Entscheidung

03. April 2025

…der angebotenen Tätigkeit habe, sondern sich nur unter dem Druck des AMS bewerbe, ohne selbst tatsächlich die Stelle anzustreben (vgl. etwa VwGH 16.12.2021, Ra 2020/08/0170, mwN). Sollten einer Beschäftigungsaufnahme jedoch tatsächlich gesetzliche Betreuungspflichten entgegenstehen, so wäre dies dem AMS schon aus Anlass der Zuweisung bekannt zu geben, um diesem eine…

W295 2295115-1—BVwG Entscheidung

09. Juli 2025

…Beweiswürdigung (vgl. dazu aus der Rechtsprechung – jeweils mit weiteren Nennungen – etwa VwGH 11.12.2019, Ra 2019/05/0013, Rn. 55; VwGH 20.10.2021, Ra 2021/08/0073, Rn. 13; VwGH 18.01.2021, Ra 2020/04/0133, Rn. 16; VwGH 22.11.2021, Ra 2020/22/0205). Schließlich sind die zu beantwortenden Rechtsfragen nicht so komplex, dass es zu deren Beantwortung (abseits…