RI0100090 – OLG Innsbruck Rechtssatz

…Innsbruck honoriert nun bei einem Auftrag, eine Fragenliste vorzulegen, einen solchen Schriftsatz im Regelfall nach TP 3A RATG (4 R 156/23g; RI0100090; RI0100056). Das Oberlandesgericht Wien (14 R 81/23v [unveröffentlicht]) differenziert danach, ob das Erstgericht nur die bereits kraft Gesetzes (§ 357 Abs 2 ZPO…

…nach der überwiegenden jüngeren Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Innsbruck daher im Regelfall nach TP 3A RATG zu entlohnen (für viele: OLG Innsbruck 10 R 4/23y = RI0100090; 4 R 27/18d = RI0100056; 4 R 106/22b = RI0100089; 3 R 54/23z mwN = RI0100089; 1 R 14/23b). Diese Rechtsansicht kann sich auch…

… A Abschnitt I Z 1 lit d RATG, der im Regelfall als solcher zu entlohnen ist (RIS Justiz RS0122467; RIS Justiz RI0100090; RI0100056). 2.3.1.: Im vorliegenden Fall hat das Erstgericht exakt solche Aufträge in seinen Noten ON 19 und ON 28 erteilt. Anders als die…

…nach TP 3A RATG zu entlohnen (für viele: OLG Innsbruck 4 R 91/23y; 10 R 4/23y = RIS-Justiz RI0100090; 4 R 27/18d = RIS-Justiz RI0100056; 1 R 4/18z; 2 R 50/18x). 3. Im vorliegenden Fall…

…Oberlandesgericht Innsbruck honoriert nun bei einem Auftrag, eine Fragenliste vorzulegen, einen solchen Schriftsatz im Regelfall nach TP 3A RATG (4 R 156/23g; RI0100090; RI0100056). Das Oberlandesgericht Wien (14 R 81/23v [unveröffentlicht]) differenziert danach, ob das Erstgericht nur die bereits kraft Gesetzes (§ 357 Abs 2 ZPO…