RS0113943 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob249/06w—OGH Entscheidung

15. Februar 2007

…wurde, und den dadurch vermittelten Gesamteindruck an (RIS-Justiz RS0031815). Die Fragen, ob „Tatsachen" verbreitet werden und ob eine wertende Äußerung vorliegt (RIS-Justiz RS0113943), ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz…

6Ob208/07t—OGH Entscheidung

03. Oktober 2007

…eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen ab und stellt im vorliegenden Einzelfall keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0113943).…

6Ob161/14s—OGH Entscheidung

19. März 2015

…Äußerung vertretbar gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943; RS0107768), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO in der Regel von einer…

6Ob81/06i—OGH Entscheidung

27. April 2006

…ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO nicht angenommen werden können. Dies gilt…

6Ob99/19f—OGH Entscheidung

24. Oktober 2019

…in ihrem Zusammenhang ab (RS0031883 [T6]; RS0115693 [T1]; vgl RS0107768). Dies gilt auch für die Frage, ob Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0113943 [T1]). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn…

6Ob207/07w—OGH Entscheidung

13. September 2007

…als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und stellt in der Regel daher keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0113943). Gleiches gilt für die Frage, ob Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Äußerung vorliegt (6 Ob 324/01t). Auch die Frage, wie eine Äußerung im…

4Ob179/16a—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…Bedeutung zukommt und sie daher keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO bildet (RIS Justiz RS0031883 [T28]; vgl auch RS0113943, RS0031832). Das von den Vorinstanzen ihrer Entscheidung zugrunde gelegte Verständnis der Erklärungsempfänger vom Inhalt der beanstandeten Äußerung im Sinn der Behauptung, nicht wirtschaftlich leistungsfähig zu…

6Ob46/08w—OGH Entscheidung

02. Juli 2009

…qualifizieren ist, ist eine Frage des Einzelfalls und deshalb in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0113943). 8.2. Nach ständiger Rechtsprechung sind ehrverletzende Werturteile, die auf der Grundlage unrichtiger Tatsachenbehauptungen geäußert werden, durch das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht gerechtfertigt. Diese Rechtsprechung…

6Ob162/10g—OGH Entscheidung

01. September 2010

…Äußerung vertretbar gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO (§ 528 Abs 1 ZPO) in der Regel…

4Ob101/22i—OGH Entscheidung

30. Juni 2022

…Rechtsfrage auf. [18] 6.1. Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre ( RS0107768 ), ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist ( RS0113943 ), ob schutzwürdige Interessen des Verletzten beeinträchtigt wurden und zu wessen Gunsten die nach § 1330 ABGB vorzunehmende Interessenabwägung ausschlägt ( RS0031657 [T12]), sind Fragen des Einzelfalls…

6Ob240/08z—OGH Entscheidung

14. Mai 2009

…ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO in der Regel nicht angenommen werden…

6Ob61/08a—OGH Entscheidung

08. Mai 2008

…die Vorinstanzen abgesehen - eine das jeweilige Verfahren an Bedeutung übersteigende Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO darin nicht zu erblicken (RIS-Justiz RS0113943). 5. Schließlich verweist der Beklagte in seinem außerordentlichen Revisionsrekurs noch auf den in Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und auch des Obersten Gerichtshofs herangezogenen…

6Ob50/21b—OGH Entscheidung

15. April 2021

…konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang, ab (RS0031883 [T6]; RS0115693 [T1]). Dies gilt auch für die Frage, ob Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0113943 [T1]; RS0031883). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im…

6Ob225/21p—OGH Entscheidung

22. Dezember 2021

…die Frage, ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen ab und stellt im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0113943). Gleiches gilt für die Frage, ob der Tatsachenkern, der wahr sein muss, im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist (RS0113640). [2] Im vorliegenden Fall…

6Ob187/11k—OGH Entscheidung

14. September 2011

…Frage, ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768) und eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), hängt so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass hier in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

6Ob97/22s—OGH Entscheidung

14. September 2022

…vertretbar gewesen wäre (RS0107768), ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0031883 [T30]) oder ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO in der Regel –…

6Ob14/08i—OGH Entscheidung

21. Februar 2008

…ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht angenommen werden können. Dies gilt…

6Ob152/09k—OGH Entscheidung

05. August 2009

…Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0113943), sind Fragen des Einzelfalls, denen in der Regel keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt. Dies gilt auch für die…

6Ob170/13p—OGH Entscheidung

30. September 2013

…Äußerung vertretbar gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO in der Regel nicht…

6Ob70/22w—OGH Entscheidung

25. Januar 2023

…vertretbar gewesen wäre (RS0107768), ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0031883 [T30]) oder ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO in der Regel – von einer…

6Ob258/11a—OGH Entscheidung

12. Januar 2012

…Justiz RS0031883), die Frage, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt, sowie ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943, RS0031832 [T2]) sowie ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768), stellt jeweils eine Frage des Einzelfalls dar. Nach ständiger…

6Ob122/17k—OGH Entscheidung

29. August 2017

…die Frage, ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar (RIS Justiz RS0107768) bzw ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), es sei denn, es läge eine unvertretbare Fehlbeurteilung der zweiten Instanz vor. Eine solche wird aber vom Kläger in seiner Revision nicht aufgezeigt. Dessen maßgebliches…

6Ob256/08b—OGH Entscheidung

17. Dezember 2008

…1. Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768), ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), ob schutzwürdige Interessen des Verletzten beeinträchtigt wurden und zu wessen Gunsten die nach § 1330 ABGB vorzunehmende Interessenabwägung ausschlägt (6 Ob 318/03p), sind Fragen…

6Ob166/17f—OGH Entscheidung

21. Dezember 2017

…abgesehen – eine das jeweilige Verfahren an Bedeutung übersteigende Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO nicht zu erblicken (RIS Justiz RS0113943). 2. Das Rekursgericht hat daher keine erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt. 3. Auch der Revisionsrekurswerber führt eine erhebliche Rechtsfrage nicht aus. 3.1. Zutreffend hat…

6Ob241/19p—OGH Entscheidung

23. Januar 2020

…2.2. Die Frage, ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen ab und stellt keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0113943). Anderes würde nur bei einer krassen Fehlbeurteilung durch die Vorinstanz gelten (vgl RS0113943 [T2]). 2.3. Entgegen der Ansicht des Rekurswerbers ist die Rechtsansicht des…

6Ob232/10a—OGH Entscheidung

18. Juli 2011

…Äußerung vertretbar gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO in der Regel nicht angenommen werden…

6Ob245/04d—OGH Entscheidung

16. Februar 2006

…Frage nämlich, ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (6 Ob 123/00g; RIS Justiz RS0113943), denen - vom hier nicht vorliegenden Fall erheblicher Fehlbeurteilung abgesehen - keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt. Die der inkriminierten Äußerung zugrunde liegenden Tatsachen werden im…

6Ob3/07w—OGH Entscheidung

15. Februar 2007

…Tatsachenfeststellungen, deren Richtigkeit im Revisionsrekursverfahren nicht überprüft werden kann. 3. Die Fragen, ob „Tatsachen" verbreitet werden und ob eine wertende Äußerung vorliegt (RIS-Justiz RS0113943), ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS-Justiz…

4Ob83/11a—OGH Entscheidung

21. Juni 2011

…vorliegender, vom Obersten Gerichtshof aufzugreifender Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS-Justiz RS0113943).…

6Ob177/21d—OGH Entscheidung

20. Oktober 2021

…gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0031883; vgl auch RS0113640) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RS0113943), hängen regelmäßig stark von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass darin in der Regel keine erhebliche Rechtsfragen im Sinne des § 502 Abs …

4Ob213/24p—OGH Entscheidung

25. Februar 2025

…zu ermitteln, ob durch eine Äußerung Tatsachen verbreitet wurden oder Werturteile (RS0031815; RS0031883). Erhebliche Rechtsfragen stellen sich in diesem Zusammenhang regelmäßig nicht (vgl RS0031883 [T28]; RS0113943 [T1]); nur eine krasse Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts wäre aufzugreifen ( RS0113943 [T2]). [14] 2.3. Das Berufungsgericht hat die (im zweiten Posting enthaltenen) Äußerung der Beklagten, die…

4Ob74/15h—OGH Entscheidung

19. Mai 2015

…RS0078409). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768), ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), ob schutzwürdige Interessen des Verletzten beeinträchtigt wurden und zu wessen Gunsten die nach § 1330 ABGB vorzunehmende Interessenabwägung ausschlägt (6 Ob 318…

6Ob216/11z—OGH Entscheidung

13. Oktober 2011

…Anfangs und Endtermin umfasst ist, keineswegs aus (vgl Kolmasch, Zak 2011, 230). 2.1. Ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943) sowie ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768), stellt jeweils eine Frage des Einzelfalls dar. Der Oberste Gerichtshof hat…

6Ob184/17b—OGH Entscheidung

28. März 2018

…Äußerung vertretbar gewesen wäre, ob Tatsachen verbreitet wurden oder eine wertende Äußerung vorliegt oder ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943), so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO in der Regel – von einer…

6Ob52/16i—OGH Entscheidung

24. Oktober 2016

…den jeweiligen Umständen ab und stellt im vorliegenden Einzelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0113943). Die behauptete Aktenwidrigkeit liegt nicht vor. Dieser Rechtsmittelgrund betrifft nur die Feststellungen, nicht die rechtliche Beurteilung. Dieser liegt zu Grunde, dass der Beklagte das Bild…

9ObA77/11f—OGH Entscheidung

29. März 2012

…darüber hinausgehende Bedeutung zukommt und sie daher auch keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO bildet (RIS Justiz RS0031883, RS0112210, RS0113640, RS0113943 ua). Gelangten die Vorinstanzen nach sorgfältiger Würdigung aller Umstände und Zusammenhänge zu der Beurteilung, dass es sich bei den von der Klägerin behaupteten und trotz…

Rückverweise