Ra 2017/20/0145 1 – Vwgh Rechtssatz

Rechtssatz

01. Juni 2017

Rechtssatz

Beruht ein Erkenntnis auf einer tragfähigen Alternativbegründung und wird im Zusammenhang damit keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG aufgezeigt, so erweist sich die Revision als unzulässig (Hinweis B vom 19. Dezember 2016, Ra 2016/20/0135, mwN). Dies gilt selbst dann, wenn davon auszugehen ist, dass die anderen Begründungsalternativen rechtlich unzutreffend sind (Hinweis B vom 15. Dezember 2016, Ra 2016/02/0144, mwN).

Rückverweise

Ra 2025/20/0375—VwGH Entscheidung

01. September 2025

…selbst dann zurückzuweisen, wenn davon auszugehen wäre, dass die anderen Begründungsalternativen unzutreffend sind (vgl. etwa VwGH 13.12.2017, Ra 2017/19/0417; 1.6.2017, Ra 2017/20/0145; jeweils mwN). 22 Von den revisionswerbenden Parteien wird somit keine Rechtsfrage aufgeworfen, der im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B…

W235 2296471-1—BVwG Entscheidung

16. Oktober 2024

…die Beschwerdevorentscheidung an die Stelle des Ausgangsbescheides tritt, gilt in den Fällen einer Zurückweisung der Beschwerde mittels Beschwerdevorentscheidung hingegen nicht (vgl. VwGH vom 25.04.2018, Ra 2017/09/0033; mVa VwGH vom 14.09.2016, Ra 2015/08/0145). 3.3. Zum Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung eines Schengen-Visums der Kategorie C: 3.3.1. Gemäß Art. 32 Abs. 1 lit. a sublit. iii Visakodex…

W203 2297622-1—BVwG Entscheidung

06. Mai 2025

…unreflektierte Verwertung von Beweisergebnissen der Erstbefragung erhoben hat, weil sich diese Einvernahme nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat (vgl. etwa VwGH vom 14.6.2017, Ra 2017/18/0001, mwN). Gleichzeitig ist es aber nicht generell unzulässig, sich auf eine Steigerung des Fluchtvorbringens zwischen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und…