Ra 2015/08/0101 1 – Vwgh Rechtssatz

Eindruck von der Glaubwürdigkeit von Zeugen bzw. Parteien zu verschaffen und insbesondere darauf seine Beweiswürdigung zu gründen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 14. Oktober 2015, Ra 2015/08/0101, und vom 17. März 2016, Ra 2016/08/0007, mwN).…

…Antrages der Beschwerdeführerin und widersprechender prozessrelevanter Behauptungen – keine mündliche Verhandlung durchgeführt habe, habe es gegen §24 VwGVG verstoßen (unter Verweis auf VwGH 14.10.2015, Ra 2015/08/0101) und die Beschwerdeführerin in ihren Rechten gemäß Art47 GRC und Art6 EMRK verletzt. Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich habe es auch unterlassen, gesetzes- und EMRK-konform zu…

… Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 unterlassen. Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 12.11.2015, Zl. Ra 2015/21/0101, dargelegt hat, bietet das Gesetz keine Grundlage dafür, in Fällen, in denen - wie hier - eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 FPG erlassen wird, darüber hinaus noch von Amts wegen negativ über eine Titele…

…Wiedereinsetzung in den vorigen Stand liegen. Die Unwirksamkeit der Zustellung kann daraus nicht abgeleitet werden (vgl. Rechtssatznummer 3 zum Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes VwGH vom 13.10.2016, Ra 2015/08/0213 ). Dass das Zustellorgan überhaupt keine Hinterlegungsanzeige ausgestellt bzw. diese nicht an der Abgabeeinrichtung hinterlassen hätte, kann nicht mit den glaubwürdigen Ausführungen der Zeugin ***Z1…

…zulässigen Vorlageantrages dennoch die Beschwerde. Der Vorlageantrag richtet sich nach dem VwGVG nämlich (nur) darauf, dass die Beschwerde dem Verwaltungsgericht vorgelegt wird (VwGH 14.9.2016, Ra 2015/08/0145). 15 Das Verwaltungsgericht hat nun in seiner rechtlichen Beurteilung zwar erkannt, dass die maßgebliche Bestimmung hier § 33 Abs. 1 VwGVG…