RS0130248 – OGH Rechtssatz

…des Kindes voraus. Entscheidend ist daher, ob beide Elternteile bereit und in der Lage sind, an der Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken (RS0130248). Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des Kindeswohls treffen zu können, ist es erforderlich, in entsprechend sachlicher Form Informationen auszutauschen und einen Entschluss zu fassen. Der…

…ob bereits jetzt eine entsprechende Gesprächsbasis zwischen den Eltern vorhanden ist oder ob zumindest in absehbarer Zeit mit einer solchen gerechnet werden kann (vgl RS0128812, RS0130248 [T2, T3]). [15] Dass Schwierigkeiten im gegenseitigen Umgang und Probleme in der Kommunikation bestehen, schließt eine gemeinsame Obsorge aber nicht generell aus, sind solche für…

…ob bereits jetzt eine entsprechende Gesprächsbasis zwischen den Eltern vorhanden ist oder ob zumindest in absehbarer Zeit mit einer solchen gerechnet werden kann (RS0128812 [T4]; RS0130248 [T2, T3]). Dass Schwierigkeiten im gegenseitigen Umgang und Probleme in der Kommunikation bestehen, schließt eine gemeinsame Obsorge nicht generell aus, sind solche für einen Obsorgestreit…

…1 AußStrG, wenn auf das Kindeswohl ausreichend Bedacht genommen wurde und keine Verletzung der leitenden Grundsätze der Rechtsprechung vorliegt (RS0128812 [T5, T8, T15, T19, T34]; RS0130248 [T2]; 4 Ob 194/25w [Rz 6]). [9] 3. Nach den getroffenen Feststellungen ist die Beziehung zwischen den Eltern stark konflikthaft, es…

…das Verhalten des Vaters und seine Einstellung zur Mutter gänzlich zerstört ist. Eine Aufrechterhaltung der gemeinsamen Obsorge kommt vor diesem Hintergrund nicht in Betracht (vgl RS0130248). Aus welchem Grund das ihm eingeräumte Kontaktrecht nicht angemessen wäre, führt er nicht aus. [9] 5. Die väterliche Großmutter meint in ihrer Rechtsrüge bloß…

…und in der Lage sind, an der Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken, was ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit erfordert ( RS0128812 ; RS0130248). Es ist deshalb vom Gericht zu beurteilen, ob bereits jetzt eine entsprechende Gesprächsbasis zwischen den Eltern vorhanden ist oder ob zumindest in absehbarer Zeit mit…

…Elternteile bereit und in der Lage sind, an der Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken (8 Ob 40/15p = RIS Justiz RS0130248). Erziehungs und Betreuungsmaßnahmen müssen somit gemeinsam besprochen werden, wobei die Bedürfnisse und Wünsche des Kindes möglichst übereinstimmend zu beurteilen sind; die darauf beziehenden Entscheidungen der…

…Kooperationsbereitschaft vorhanden ist und beide Elternteile bereit und in der Lage sind, an der gemeinsamen Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken (RIS Justiz RS0130248; RS0128812). Ob ein solches Mindestmaß an Verständnis und Kooperation vorhanden ist, ist stets eine Frage des Einzelfalls, sodass sich insoweit ein iSd § 62 Abs…

…Es kommt darauf an, ob beide Elternteile bereit und in der Lage sind, an der Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken (RIS Justiz RS0130248). Eine sinnvolle Ausübung setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit beider voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des Kindeswohls treffen zu können, ist es…

…besten gewahrt werden können (vgl RIS Justiz RS0130247). Die beiderseitige Obsorge setzt eine Beteiligung beider Eltern an der Betreuung des Kindes voraus (vgl RIS Justiz RS0130248). Dementsprechend erfordert die Teilnahme an den Betreuungsaufgaben einen Mindestkontakt des jeweiligen Elternteils zum Kind. Zudem ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine sinnvolle Ausübung der…

…Betrauung beider Elternteile mit der Obsorge die Bereitschaft und Fähigkeit beider Elternteile zur Beteiligung bzw Mitwirkung an der Betreuung des Kindes voraussetzt (vgl RIS Justiz RS0130248). Die sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern erfordert daher ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit sowie an Kommunikationsbereitschaft der Eltern. Um Entscheidungen möglichst übereinstimmend…

…besten gewahrt werden können (vgl RIS Justiz RS0130247). Die beiderseitige Obsorge setzt eine Beteiligung beider Eltern an der Betreuung des Kindes voraus (vgl RIS Justiz RS0130248). Dementsprechend erfordert die Teilnahme an den Betreuungsaufgaben einen Mindestkontakt des jeweiligen Elternteils zum Kind. Zudem ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine sinnvolle Ausübung der…

…Mindestmaß an Kooperationsbereitschaft vorhanden ist und beide Elternteile bereit und in der Lage sind, an der gemeinsamen Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken ( RS0130248 ). Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des Kindeswohls treffen zu können, ist es erforderlich, in entsprechend sachlicher Form Informationen auszutauschen und einen Entschluss zu fassen. Es…

…auf, zumal darin der Umstand, dass der Vater jedenfalls im vorliegenden Stadium an der gemeinsamen Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben nicht mitwirkt (vgl RS0130248 ), nicht gebührend berücksichtigt wird. [12] Soweit dem Rekursgericht als Mangel seines Verfahrens vorgeworfen wird, es habe dem Rekurs des Vaters zu Unrecht nicht gesetzmäßige Ausführung…

…AußStrG auf (RS0007101). Dies gilt ebenso für die vom Vater aufgeworfenen Fragen der Zukunftsprognose (RS0048632) sowie des für die gemeinsame Obsorge erforderlichen Mindestmaßes an Kooperationsbereitschaft (RS0130248 [T2]). Revisibel wäre daher nur eine krasse Fehlbeurteilung der zweiten Instanz, die hier nicht vorliegt. [2] 1.2. Eine negative Zukunftsprognose kann auch implizit getroffen…

…Mindestmaß an Kooperationsbereitschaft vorhanden ist und beide Elternteile bereit und in der Lage sind, an der gemeinsamen Erfüllung der mit der Obsorge verbundenen Aufgaben mitzuwirken (RS0130248 [T2]). Die für eine beiderseitige Obsorge vorauszusetzende Beteiligung beider Eltern an der Betreuung des Kindes erfordert für eine Teilnahme an den Betreuungsaufgaben einen Mindestkontakt des…

…beurteilt werden und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf (RS0128812 [T5, T15, T19]; RS0130248 [T2]). Eine ausnahmsweise zur Wahrung des Kindeswohls aufzugreifende Fehlbeurteilung des Rekursgerichts zeigt die Revisionsrekurswerberin auch in diesem Zusammenhang nicht auf. Dass die Eltern im Besuchscafé…