RS0092259 – OGH Rechtssatz

…Tatbegehung. [8] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259; zur in anderen Sittenvorstellungen wurzelnden höheren Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen siehe RIS Justiz RS0092072 [T1, T2], RS0092115 [T8]) als ernst zu…

…Lebenserfahrung ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092115, RS0092138) an (vgl aber RIS Justiz RS0100860 [T1]). [8] Gleiches gilt für die Berufung auf das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens (ON…

…stellen Verfahrensergebnisse dar, die die begehrte Eventualfragestellung (konkret: das Vorliegen eines heftigen und allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS Justiz RS0092271, RS0092259) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden. Inwiefern solches auf die Einlassung des Beschwerdeführers zutreffen sollte, nach der „der Hass angefangen“ habe, nachdem…

…führe. [6] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259), als ernst zu nehmendes Indiz für einen – den Gegenstand der begehrten Eventualfrage bildenden – Sachverhalt aus (RIS Justiz RS0100860 [T1]). Davon abgesehen hat der…

…die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS-Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS-Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23). [8] Weil…

…Neigungen liegen, sondern muss ausschließlich in äußeren, opferbezogenen Umständen begründet sein ( Moos in WK² § 76 Rz 37 f; RIS Justiz RS0092259, RS0099233). Im vorliegenden Fall war nach dem Tatsachenvorbringen in der Hauptverhandlung der (allfällige) Affekt beim Angeklagten nur eingetreten, weil dieser infolge Alkoholmissbrauchs enthemmt war und…

…ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS-Justiz RS0092271, RS0092259) an. D ie Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit…

…ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, nicht aufgezeigt. [7] Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 10a StPO ist gegeben, wenn die Laienrichter das…

…ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, werden damit ebensowenig aufgezeigt wie mit dem Verweis auf die Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen (ON 54 S 26 …

…habe, spricht die Beschwerde kein hinreichendes Indiz in Richtung eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233) an. Damit erweist sie sich mangels Substantiierung dahin, durch welche in der Hauptverhandlung konkret vorgebrachten Tatsachen die begehrte Fragenstellung indiziert gewesen sein soll, als…

…dem Vorliegen einer nach einem (individualisierten) objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit im Verhältnis zu dem sie herbeiführenden Anlass (RIS-Justiz RS0092271 , RS0092259 ) sittlich verständlichen (RIS-Justiz RS0092115 ) und nicht in der charakterlichen Beschaffenheit der Täterin (RIS-Justiz RS0092353), sondern auf äußeren Umständen (RIS-Justiz RS0092127, RS0092138) beruhenden…

…er wäre unter den gegebenen Umständen in eine solche Gemütsbewegung geraten. Einer bloß übersteigerten Reaktion fehlt das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…Affekts zur Tatzeit auf, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233, RS0092338). Damit werden keine in der Hauptverhandlung konkret vorgebrachten Tatsachen deutlich und bestimmt angesprochen, durch die die begehrte Fragestellung indiziert gewesen sein soll. Solcherart…

…Tatzeitpunkt, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS-Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden, werden damit nicht aufgezeigt. Denn eine – nach der Rechtsprechung von § 76 StGB geforderte –…

…und dessen Begleiter * R* schließt, bezeichnet sie aber keine derartigen für die Annahme einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung zur Tatzeit (vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338) erheblichen Verfahrensergebnisse. Davon abgesehen hat der Angeklagte einen Tötungsvorsatz in Abrede gestellt (ON 171 S 71; vgl RIS Justiz RS0092113, RS0120766 [T5…

…stellt sich die Gemütsbewegung aber als eine „übersteigerte“ Reaktion dar, weshalb ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit fehlt (vgl RIS Justiz RS0092259; zur allgemeinen Begreiflichkeit vgl auch RIS Justiz RS0099233, RS0092127, RS0092138, RS0113212, RS0092353; Moos in WK 2 StGB § 76 Rz 37 ff…

…Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092087, RS0092271, RS0092259, RS0092338) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23). Darüber hinaus vernachlässigt…

…gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (vgl dazu auch Moos in WK² StGB § 76 Rz 22 ff; RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092087). Mit der Forderung nach Trennung der in der Hauptfrage zusammengefassten nach Ansicht der Rüge voneinander unabhängigen beiden „Vorfälle“ innerhalb und außerhalb des…

…Gemütsverfassung. Stellt sich die Gemütsbewegung aber als eine „übersteigerte“ Reaktion dar, so fehlt ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS-Justiz RS0092259, RS0092115, RS0092138). [7] Eine nur aus der charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultierende heftige Gemütsbewegung ist nicht allgemein begreiflich, wenn die Gemütsbewegung auf Stimmungslabilität, leichter Erregbarkeit…

…indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233) an. Gleiches gilt für die Bezugnahme auf einzelne isoliert aus dem Zusammenhang gerissen zitierte und durch eigenständige allgemeine Überlegungen zur Treffsicherheit eines „kaltblütigen…

…er wäre unter den gegebenen Umständen in eine solche Gemütsbewegung geraten. Einer bloß übersteigerten Reaktion fehlt das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (Z 13 zweiter Fall) sieht der Nichtigkeitswerber in der Annahme sowohl der heimtückischen Begehensweise als auch der „Hilflosigkeit…

…Indiz (vgl Ratz , WK StPO § 345 Rz 23) in Richtung eines allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit an (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Im Übrigen muss die Ursache der Gemütsbewegung nicht in einem psychisch abnormen Persönlichkeitsbild, sondern lediglich in äußeren Umständen zu suchen sein (RIS-Justiz RS0092353 [T2…

…Affekts zur Tatzeit, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]), nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden. Im Übrigen käme im Fall eines der Sache nach behaupteten Handelns in Abwehr eines (vermeintlichen oder tatsächlichen…

…sodass er „bei größeren Belastungen Atemnot bekommen“ könne. Ein in die Richtung eines allgemein begreiflichen, tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259) weisendes Tatsachenvorbringen (§ 314 Abs 1 StPO) wird damit (schon) nicht deutlich und bestimmt angesprochen. Solcherart verfehlt der Beschwerdeführer die prozessförmige Darstellung des…

…die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271, RS0092138) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087). [15] Mit dem Hinweis auf die Verantwortung des Angeklagten (vgl…

…die Verfahrensergebnisse auf das Vorliegen einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung hingedeutet, wäre eine Eventualfrage nach § 76 StGB (Totschlag) indiziert gewesen (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259), die Fragenrüge wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof zurückgewiesen (11 Os 133/24d-5 [6]). Aber auch der besondere Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z…