RS0130142 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Schwere Raubüberfälle und Waffenbesitz: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

15Os85/25a10. September 2025

…1 WaffG; RIS Justiz RS0081899) eine Subsumtion als das Vergehen des § 50 Abs 1 Z 3 WaffG trägt (vgl RIS Justiz RS0130142) und sich dieser Rechtsfehler weder auf die Strafbefugnis noch die Strafbemessung (US 30 f) auswirkte (RIS Justiz RS0099767 [T4]) . [13] Ebenso erweist sich…

13Os13/18p—OGH Entscheidung

14. März 2018

…verbotener Waffen durch ein und dieselbe Tat nur ein Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG verwirklicht wird (RIS-Justiz RS0130142). Demnach ist dem Angeklagten zu Punkt II des Urteils nur ein Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG anzulasten, wobei…

15Os86/20s—OGH Entscheidung

08. September 2020

…2 und 3 WaffG jeweils auf die Gesamtmenge der von einer Person im Tatzeitraum unbefugt besessenen Gegenstände („Waffen oder Munition“) abzielen (RIS-Justiz RS0130142). Mit der demnach rechtsirrigen Annahme mehrerer Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG zu II./2./ bis 5./ – richtig…

12Os82/22h—OGH Entscheidung

29. September 2022

…bezeichneten Schusswaffen unbefugt besitzt oder führt (zur vergleichbaren Situation bei § 50 Abs 1 Z 2 und 3 WaffG siehe RIS Justiz RS0130142; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 50 WaffG Rz 1/1). [8] Die Instruktionsrüge (Z 8) behauptet, dass die (allerdings ohnedies…

13Os73/22t—OGH Entscheidung

19. Oktober 2022

…oder Munition und des Kriegsmaterials (ausgenommen Gewehrpatronen mit Vollmantelgeschoß) zielen, die vom Täter gleichzeitig (im Sinn von zeitlich übereinstimmend) tatbestandsmäßig manipuliert werden (vgl RIS-Justiz RS0130142). Die in Z 1 bis 6 des § 50 Abs 1 WaffG normierten Tatbilder wiederum sind als kumulatives Mischdelikt aufzufassen (RIS-Justiz…

13Os7/24i—OGH Entscheidung

06. März 2024

… 12 WaffG mehrere Waffen unbefugt besessen, wird nur ein Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG verwirklicht (RIS Justiz RS0130142 [T1]). Mit der auf Basis des Urteilssachverhalts rechtsirrigen Annahme mehrerer Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG (US 3…

11Os106/23g—OGH Entscheidung

03. Oktober 2023

…Abs 1 Z 1 StGB (VI/) und nach § 50 Abs 1 Z 1 WaffG (IX/; vgl aber RIS Justiz RS0130142) sowie jeweils eines Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (VII/) und der Nötigung nach § 105 Abs 1…

11Os116/21z—OGH Entscheidung

08. Februar 2022

…mehrerer Waffen durch ein und dieselbe Tat nur ein Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG verwirklicht wird (RIS Justiz RS0130142 [T1]). Demnach ist dem Angeklagten E* K* zu IV./ des Urteils nur ein Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG…

11Os75/16p—OGH Entscheidung

13. September 2016

…ihm dies gemäß § 12 [WaffG] verboten ist“, auf die Gesamtmenge solcher von einer Person im Tatzeitraum unbefugt besessenen Gegenstände abzielt (RIS Justiz RS0130142). Mit der demnach auf Basis des Urteilssachverhalts rechtsirrigen Annahme mehrerer Vergehen nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG ist kein Nachteil…

21Bs240/25k—OLG Wien Entscheidung

31. Juli 2025

…207a Abs 1 Z 1 und 2 und Abs 3 erster Fall StGB idF BGBl I Nr 117/2017 und (richtig:) des (vgl RIS-Justiz RS0130142 und 11 Os 75/16p ) Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG unter Bedachtnahme gemäß §§ 31, 40 StGB auf nachstehend angeführte…

RS0130142 – OGH Rechtssatz