RS0033698 – OGH Rechtssatz

…RS0033921 ] oder Anschaffung eines PKW [7 Ob 600/81]) zurückfordern, die er erkennbar im Hinblick auf das Weiterbestehen der Gemeinschaft erbracht hat (vgl RS0033698 ; RS0033914 [T2]; RS0119873 ), soweit ein die Lebensgemeinschaft überdauernder Nutzen verbleibt (vgl RS0033921 [insb auch T10]). Der Anwendungsbereich dieser Kondiktion erstreckt sich auf all jene Fälle…

…12] 1. Nach ständiger Rechtsprechung sind außergewöhnliche Zuwendungen, die erkennbar in der Erwartung des Fortbestands einer Lebensgemeinschaft gemacht wurden, bei Zweckverfehlung rückforderbar ( RS0033921 ; vgl RS0033698 ; RS0033914 [T2] ). Der Geschäftszweck fällt aber nur bezüglich eines die Auflösung der Lebensgemeinschaft überdauernden Nutzens weg ( RS0033921 ). [13] 2. Das Berufungsgericht hat für den…

…und der Zweck der Leistung in einer dem Leistungsempfänger zweifelsfrei erkennbaren Weise zum Ausdruck gebracht worden sein (vgl RS0033952 [insb T1, T8, T9], RS0033855 , RS0033606 , RS0033698 [T1], RS0033709 ). 1.2. Der Beklagte geht nicht vom festgestellten Sachverhalt aus (vgl RS0041585 , RS0043312 , RS0043603 ua zur gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge). Das Erstgericht hat festgestellt, dass…

…Bestand einer Lebensgemeinschaft (RS0033952 [T12]). Dann begründet die Zweckverfehlung der Leistung im Fall der Auflösung der Lebensgemeinschaft grundsätzlich einen Bereicherungsanspruch nach § 1435 ABGB (vgl RS0033698). 3.1.3. Aus dieser Judikatur ergibt sich deutlich, dass der Bereicherungsanspruch in dem Zeitpunkt entsteht, in dem die Zweckverfehlung eintritt, das heißt mit der Auflösung der…

…keinen gesellschaftsrechtlichen Anspruch entgegenhalten, bedarf sohin keiner Korrektur durch gegenteilige Sachentscheidung. [17] Ob die Klägerin einen bereicherungsrechtlichen Anspruch auf ( anteilige ) Abgeltung ihrer Investitionen hat (vgl RS0033698, RS0033921), muss hier nicht erörtert werden. [18] 3. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41, 50 ZPO; der Kläger hat auf die Unzulässigkeit der…

…als Gründe der Kondiktion nach § 1435 ABGB, JBl 1978, 449 [453 f]; 3 Ob 515/91 = JBl 1991, 588; RIS-Justiz RS0033698), sondern er hatte der Klägerin eine solche Gegenleistung sogar (sinngemäß) zugesagt; eine vertragliche Verpflichtung kam nur deswegen nicht zustande, weil seine konkrete Leistungspflicht weder bestimmt…

… 1435 Rz 8 ff; Koziol in KBB 4 § 1435 Rz 2 f; RIS-Justiz RS0033855, RS0033952; vgl auch RS0033698). Dabei verlangt die Rechtsprechung im Regelfall weder eine „Zweckabrede“ noch eine dem Bereicherungsschuldner „zurechenbare“ Erwartung. Vielmehr genügt deren Erkennbarkeit; der Anspruch…

…der Errichtung eines Hauses [vgl RIS Justiz RS0033921]) zurückfordern, die er erkennbar im Hinblick auf das Weiterbestehen der Gemeinschaft erbracht hat (vgl RIS Justiz RS0033952; RS0033698; RS0033914), soweit ein die Lebensgemeinschaft überdauernder Nutzen verbleibt (vgl RIS Justiz RS0033921 [insb T10]). 1.2. Insbesondere auflaufende Aufwendungen von Lebensgefährten für die während der Lebensgemeinschaft…

…dem Ende der Lebensgemeinschaft nach § 1435 ABGB außergewöhnliche Leistungen, etwa Erwerb einer Wohnung oder Errichtung eines Hauses, gemeinschaftliche Bebauung eines Grundstücks (RIS Justiz RS0033698) zurückfordern, die er erkennbar im Hinblick auf das Weiterbestehen der Gemeinschaft erbracht hat. Der Geschäftszweck fällt aber nur bezüglich eines die Auflösung überdauernden Nutzens weg…