Ro 2014/09/0050 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Rechtssatz

05. November 2014

ProdukteRegulatory Monitoring Judikatur Monitoring Regulatory Radar Search API Data API Summary API

Enterprise LösungenIKS Integrationen Legal LLM Chat-Lösungen Dokumentgenerierung Fine-tuning Semantische Suche

PlattformBundesrecht Landesrecht Judikatur

Codara LinkedIn Instagram

AGB Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss

Ro 2014/09/0050 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Das Revisionsmodell soll sich nach dem Willen des Verfassungsgesetzgebers an der Revision nach den §§ 500 f ZPO orientieren (vgl. RV 1618 BlgNR 24. GP, 16). Daher kommt § 502 Abs 1 ZPO und der dazu ergangenen Judikatur der ordentlichen Gerichte Bedeutung zu (vgl. Urteil OGH 26. Juli 2006, 3 Ob 241/05w; Urteil OGH 25. Februar 1997, 1 Ob 2147/96h).

Rückverweise

4—VwGH Rechtssatz

04. September 2025

der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend. Grundlage für die rechtliche Würdigung ist jedoch ein ausreichend erhobener Sachverhalt (VwGH 5.11.2014, Ro 2014/09/0050).…

Entlassung einer Soldatin aus dem Österreichischen Bundesheer nach Verurteilung und die rechtliche Bewertung ihrer Beschwerde gegen die Aufhebung eines Einberufungsbefehls—BVwG Entscheidung

W296 2300185-118. Oktober 2024

…die Möglichkeit der Verletzung einer Person eingeräumter Unionsrechte (Art 47 GRC) geht und eine inhaltliche Entscheidung in der Sache selbst getroffen wird ([vgl VwGH 9.9.2014, Ro 2014/09/0049; 20.10.2015, Ra 2015/09/0051; 2.11.2016, Ra 2016/06/0088; 21.12.2016, Ra 2016/04/0117; 16.2.2017, Ra 2016/05/0038; 14.11.2017, Ra 2017/09…

11—VwGH Rechtssatz

24. November 2025

der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend. Grundlage für die rechtliche Würdigung ist jedoch ein ausreichend erhobener Sachverhalt (VwGH 5.11.2014, Ro 2014/09/0050).…

Beschwerde einer ehemaligen Soldatin gegen die Aufhebung eines Einberufungsbefehls zur Milizübung—BVwG Entscheidung

W296 2300189-118. Oktober 2024

…die Möglichkeit der Verletzung einer Person eingeräumter Unionsrechte (Art 47 GRC) geht und eine inhaltliche Entscheidung in der Sache selbst getroffen wird ([vgl VwGH 9.9.2014, Ro 2014/09/0049; 20.10.2015, Ra 2015/09/0051; 2.11.2016, Ra 2016/06/0088; 21.12.2016, Ra 2016/04/0117; 16.2.2017, Ra 2016/05/0038; 14.11.2017, Ra 2017/09…

L532 2273868-2—BVwG Entscheidung

16. Januar 2025

…Sache gegeben ist, von Bedeutung sein, nicht aber eine bloße Änderung in der interpretativen Beurteilung eines Rechtsbegriffs oder einer Rechtsvorschrift bei unverändertem Normenbestand (VwGH 24.06.2014, Ro 2014/05/0050). 3.4. Zum gegenständlichen Verfahren: 3.4.1. Maßstab der Rechtskraftwirkung bildet im vorliegenden Fall das Erkenntnis des BVwG vom 14.02.2024, W170 2273868-1, mit dem zuletzt in…

W134 2270644-2—BVwG Entscheidung

11. August 2025

…gegeben ist, von Bedeutung sein, nicht aber eine bloße Änderung in der interpretativen Beurteilung eines Rechtsbegriffs oder einer Rechtsvorschrift bei unverändertem Normenbestand (vgl. VwGH 24.06.2014, Ro 2014/05/0050). Als Vergleichsentscheidung ist dabei jene heranzuziehen, mit dem zuletzt in der Sache entschieden wurde (vgl. VwGH 06.11.2009, 2008/19/0783). Erst nach Erlassung des Bescheides…

W170 2314010-1—BVwG Entscheidung

01. Oktober 2025

…im Disziplinarerkenntnis bzw. im Spruch des nunmehrigen Erkenntnisses des Verwaltungsgerichts nur über Sachverhalte, hinsichtlich derer ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde, entschieden werden darf (VwGH 17.02.2015, Ra 2014/09/0007). Wie unter 1.2. festgestellt, wurde gegenständlich nur wegen des Verdachts, der Beschwerdeführer habe am oder unmittelbar vor dem 11.07.2024 […] einen Auszug aus dem…

Rückverweise

Entscheidungen 5 Rechtssätze 2