RS0023006 – OGH Rechtssatz

…anlagen geäußert. Danach entfällt eine Verkehrssicherungspflicht, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil ihm die Gefahr bekannt ist oder diese für ihn zumindest erkennbar ist (RS0023006; RS0114360). Um Teilnehmer einer (Risiko )Sportart in die Lage zu versetzen, die Risiken ausreichend und umfänglich abzuschätzen, trifft den Betreiber und Veranstalter, der auch das…

…Veranstaltung teilnimmt, nimmt das damit verbundene in der Natur der Veranstaltung liegende Risiko auf sich und handelt soweit auf eigene Gefahr (RIS-Justiz RS0023400 [T5]; RS0023006; vgl auch RS0038795). Wer sich einer ihm bekannten oder erkennbaren Gefahr aussetzt, etwa durch Teilnahme an gefährlichen Veranstaltungen, dem wird unter dem Aspekt des Handelns…

…kennen muss, auf sich und handelt auf eigene Gefahr. Ihm wird eine Selbstsicherung zugemutet; die dem Gefährdenden sonst obliegenden Sorgfaltspflichten sind aufgehoben oder eingeschränkt (vgl RS0023006). Allerdings trifft den Betreiber und Veranstalter einer Risikosportart, der auch das dafür notwendige Sportgerät zur Verfügung stellt, jedenfalls eine entsprechende Sorgfalts- und Aufklärungspflicht über Umstände…

… 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Wenn sich jemand einer ihm bekannten oder zumindest erkennbaren Gefahr aussetzt, handelt er auf eigene Gefahr (vgl RS0023006 [T1]). Dabei ist zwischen dem echten und dem unechten Handeln auf eigene Gefahr zu unterscheiden. [2] Ein echtes Handeln auf eigene Gefahr ist nur gegeben…

…muss, auf sich und handelt auf eigene Gefahr. Ihm wird eine Selbstsicherung zugemutet; die dem Gefährdenden sonst obliegenden Sorgfaltspflichten sind aufgehoben oder eingeschränkt (RIS Justiz RS0023006). 2.1 Allerdings trifft den Betreiber und Veranstalter einer Risikosportart, der auch das dafür notwendige Sportgerät zur Verfügung stellt, jedenfalls eine entsprechende Sorgfalts und Aufklärungspflicht…

…jede Haftung mangels Rechtswidrigkeit, weil dem Gefährder keine Schutzpflichten gegenüber jemandem obliegen, der die Gefahr erkennt oder erkennen konnte und dem daher Selbstsicherung zuzumuten ist (RS0023006). 3.2. Schon nach dem Klagsvorbringen hatte die Klägerin bereits vor der Verlegung (als sie noch in der damals ihrem Mann gehörenden Trafik mitarbeitete) massive…

…3. Ein Handeln auf eigene Gefahr liegt vor, wenn sich jemand einer ihm bekannten oder zumindest erkennbaren Gefahr aussetzt, die ein anderer geschaffen hat (RS0023006). Dabei ist zwischen echtem und unechtem Handeln auf eigene Gefahr zu unterscheiden. Ein echtes Handeln auf eigene Gefahr ist nur gegeben, wenn dem Gefährder keine…

…aussetzt, unter dem Aspekt des Handelns auf eigene Gefahr eine Selbstsicherung zugemutet und die dem Gefährdenden obliegende Sorgfaltspflicht aufgehoben oder eingeschränkt wird (RIS Justiz RS0023006; RS0023400). Diese Rechtssätze sind hier aber nicht ohne Weiteres anwendbar. Der Kläger hat im Zeitpunkt seines vom Beklagten ausgelösten Sturzes nicht an einem Wettkampf oder…

…Veranstaltung, bei der man das damit verbundene in der Natur der Veranstaltung liegende Risiko auf sich nimmt und insoweit auf eigene Gefahr handelt (RIS-Justiz RS0023006; RS0023039 [T8]; RS0023400 [T5]). Diese Grundsätze sind allerdings nicht ohne Weiteres anwendbar, wenn der Verletzte im Zeitpunkt seines vom Schädiger ausgelösten Sturzes nicht an einem…

…des Handelns des Gefährders entfällt (3 Ob 221/02z = Jbl 2003, 862; 6 Ob 17/07d; RIS Justiz RS0023006 [T2 und 5]; Koziol aaO Rz 4/39). Liegt hingegen unechtes Handeln auf eigene Gefahr vor, ergibt sich die Rechtswidrigkeit schon aus der Verletzung…

…der höchstgerichtlichen Rechtsprechung abgewichen ist. [23] 5. Wenn sich jemand einer ihm bekannten oder zumindest erkennbaren Gefahr aussetzt, handelt er auf eigene Gefahr (vgl RS0023006). Dabei ist zwischen dem echten und dem unechten Handeln auf eigene Gefahr zu unterscheiden. [24] Ein echtes Handeln auf eigene Gefahr ist nur gegeben, wenn…

…mangels Rechtswidrigkeit, weil den Gefährder keine Schutzpflichten gegenüber jemandem obliegen, der die Gefahr erkennt oder erkennen konnte und dem daher Selbstsicherung zuzumuten ist (RIS-Justiz RS0023006). Die Rechtswidrigkeit des Verhaltens ist in solchen Fällen echten Handelns auf eigene Gefahr aufgrund einer umfangreichen Interessenabwägung zu beurteilen (3 Ob 221/02z = JBl 2003…

…wählen hätte müssen. Letztlich handelte der Kläger auf eigene Gefahr, weil er sich der ihm bekannten, wenn auch vom Beklagten geschaffenen Gefahr, ausgesetzt hat (vgl RS0023006). [24] Mangels Darstellung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO war daher die außerordentliche Revision des Klägers zurückzuweisen.…

…zu prüfen (RS0023101 [T4]). Beim (echten) Handeln auf eigene Gefahr ist aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu beurteilen, ob die Rechtswidrigkeit des Handelns des Gefährders entfällt (RS0023006 [T5]; 2 Ob 283/06s Pkt 3. mwN). [10] 2.4 Weshalb – entgegen der Annahme des Berufungsgerichts – die Erstbeklagte als…

…der Haftung der Beklagten. [39] 4.2. Wenn sich jemand einer ihm bekannten oder zumindest erkennbaren Gefahr aussetzt, so handelt er auf eigene Gefahr (vgl RS0023006). Dabei ist zwischen dem echten und dem unechten Handeln auf eigene Gefahr zu unterscheiden. Ein echtes Handeln auf eigene Gefahr ist nur gegeben, wenn dem…

…hat. Ein Handeln „auf eigene Gefahr“ liegt vor, wenn ein Risiko leicht erkennbar ist und sich jemand dieser Situation dennoch aussetzt (RIS-Justiz RS0023006; RS0038795; RS0114360). Der Entfall der Haftung erklärt sich in einem solchen Fall aus der Überlegung, dass keine Schutzpflichten gegenüber jemandem bestehen sollen, dem ein Selbstschutz…

…einer sportlichen Veranstaltung teilnimmt, das damit verbundene in der Natur der Veranstaltung liegende Risiko auf sich nimmt und insoweit auf eigene Gefahr handelt (RIS Justiz RS0023006; RS0023039 [T8]; RS0023400 [T5]). Handeln auf eigene Gefahr kann die Rechtswidrigkeit ausschließen. Ein echtes Handeln auf eigene Gefahr ist aber nur gegeben, wenn dem Gefährder…

…entfällt, weil den Gefährder keine Schutzpflichten gegenüber jemandem obliegen, der die Gefahr erkennt oder erkennen konnte und dem daher selbst Sicherung zuzumuten ist (RIS-Justiz RS0023006), kann daher hier nicht zum Tragen kommen. Infolge der Beweispflicht des Beklagten für ein allfälliges Mitverschulden des Klägers an dessen Schaden ist mangels anderer Anhaltspunkte…

…Rechtswidrigkeit, weil den Gefährder keine Schutzpflichten gegenüber jemandem obliegen, der die Gefahr erkennt oder erkennen kann und dem daher eine Selbstsicherung zuzumuten ist (RIS Justiz RS0023006). Dem Teilnehmer an einer gefährlichen Veranstaltung wird unter dem Aspekt des Handelns auf eigene Gefahr eine Selbstsicherung zugemutet. Ihm gegenüber wird die dem Gefährdenden obliegende…

…auf deren eigenem Willensentschluss es beruht, mit einem an sich gutmütigen Hund an einem öffentlichen Ort zu spielen ( 8 Ob 125/03w ; vgl RS0023006 ). Mit einer ähnlichen Begründung wurde eine Haftung auch für den Fall verneint, dass zwei Hundehalter ihre an sich gutmütigen Hunde im gegenseitigen Einverständnis frei laufen…