Codara Summary
Sachverhalt, Spruch und rechtliche Beurteilung – kompakt zusammengefasst.
Das Oberlandesgericht Wien hat durch den Senatspräsidenten Mag. Hahn als Vorsitzenden sowie die Richterinnen Mag. Schneider-Reich und Mag. Pasching als weitere Senatsmitglieder in der Strafsache gegen A*wegen §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 1 Z 3, 130 Abs 2 zweiter Fall iVm Abs 1 erster Fall, 15 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung über dessen Beschwerde gegen den Beschluss des Landesgerichts Korneuburg vom 23. Juli 2026, GZ **-82, nichtöffentlich den
Beschluss
gefasst:
Die Beschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen .
Begründung:
Mit dem angefochtenen Beschluss widerrief das Landesgericht Korneuburg (zu ergänzen: gemäß § 39 Abs 4 Z 1 SMG) den A* am 14. November 2025 gemäß § 39 Abs 1 SMG gewährten Strafaufschub wegen Therapieabbruchs bzw-verweigerung.
Mit am 14. August 2026 beim Oberlandesgericht Wien eingelangtem Schreiben erhob A* Beschwerde gegen diesen Beschluss (ON 93.2).
Diese erweist sich als verspätet.
Gemäß § 88 Abs 1 zweiter Satz StPO ist eine Beschwerde binnen 14 Tagen ab Bekanntmachung zu erheben.
§ 84 Abs 1 StPO normiert für die Berechnung der in diesem Gesetz vorgesehenen Fristen Folgendes:
Fristen können nicht verlängert werden (Z 1), Tage des Postlaufs sind in die Frist nicht einzurechnen (Z 2), der Tag, von dem ab die Frist zu laufen hat, zählt nicht (Z 3), nach Stunden bestimmte Fristen sind von Moment zu Moment zu berechnen (Z 4), Samstage, Sonntage, gesetzliche Feiertage und der Karfreitag sind ohne Einfluss auf Beginn und Lauf einer Frist; endet eine Frist an einem solchen Tag, so gilt der nächste Werktag als letzter Tag der Frist (Z 5).
Mit Blick auf die am 23. Juli 2026 erfolgte Zustellung (vgl Zustellschein in den Zustellnachweisen) endete die Frist mit Ablauf des 6. August 2026.
Für die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist der Zeitpunkt der Übergabe an einen Wachebeamten der Justizanstalt oder das Einlangen in der Anstaltsdirektion maßgeblich (vgl RIS-Justiz RS0106085 [T5]). Erhebungen des Beschwerdesenats ergaben, dass gegenständliche, nicht als Fristsache deklarierte Beschwerde nicht in das Fristenbuch der Justizanstalt Korneuburg eingetragen wurde (ON 103). Die Beschwerde wurde sohin nicht auf ordnungsgemäße Weise durch Überreichung an die Leitung der Justizanstalt zur Post gegeben (vgl OLG Wien 23 Bs 182/24v, 22 Bs 235/24f, 17 Bs 372/24s, 30 Bs 68/26h; OLG Innsbruck 11 Bs 184/26k), sondern gelangte im normalen Postweg an das Oberlandesgericht Wien (vgl jedoch ON 93.3, wonach sich kein Poststempel auf dem Kuvert befindet), das das Schriftstück in weiterer Folge an das Erstgericht weiterleitete.
Die erst am 14. August 2026 eingelangte-wenngleich mit 25. Juli 2026 datierte-Beschwerde erweist sich daher unter der Annahme eines gewöhnlichen, nicht eine Woche währenden Postlaufs-wofür es keinerlei Anhaltspunkte gibt-als verspätet und war daher als unzulässig zurückzuweisen, ohne eine Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit des angefochtenen Beschlusses vorzunehmen (RIS-Justiz RS0129395).
Gegen die Entscheidung des Rechtsmittelgerichts steht ein weiterer Rechtszug nicht zu (§ 89 Abs 6 StPO).
O
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