RS0084939 – OGH Rechtssatz

…persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse, die Krankenversicherung oder die persönlichen familiären Verhältnisse sind bei der Prüfung der Invalidität bzw. der geminderten Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen (RS0107503; RS0084939 [T9]). Dies auch dann nicht, wenn sie faktisch eine geminderte Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen, mit dem Gesundheitszustand des Versicherten aber nicht zusammenhängen (wie zB Unkenntnis…

…ObS 124/13b , ErwGr 2; 10 ObS 43/14t , ErwGr 5; 10 ObS 33/22h , Rz 9; RS0084939 [T9]; RS0107503 [Invalidität]; RS0088972 [Versehrtenrente]; dazu auch Födermayr , Grundsatz der abstrakten Prüfung der Voraussetzungen für die Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, JAS 2017, 285). Persönliche…

an, ob es am regionalen - durch Tagespendeln erreichbaren - Arbeitsmarkt noch eine ausreichende Zahl von (offenen oder besetzten) Stellen in Verweisungsberufen gibt (vgl. RIS-Justiz RS0084415, RS0084939), wobei die Grenze von der Rechtsprechung bei etwa 30 Arbeitsplätzen gezogen wird (OGH 17.4.2018, 10 ObS 28/18t, mwN; RIS-Justiz RS0084415 [T9]). Im Übrigen…

…zu bleiben hat. Mangels entgegenstehender (medizinischer) Gründe muss der Kläger einen Wechsel seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln in Kauf nehmen (RIS-Justiz RS0084871 [T2, T3, T4]; RS0084939; RS0085017 [T7, T2]). Die vom Kläger gewünschten Feststellungen sind daher entbehrlich. Ein sekundärer Feststellungsmangel liegt nicht vor. 2.3. Darüber hinausgehende rechtliche Argumente gegen die Abweisung…

…bei ihm zu erwartenden leidensbedingten sechs Krankenstandswochen im Jahr zu verneinen. Der Revisionswerber zieht nicht in Zweifel, dass im Sinn der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0084939) vom Versicherten - sogar bei einem "langjährigen Wohnsitz" - eine Wohnsitzverlegung gefordert werden kann, die ihn in die Lage versetzt, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erreichen, wenn die…

…entgegenstehen durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (RIS Justiz RS0084939; RS0085017; RS0084871). Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze (10 ObS 56/93, SSV NF 7/126…

…entgegenstehen - durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (RIS-Justiz RS0084939; RS0085017; RS0084871). Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze (10 ObS 56/93). Die vom Berufungsgericht vertretene Auffassung vermag der…

…durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (vgl RIS-Justiz RS0084939; RS0085017; RS0084871). Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze (10 ObS 56/93). Daran ist festzuhalten. Dies schließt jedoch im…

…er durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstelle, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben seien (RIS Justiz RS0084939). Das gelte in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze. Selbst wenn für die gesetzliche Lohnhälfte Bedürftigkeitskriterien keine Rolle spielten, schließe das aber trotzdem…

… 2 ZPO). So wie eine bestimmte familiäre Situation bei der abstrakten Beurteilung der Verweisbarkeit nicht zugunsten des Versicherten von Bedeutung ist (RIS Justiz RS0084939 [T9], RS0107503; zuletzt 10 ObS 154/02y), kann sie auch nicht zu Lasten des Versicherten herangezogen werden. Es läge an der beklagten Partei, im…

…deren Richtigkeit verwiesen werden kann. Den Revisionsausführungen ist noch Folgendes entgegenzuhalten: Die Revisionswerberin zieht nicht in Zweifel, dass im Sinn der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0084939) vom Versicherten - sogar bei einem "langjährigen Wohnsitz" - eine Wohnsitzverlegung gefordert werden kann, die ihn in die Lage versetzt, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erreichen, wenn die…

…Gründen nicht zumutbar wäre, kommt es auf die Verhältnisse des derzeitigen Wohnortes des Klägers in Tirol nicht an. Im Sinne der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0084939) kann vom Versicherten sogar eine Wohnsitzverlegung gefordert werden, die ihn in die Lage versetzt, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erreichen, sodass der Lage des Wohnortes keine…

…6; zuletzt 10 ObS 323/01z). Für die Beurteilung der Frage der Verweisbarkeit spielt die konkrete familiäre Situation der Klägerin keine Rolle (vgl RIS-Justiz RS0084939). Da die Vorinstanzen wegen des Vorhandenseins zumindest eines zumutbaren Verweisungsberufes zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung der begehrten Pensionsleistung verneint haben, ist der Revision…

…Für die Beurteilung der Frage der Verweisbarkeit spielt daher auch die familiäre Situation eines Versicherten keine Rolle (10 ObS 154/02y; RIS Justiz RS0084939 [T9]). 1.2 Ein Korrektiv zu der von der rein abstrakten Prüfung abweichenden Beurteilung im Einzelfall stellt die Zumutbarkeitsprüfung gemäß § 255 Abs 3…

…persönlichen Einkommens und Vermögensverhältnisse, die Krankenversicherung oder die persönlichen familiären Verhältnisse sind bei der Prüfung der Invalidität bzw der geminderten Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen (RS0107503; RS0084939 [T9]; 10 ObS 54/16p SSV NF 30/38 = DRdA 2017/8, 58 [ Ivansits ]; dazu auch Födermayr , Grundsatz der abstrakten Prüfung…

…– durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (RIS Justiz RS0084939; RS0085017; RS0084871). Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze (RS0084939 [T15]; RS0085017 [T8]; RS0084871 [T5]). [7] 2. Für die…

…dem entgegenstehen – durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (RS0084939; RS0085017 [T7]; RS0084871 [T4]). [18] 2.2.1. Da eine Wohnsitzverlegung für die Klägerin nach dem festgestellten Sachverhalt aus medizinischen Gründen ausgeschlossen ist, kann eine solche von…

…der Versicherte durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herzustellen, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (RS0085017; RS0084939; RS0084871 [T4]; 10 ObS 107/22s). [3] Das Berufungsgericht verneinte eine Einschränkung der Verweisbarkeit der Klägerin auf den regionalen Arbeitsmarkt, weil das medizinische…

…die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind (10 ObS 126/22k Rn 17; 10 ObS 107/22s Rn 6; RIS Justiz RS0084939; RS0085017 [T7]; RS0084871 [T4]). 3.2.2.: Ob einem Versicherten eine Verweisung auf eine Halbtagsbeschäftigung (hier: sechsstündige Teilzeitbeschäftigung) zumutbar ist, hängt davon ab, ob das damit erzielbare…