Ra 2018/08/0013 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

§ 19 Abs. 3 AVG genannten, das Nichterscheinen rechtfertigenden Gründe vorliegt. Eine rechtswirksam geladene Partei hat die zwingenden Gründe für ihr Nichterscheinen darzutun (VwGH 20.12.2021, Ra 2018/08/0013; 17.1.2022, Ra 2021/02/0248). Eine berufliche Verhinderung kann dabei nur dann ein sonstiges begründetes Hindernis im Sinn des § 19 Abs. 3 AVG bilden…

…einer alle maßgeblichen Umstände des Einzelfalls berücksichtigenden Abwägung – grundsätzlich der einzelfallbezogenen Beurteilung des, in diesem Falle Bundesverwaltungsgerichts (vgl VwGH 8. 6. 2015, Ra 2015/08/0005; 29. 1. 2018, Ra 2018/11/0013). (Fister/Fuchs/Sachs, Verwaltungsgerichtsverfahren2 § 33 VwGVG (Stand 1.10.2018, rdb.at)) Der Beschwerdeführer stellte am 08.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 23.11.2023…

…etwa infolge der Empfangnahme einer Ablichtung oder der eigenständigen Anfertigung einer Kopie - genügt nicht (vgl. etwa VwGH 03.10.2013, 2013/09/0103; 24.03.2015, Ro 2014/05/0013 sowie VwGH 17.10.2019, Ra 2018/08/0004). Eine wirksame Zustellung kann zwar durch Übermittlung einer Kopie des ursprünglichen Originals des Bescheides nach den zustellrechtlichen Vorschriften erfolgen. Ob die Zustellung einer solchen…

…etwa infolge der Empfangnahme einer Ablichtung oder der eigenständigen Anfertigung einer Kopie - genügt nicht (vgl. etwa VwGH 03.10.2013, 2013/09/0103; 24.03.2015, Ro 2014/05/0013 sowie VwGH 17.10.2019, Ra 2018/08/0004). Eine wirksame Zustellung kann zwar durch Übermittlung einer Kopie des ursprünglichen Originals des Bescheides nach den zustellrechtlichen Vorschriften erfolgen. Ob die Zustellung einer solchen…

…Abs 1 Z 1 bis 4 VwGVG stützt, aus "eigenem Antrieb" in seinem Antrag "konkretisiert und schlüssig" darlegen (VwGH 20.9.1995, 93/13/0161 ; VwGH 14.3.2019, Ra 2018/18/0403 ). Auch diesbezüglich trifft allein den Antragsteller und nicht auch das Verwaltungsgericht die Pflicht, die Umstände, aus denen seiner Ansicht nach hervorgeht, dass einer…