Ra 2017/05/0074 1 – Vwgh Rechtssatz

…bestimmten Eigentumsbeschränkung zu entscheiden, muss die Auswahl ausschließlich nach generell gültigen und daher von privaten Rechtsgeschäften unbeeinflussten Merkmalen vorgenommen werden (vgl. VwGH 23.5.2017, Ra 2017/05/0074). 33 Die Revision war daher im Übrigen mit dem in jeder Lage des Verfahrens zu fassenden Beschluss gemäß § 34 Abs. 1 und…

…das Wesentliche zusammengefasst jene Tatsachen dargestellt werden, die sich bei Vermeidung des Verfahrensfehlers als erwiesen ergeben hätten (vgl. etwa VwGH 6.12.2019, Ra 2017/06/0120; 8.4.2025, Ra 2025/05/0065, jeweils mwN). Eine solche konkrete und fallbezogene Relevanzdarstellung lässt die Revision mit ihren bloß allgemeinen Zulässigkeitsausführungen zur Verletzung des Parteiengehörs (s. Rn…

…des Wiederaufnahmebescheides zu, nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stünden (vgl. VwGH 22.6.2021, Ra 2020/11/0029; VwGH 29.5.2019, Ra 2017/11/0314; vgl. in diesem Zusammenhang auch VwGH 16.9.2025, Ra 2023/11/0074 bis 0076; siehe ferner VwGH 15.1.2024, Ra …