RS0084348 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Anerkennung eines Arbeitsunfalls und Anspruch auf Unfallheilbehandlungskosten—OLG Linz Entscheidung

12Rs27/24p21. Februar 2024

…ein zeitlich begrenztes Ereignis – eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung – ist, das zu einer Körperschädigung geführt hat (RIS-Justiz RS0084348). 2.1 Im Berufungsverfahren ist nicht strittig, dass das streitgegenständliche „Ereignis“ im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung des Klägers begründenden…

Justizwachebeamter klagt auf Anerkennung eines Dienstunfalls nach Brand in Justizanstalt—OGH Entscheidung

10ObS128/24g14. Januar 2025

…außen auf Geist und/oder Körper einwirkendes, meist plötzlich eintretendes, zumindest aber zeitlich eng begrenztes Ereignis, durch das eine Gesundheitsschädigung oder der Tod bewirkt wird (RS0084348; RS0110320; RS0084089). „Plötzlich“ muss dabei nicht Einmaligkeit bedeuten. Auch kurz aufeinanderfolgende Einwirkungen, die nicht im Einzelnen, sondern erst in ihrer Gesamtheit eine messbare…

2Ob45/17g—OGH Entscheidung

24. Oktober 2017

…Unfall ein zeitlich begrenztes Ereignis – eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung –, das zu einer Körperschädigung geführt hat (RIS Justiz RS0084348). Von einem Unfall wird nur gesprochen, wenn die Gesundheitsschädigung durch ein plötzliches, dh ein zeitlich begrenztes Ereignis bewirkt wurde. Entgegen der in der Revision vertretenen…

10ObS53/14p—OGH Entscheidung

19. Mai 2014

… 1 ASVG) konstitutiven Merkmals des „zeitlich begrenzten Ereignisses“, das die Gesundheitsstörung bewirkt hat, verneint (10 ObS 45/12h; RIS Justiz RS0084348 [T3, T4]).…

1Ob53/07m—OGH Entscheidung

26. Juni 2007

…um ein zeitlich begrenztes Ereignis im Sinne einer Einwirkung von außen, eines abweichenden Verhaltens bzw einer außergewöhnlichen Belastung, das zu einer Körperschädigung führte (RIS Justiz RS0084348) - gehandelt haben sollte. Dafür wäre aber die Beklagte behauptungs und beweispflichtig gewesen. Es hat daher bei der aufhebenden Entscheidung des Berufungsgerichts zu verbleiben. Der Kostenvorbehalt…

10ObS10/03y—OGH Entscheidung

28. Januar 2003

…bewirken, sind noch als plötzlich anzusehen, wenn sie sich innerhalb einer Arbeitsschicht oder eines sich auch auf mehrere Tage erstreckenden Dienstauftrages ereignet haben (RIS Justiz RS0084348 [T3 und T4]). ... Der entscheidende Unterschied zu den sonstigen Krankheiten liegt in der zeitlichen Begrenztheit des Ereignisses. Der Unfall muss gegenüber anderen Gründen einer Gesundheitsstörung…

10ObS96/11g—OGH Entscheidung

04. Oktober 2011

…bewirken, sind noch als plötzlich anzusehen, wenn sie sich innerhalb einer Arbeitsschicht oder eines sich auch auf mehrere Tage erstreckenden Dienstauftrags ereignet haben (RIS Justiz RS0084348 [T3 und T4]). Der entscheidende Unterschied zu den sonstigen Krankheiten liegt in der zeitlichen Begrenztheit des Ereignisses. Der Unfall muss gegenüber anderen Gründen einer Gesundheitsstörung…

6Rs53/21t—OLG Graz Entscheidung

28. September 2021

…ein Unfall ein zeitliches begrenztes Ereignis, etwa eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung, welches zu einer Körperschädigung geführt hat (RIS-Justiz RS0084348; RS0058130 ua). Demgemäß stellt die mangelnde Fremdeinwirkung naturgemäß kein Kriterium für das Vorliegen eines Unglücksfalls dar, wären doch andernfalls Unfallsgeschehen, die etwa auf einer plötzlichen…

2Ob185/21a—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…begrenzten Ereignisses, das von außen her schädigend auf den Körper einwirkt und damit zu einer Körperschädigung geführt hat (2 Ob 45/17g; vgl RS0084348). [26] II.1.3. In der Entscheidung 10 ObS 238/00y verneinte der Oberste Gerichtshof das Vorliegen eines Arbeitsunfalls in einem Fall, in…

10ObS123/12d—OGH Entscheidung

28. Mai 2013

…Sinn dieser Bestimmung sind zeitlich begrenzte Ereignisse eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung , die zu einer Körperschädigung führen (stRsp RIS Justiz RS0084348). Für die Qualifikation eines Unfalls als Arbeitsunfalls ist in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen…

2Ob218/06g—OGH Entscheidung

07. Februar 2007

…den Körper eines Dienstnehmers einwirkt und damit zu einer Körperschädigung geführt hat (SZ 71/107; 10 ObS 71/04w = DRdA 2005, 412 [Müller]; RIS-Justiz RS0084348) und sich gegenüber anderen Gründen einer Gesundheitsstörung, zB schicksalhafte Entwicklung eines Leidens, begrifflich abgrenzen muss (SZ 71/107; 10 ObS 10/03y = SSV-NF 17…

10ObS16/11t—OGH Entscheidung

13. März 2012

…ein Arbeitsunfall des Klägers zu bejahen. 2. Unfälle im Sinn dieser Bestimmung sind zeitlich begrenzte Ereignisse, die zu einer Körperschädigung führen (stRsp RIS Justiz RS0084348). Dass der folgenschwere Sturz des Klägers als Unfall anzusehen ist, ist zu Recht nicht strittig. Im Aufprall auf die Straße ist ein zeitlich begrenztes, (von…

10ObS93/13v—OGH Entscheidung

17. Dezember 2013

…1 ASVG sind zeitlich begrenzte Ereignisse eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung -, die zu einer Körperschädigung führen (stRsp RIS Justiz RS0084348). Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass ein Wespenstich diesen Unfallbegriff erfüllt und der Versicherte einen Unfall erlitt (vgl zum deutschen Recht zB Köhler , Unfallversicherungsschutz…

10ObS48/21p—OGH Entscheidung

19. Mai 2021

…außen auf Geist und/oder Körper einwirkendes, meist plötzlich eintretendes, zumindest aber zeitlich eng begrenztes Ereignis, durch das eine Gesundheitsschädigung oder der Tod bewirkt wird (RS0084348; RS0110320; R. Müller in SV Komm [263. Lfg] Vor §§ 174–177 ASVG Rz 8 mwH). [24] 2.2 Für…

10ObS154/03z—OGH Entscheidung

18. November 2003

…12/89 = ZAS 2000/20 = ARD 4961/16/98 = DRdA 1998, 446 ua; zuletzt: 10 ObS 10/03y; RIS Justiz RS0110320; RS0084348). Dass eine (durch Bescheid oder Gerichtsurteil ausgesprochene) Feststellung darüber, ob eine Gesundheitsstörung Folge eines Arbeits (Dienst )unfalls oder einer Berufskrankheit ist, in Rechtskraft erwächst (SSV…

7Ob78/16w—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

…Aufhebungsantrag auch berechtigt. 1. Ein Unfall ist ein plötzlich von außen auf den Körper mit mechanischer Kraft einwirkendes Ereignis (RIS Justiz RS0058130; RS0058077; vgl auch RS0084348). Für den Versicherten muss die Lage so sein, dass er sich bei normalem Geschehensablauf den Folgen des Ereignisses im Augenblick ihres Einwirkens auf seine Person…

10ObS67/11t—OGH Entscheidung

04. Oktober 2011

…dazu zählen ua: eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten des Tätigen, eine außergewöhnliche Belastung zu verstehen, welches zu einer Körperschädigung geführt hat (RIS-Justiz RS0084348). Von einem „Unfall“ kann im Allgemeinen nur dann gesprochen werden, wenn die Gesundheitsbeeinträchtigung durch ein plötzliches, dh zeitlich abgegrenztes Ereignis bewirkt wurde, wobei…

10ObS80/20t—OGH Entscheidung

01. September 2020

…zeitlich begrenztes Ereignis – eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung – handelt, das zu einer Körperschädigung (oder zum Tod) geführt hat (RS0084348). Dabei handelt es sich nur um eine beispielsweise Aufzählung (10 ObS 131/90 SSV NF 4/85). Für dem Unfallbegriff ist nicht…

10ObS45/12h—OGH Entscheidung

12. April 2012

…Körperschaden bewirken, sind noch als plötzlich anzusehen, wenn sie sich innerhalb einer Arbeitsschicht oder eines sich auf mehrere Tage erstreckenden Dienstauftrags ereignet haben (RIS Justiz RS0084348 [T3 und T4]). Da die Unfallversicherung grundsätzlich nur für die Folgen bestimmter Unfälle, nicht jedoch für Gesundheitsstörungen aus anderen Gründen leistungspflichtig ist, muss der Unfall…

7Ob57/17h—OGH Entscheidung

14. Juni 2017

…RIS Justiz RS0107031). 2.1 Ein Unfall ist ein plötzlich von außen auf den Körper mit mechanischer Kraft einwirkendes Ereignis (RIS Justiz RS0058130; vgl auch RS0084348). Für den Versicherten muss die Lage so sein, dass er sich bei normalem Geschehensablauf den Folgen des Ereignisses im Augenblick ihres Einwirkens auf seine Person…

10ObS162/19z—OGH Entscheidung

17. Dezember 2019

…zeitlich begrenztes Ereignis – eine Einwirkung von außen, ein abweichendes Verhalten, eine außergewöhnliche Belastung – handelt, das zu einer Körperschädigung (oder zum Tod) geführt hat (RS0084348). Dabei handelt es sich nur um eine beispielsweise Aufzählung (10 ObS 131/90 SSV NF 4/85). 2.2 Eines äußerlich sichtbaren…

7Ob32/17g—OGH Entscheidung

18. Oktober 2017

…16y; 7 Ob 57/17h), wodurch diese unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet (7 Ob 79/16t; vgl RIS-Justiz RS0058130; RS0058077; ferner RS0084348). Zwischen dem Unfallereignis, der Gesundheitsschädigung (Unfallereignisfolge) und dem für den Leistungsanspruch relevanten Gesundheitsschaden (Unfallfolge) muss ein adäquater Kausalzusammenhang bestehen (7 Ob 186/04k…

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