RS0023237 – OGH Rechtssatz

…im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (RIS Justiz RS0023237 [T3]; 2 Ob 119/12g). 4. Im vorliegenden Fall haben die Tatsacheninstanzen unter anderem festgestellt, dass sich auf einer großen Tafel an…

…mit nach der Verkehrsauffassung adäquaten Mitteln maßgebend ist (4 Ob 527/89 = ZVR 1989/140 [zust J. Pichler ] uva; RIS Justiz RS0023237 [T1]). Als atypische Gefahren werden Hindernisse eingestuft, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder die er trotz Erkennbarkeit schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023255…

…maßgebend (vgl etwa die Entscheidung des erkennenden Senates vom 15. 2. 2001 zu 8 Ob 300/00a mwN etwa ZVR 1993/161 uva; RIS-Justiz RS0023237 mwN). Es wurde bereits ausgesprochen, dass bei Schipisten, die bis auf wenige Meter an abbrechende Felsen, Steilflanken oder ähnliche Geländeformationen heranführen, geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen…

…Teile Rekurse. Diese Rechtsmittel sind aber wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung durchaus bewegt. Sowohl die Frage, ob eine atypische Gefahr vorliegt, als auch jene, ob…

…diesem im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit daher generellen Aussagen (RS0023237 [T3]; 2 Ob 99/13t; allgemein RS0110202). [12] 2.2. Zu den Schutz und Sorgfaltspflichten eines Gastwirts aus dem Bewirtungsvertrag liegt umfangreiche höchstgerichtliche…

…2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Das hindert das Aufstellen für…

…im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (RIS Justiz RS0023237 [T3]; RS0110202; RS0109002). Der Frage des Erfordernisses der Absicherung von Einrichtungen einer Beschneiungsanlage in einem Bereich zwischen 2 m bis 2,5 m außerhalb…

…Schutzmaßnahmen zu sichern sind, weil sich derartige Abbrüche in unmittelbarer Nähe der Piste als außergewöhnliche Gefahrenquellen für Pistenfahrer darstellen (1 Ob 401/97w; RIS-Justiz RS0023237). An dieser Rechtsprechung wird festgehalten. Der nicht gesicherte Stolleneingang bildet in Verbindung mit dem schon am Pistenrand beginnenden, direkt auf den Stollen zuführenden Geländeabbruch eine…

…sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten eines verantwortungsbewussten Pistenbenützers und andererseits durch den Pistenerhalter mit den nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln maßgebend (RIS-Justiz RS0023237, insbes SZ 66/16). In diesem Zusammenhang gibt zunächst die Auffassung des Berufungsgerichtes, welches eine atypische Gefahr verneint hat, keinen Anlass zu Bedenken, wenn man…

…sich selbst auf die Entscheidung 4 Ob 531/92 (= JBl 1993, 112) zur Pistensicherungspflicht. Nach deren - der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0023417, RS0023237) entsprechenden - Grundsätzen, ist der Halter einer Schiabfahrt nicht verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz der Schifahrer vor jeder möglichen Pistengefahr zu ergreifen. Nur atypische Gefahren erfordern Sicherungsmaßnahmen…

…im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (RIS Justiz RS0023237 [T3]). 2. Im vorliegenden Fall verließ der Kläger bei seiner Abfahrt die Piste, welche im Übrigen als schwarze Piste markiert war. Der Kläger hatte nach…

…sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten eines verantwortungsbewussten Pistenbenützers und andererseits durch den Pistenerhalter mit den nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln maßgebend (RIS-Justiz RS0023237; 1 Ob 401/97w ua). Diese Grundsätze der Rechtsprechung hat das Berufungsgericht mit eingehender Begründung angewendet. Ob nun im konkreten Fall die vom Berufungsgericht als…

…Gebäudes ein atypisches Hindernis und somit eine zu sichernde Gefahrenquelle darstellen. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl RIS-Justiz RS0023237, RS0023271, RS0023326, RS0023417, RS0023499). Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit…

…auch auf die Aufstiegshilfen und Pisten der Nebenintervenientin. 2. Zu den Pflichten aus diesem Vertrag gehörte es, die Pisten im erforderlichen Ausmaß abzusichern (RIS Justiz RS0023237, RS0023469, RS0023271 ua). Legt man einen einheitlichen Vertrag zugrunde, ist nicht ersichtlich, weshalb die Beklagte gegenüber dem Kläger nur für jenen Teil des Schigebiets verantwortlich…

…im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit genereller Aussagen (RIS Justiz RS0023237 [T3]). 4. Im vorliegenden Fall wies in der Talstation eine gelbe Tafel in der Größe von 45 x 45 cm allgemein…

…durch verantwortungsbewusstes Verhalten des Pistenbenützers einerseits und den Einsatz von nach der Verkehrsanschauung adäquaten Sicherungsmitteln durch den Pistenhalter andererseits (1 Ob 22/04y; RIS-Justiz RS0023237). Die Verpflichtung zur Pistensicherung erstreckt sich nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs auch auf den Pistenrand, weil mit dem Sturz eines Schifahrers über den Pistenrand…

…einerseits und durch den Pistenhalter mit den nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln andererseits maßgebend. Die Pistensicherungspflichten dürfen aber nicht überspannt werden (vgl RIS Justiz RS0023417; RS0023237). 1.2 Im Anlassfall handelte es sich nicht um eine gewöhnliche Piste für das allgemeine Publikum, sondern um eine gesperrte Piste. Ebenso wenig handelte es sich…

…Abgehen von den erstinstanzlichen Feststellungen durch das Berufungsgericht ist demnach nicht erfolgt. 2. Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten…

…Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, das ihm zur Absicherung von Gefahrenquellen Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (vgl RS0023237 [T3], RS0109002). [5] 2. Die Vorinstanzen haben die ständige Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten von Pistenhaltern zutreffend wiedergegeben: [6] Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der…

…22p mwN). Die Reichweite der den Pistenhalter treffenden Sicherungspflichten hängt von der konkreten örtlichen Situation ab, weshalb sie generellen Aussagen im Allgemeinen nicht zugänglich ist ( RS0023237 [T3]; RS0109002 ). [6] 4. Für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht ist das Gesamtverhältnis zwischen der Größe und der Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr…

…Einzelfalls (RIS-Justiz RS0110202, RS0029874, RS0111380). Dies gilt auch für die Frage, ob es sich bei einem Hindernis um eine atypische Gefahr handelt (RIS-Justiz RS0023237 [T3], vgl auch RIS-Justiz RS0044088 [T30, T32 und T35]). Nach der Rechtsprechung sind atypische Gefahrenstellen im Bereich von etwa 2 m nahe dem Pistenrand…

…verantwortungsbewussten Benützers der Piste und andererseits durch den Pistenhalter mit nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln maßgebend (ZVR 1993/97; ZVR 1993/161 uva; RIS-Justiz RS0023237). Es hat bereits das Erstgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass es sich bei der gegenständlichen Schipiste um einen Hang für Anfänger handelt und es bei Anfängern…

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl etwa RIS-Justiz RS0023233, RS0023237, RS0023255, RS0023271, RS0023417, RS0023469, RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung bewegt. Ob der Pistenhalter bei der Absicherung von Geländeabbrüchen in der konkreten Situation das…

…sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten eines verantwortungsbewussten Pistenbenützers und andererseits durch den Pistenerhalter mit den nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln maßgebend (RIS Justiz RS0023237). Ob der Pistensicherungspflicht genüge getan wurde, hängt von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, wann ein Hindernis überhaupt…

…sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten eines verantwortungsbewussten Pistenbenützers und andererseits durch den Pistenhalter mit dem nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln maßgebend (RIS-Justiz RS0023237 [T1]). Ob in diesem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen der Pistenhalter das ihm Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich aber wegen der…

…und andererseits durch den Pistenhalter mit nach der Verkehrsauffassung adäquaten Mitteln maßgebend (SZ 66/16; 8 Ob 300/00a; 2 Ob 183/05h; RIS-Justiz RS0023237). Ob in diesem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen…

…Nahebereich zur Piste (1 Ob 75/00m = RIS-Justiz RS0023499 [T7]; 1 Ob 217/04z = RIS-Justiz RS0023499 [T9], 1 Ob 401/97w = RIS-Justiz RS0023237 [T2]). Eine in diesem Sinn zu sichernde atypische Gefahr liegt dann vor, wenn sie unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste…

…darauf einstellen kann. Zwar hängt die Reichweite der den Pistenhalter treffenden Sicherungspflichten von der konkreten örtlichen Situation ab, weshalb sie generellen Aussagen nicht zugänglich ist (RS0023237 [T3]; RS0109002). In ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs haben sich jedoch als maßgebende – gesamtschauartig zu beurteilende – Kriterien für Art und Umfang der Pistensicherungspflicht…

…Gefahr sowie ihrer Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten eines verantwortungsbewussten Benützers der Piste und andererseits durch den Pistenhalter mit nach der Verkehrsauffassung adäquaten Mitteln maßgebend (RS0023237 [T1]). Ob in diesem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit…

…Benützers der Piste und andererseits durch den Pistenhalter mit nach der Verkehrsauffassung adäquaten Mitteln maßgebend (5 Ob 214/23s; RIS-Justiz RS0023469 [T8]; RS0023237 [T1]). [49] 3.1. In Anwendung dieser von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze sind Schnee- und Beschneiungshügel auf der Piste im Allgemeinen keine atypische Gefahr. Nur dann…