RS0048339 – OGH Rechtssatz

…von der Klägerin herangezogene Entscheidung 7 Ob 46/14m betrifft die Frage, welche Eigenschaften ein ausgeführtes Werk nach der Verkehrsauffassung aufweisen muss (vgl RS0048339 [T2]). Aus dieser Rechtsprechung lassen sich jedoch keine zwingenden Schlüsse dafür ziehen, welches Begriffsverständnis die Parteien im konkreten Vertragsverhältnis dem Begriff „Regeln der Technik…

…zu begründen (§ 510 Abs 3 ZPO): [3] 1. Der „Stand der Technik“ gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0048339). Die Annahme der Vorinstanzen, „das Einreichprojekt“ habe nicht dem Stand der Technik entsprochen, stellt daher eine Feststellung dar, deren Bekämpfung in dritter Instanz…

…wie das gemacht werden kann oder sollte. Sie gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (1 Ob 564/95 = SZ 68/105; RIS Justiz RS0048339 [T1]; Herschel , Regeln der Technik, NJW 1968, 617 f; Schlosser/Hartl/Schlosser , Die allgemein anerkannten Regeln der Technik und ihr Einfluss auf das…

… 143/12v mwN). Wie das Werk ausgeführt sein muss, damit es dem Stand der Technik entspricht, betrifft keine Rechtsfrage, sondern den Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0048339). 3.3. Dazu steht (zusammengefasst) fest, dass die Beklagte auf die auftretenden Hang- und Schichtwässer technisch nicht richtig reagiert hat, weil sie das Wasser nicht auf…

…damit es dem Stand der Technik entspricht, betrifft keine Rechtsfrage, sondern den Tatsachenbereich (1 Ob 564/95 = SZ 68/105 = RIS Justiz RS0048339). 2.3. In der hier zu beurteilenden Vereinbarung sagte die Beklagte die Errichtung des Hauses nur pauschal und undifferenziert nach den einzelnen Gewerken „den einschlägigen…

…km erreiche (US 6 vorletzter Abs. letzter Satz). Dabei handelt es sich um einen Umstand, der ausschließlich dem Tatsachenbereich zuzuordnen ist (vgl. RIS-Justiz RS0048339 [T2]). Auf Basis der erstgerichtlichen Feststellungen ergibt sich daher ein rechnerischer verkehrsüblicher Reichweitenverlust im Winter von 28,26 %. Es kann daher von einem Verbraucher nicht…

…diese haben, gehört dem Tatsachenbereich an, ist also eine Tatfrage (vgl zum „Stand der Technik“ 5 Ob 200/23g ; RIS-Justiz RS0048339 [T1, T2]). [50] Auch wenn keine auf den konkret zu beurteilenden Einzelfall anzuwendenden „allgemein anerkannten Verhaltensregeln“ vorhanden sind, ist dennoch – auf Tatsachenebene…