RS0048339 – OGH Rechtssatz

…von der Klägerin herangezogene Entscheidung 7 Ob 46/14m betrifft die Frage, welche Eigenschaften ein ausgeführtes Werk nach der Verkehrsauffassung aufweisen muss (vgl RS0048339 [T2]). Aus dieser Rechtsprechung lassen sich jedoch keine zwingenden Schlüsse dafür ziehen, welches Begriffsverständnis die Parteien im konkreten Vertragsverhältnis dem Begriff „Regeln der Technik…

…durchgeführt werden kann; er gibt Auskunft, ob und wie es gemacht werden kann oder sollte und gehört ausschließlich dem – nicht revisiblen – Tatsachenbereich an (RS0048339 [T1, T2], 2 Ob 162/24y). Dass der Sachverständige bei seinen Ausführungen auf den Stand der Technik abgestellt hat, ist daher nicht zu beanstanden. Dass…

…zu begründen (§ 510 Abs 3 ZPO): [3] 1. Der „Stand der Technik“ gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0048339). Die Annahme der Vorinstanzen, „das Einreichprojekt“ habe nicht dem Stand der Technik entsprochen, stellt daher eine Feststellung dar, deren Bekämpfung in dritter Instanz…

…wie das gemacht werden kann oder sollte. Sie gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (1 Ob 564/95 = SZ 68/105; RIS Justiz RS0048339 [T1]; Herschel , Regeln der Technik, NJW 1968, 617 f; Schlosser/Hartl/Schlosser , Die allgemein anerkannten Regeln der Technik und ihr Einfluss auf das…

… 143/12v mwN). Wie das Werk ausgeführt sein muss, damit es dem Stand der Technik entspricht, betrifft keine Rechtsfrage, sondern den Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0048339). 3.3. Dazu steht (zusammengefasst) fest, dass die Beklagte auf die auftretenden Hang- und Schichtwässer technisch nicht richtig reagiert hat, weil sie das Wasser nicht auf…

…damit es dem Stand der Technik entspricht, betrifft keine Rechtsfrage, sondern den Tatsachenbereich (1 Ob 564/95 = SZ 68/105 = RIS Justiz RS0048339). 2.3. In der hier zu beurteilenden Vereinbarung sagte die Beklagte die Errichtung des Hauses nur pauschal und undifferenziert nach den einzelnen Gewerken „den einschlägigen…