Ro 2014/01/0033 5 – Vwgh Rechtssatz

zweiter Satz VwGG ist bei einer ordentlichen Revision die vom Verwaltungsgericht vorzunehmende Fokussierung auf die vom Verwaltungsgerichtshof zu lösende grundsätzliche Rechtsfrage (vgl. etwa VwGH 23.9.2014, Ro 2014/01/0033, mit Verweis auf Kleiser, Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes, ZVG 2014/1, 44).…

dem Revisionsmodell nicht berufen ist. Einer Rechtsfrage kann nur dann grundsätzliche Bedeutung zukommen, wenn sie über den konkreten Einzelfall hinaus Bedeutung besitzt (vgl. VwGH 23.9.2014, Ro 2014/01/0033 und 29.5.2017, Ro 2015/02/0019).…

der Revision daher (kurz) darzulegen, welche - konkret auf die vorliegende Beschwerdesache bezogene - grundsätzliche Rechtsfrage der VwGH (erstmals) zu lösen hätte (vgl. B 23. September 2014, Ro 2014/01/0033; B 9. Juni 2015, Ro 2014/08/0083).…

…diese Aufgabe obliege den Verwaltungsgerichten (VwGH 20.01.2015, Ra 2015/02/0003; 26.2.2014, Ro 2014/04/0022; 24.3.2014, Ro 2014/01/0011; 23.9.2014, Ro 2014/01/0033). 3.5. Das Bundesverwaltungsgericht scheint also in Asylsachen die entscheidende Instanz der gerichtlichen Beurteilung zu sein. Damit dürfte die bloß einwöchige Frist zur Erhebung einer Beschwerde…

…rechtliche Würdigung erfolgte im Einklang mit der zitierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes. Nur die Einzelfallgerechtigkeit berührende Wertungsfragen sind keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung (vgl. VwGH 23.9.2014, Ro 2014/01/0033 ; VwGH 20.12.2017, Ro 2016/10/0021 ). Die (ordentliche) Revision ist daher nicht zulässig. Wien, am 20. November 2025…

…Fällen zur Entscheidung berufen, obgleich in Wahrheit keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, sondern nur die Einzelfallgerechtigkeit berührende Wertungsfragen aufgeworfen werden (vgl. VwGH 23. 9. 2014, Ro 2014/01/0033 unter Hinweis auf die ständige Judikatur des Obersten Gerichtshofes zu § 502 ZPO , etwa OGH 28. 3. 2007, 6 Ob 68/07d ; OGH 5. 8…