RS0018286 – OGH Rechtssatz

…allgemeingültigen Rechtsgrundsatz, dass ein wichtiger Grund, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für einen der Vertragsteile unzumutbar erscheinen lässt, jederzeit zur sofortigen Vertragsaufhebung berechtigt (vgl RS0027780; RS0018286; RS0111147; RS0018377). Als wichtiger Grund kommt insbesondere auch der berechtigte Verlust des Vertrauens in die Person des Vertragspartners in Betracht (RS0027780 [T7]; RS0018286 [T8]). 2.3…

…Klägerin war. [7] 4.1. Zutreffend ist, dass bei einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners ein Rücktritt vom Werkvertrag möglich ist (RS0018286). [8] 4.2. Dazu steht fest, dass das Projekt deshalb gescheitert ist, weil die Beklagte die Gebäudehöhe nicht auf die Vorstellungen des W***** Gestaltungsbeirats reduzieren…

…Oberste Gerichtshof bereits ausgeführt hat, dass bei einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners ein Rücktritt vom Werkvertrag möglich ist (RIS Justiz RS0018286). Die Klägerin lässt hier unberücksichtigt, dass der über ihren Wunsch eingesetzte neue Projektleiter unverzüglich mit der Einarbeitung begann und letztlich ein realistisches Konzept erstellte, auf…

…welches Verhalten der Klägerin das Vertrauen in sie so schwer erschüttert worden sein sollte, dass die Beklagte zum Rücktritt berechtigt wäre (vgl dazu RIS Justiz RS0018286 [T8]). Im Übrigen ist abgesehen davon, dass eine Rücktrittserklärung von den Vorinstanzen nicht festgestellt wurde stets eine Frage des Einzelfalls, ob derart wichtige Gründe vorliegen…

…Verweigerung der Zuhaltung von vereinbarten wesentlichen Vertragsbedingungen gelegenen Vertragsbruch, wenn er mit einer schweren Erschütterung des Vertrauens in der Person des Vertragspartners einhergeht (RIS Justiz RS0018286). Zutreffend haben die Vorinstanzen erkannt, dass eine Sittenwidrigkeit des hier vereinbarten Rücktrittsrechtes schon deshalb nicht in Frage kommt, da es im vorliegenden Fall nicht unbegründet…

…der konkreten Umstände des Einzelfalls beantwortet werden, sodass damit regelmäßig keine Fragen von der Bedeutung gemäß § 502 Abs 1 ZPO verbunden sind (RS0018286 [T9]; 1 Ob 155/18b ua). Eine allenfalls auch im Einzelfall aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht kann die Revisionswerberin…

…ausgeführt hat, dass bei einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners ein Rücktritt auch ohne Nachfristsetzung möglich ist (vgl auch RIS-Justiz RS0018286; zum Werkunternehmer RIS-Justiz RS0111147). Jedoch ist nicht ersichtlich, woraus sich die „Vertrauensunwürdigkeit“ des Beklagten in diesem Sinne ergeben soll. Inwieweit durch die…

…918 ABGB ableiten lässt (1 Ob 252/98k, 1 Ob 101/00k, 7 Ob 40/05s, RIS Justiz RS0111147, RS0018286). Die Bestimmung des § 918 Abs 2 ABGB sanktioniert nicht nur den Leistungsverzug, sondern auch den in der Verweigerung der Zuhaltung von…

…bei einem in der Verweigerung der Zuhaltung wesentlicher Vertragsbedingungen gelegenen Vertragsbruch zu, wenn er mit einer Erschütterung des Vertrauens in den Vertragspartner einhergeht (RIS Justiz RS0018286; 7 Ob 40/05s). Der Rücktritt wegen Leistungsverweigerung nach § 920 ABGB bedarf keiner Nachfristsetzung. Bei teilweiser Vereitelung steht dem Gläubiger nach…

…Bankgarantie über S 1,500.000.- übersieht der Revisionswerber, dass nur eine schwere Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners den Rücktritt rechtfertigen könnte (RIS-Justiz RS0018286) und dass vom Vertrag zurücktreten nur derjenige kann, der selbst vertragstreu ist (RIS-Justiz RS0016326). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs…

…Verweigerung der Zuhaltung von vereinbarten wesentlichen Vertragsbedingungen gelegenen Vertragsbruch, wenn er mit einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners einhergeht (RIS Justiz RS0018286). Bei dieser Rechtslage bedarf es keiner näheren Auseinandersetzung mit der vom Kläger relevierten Frage, ob der „gegenständliche Vertragstypus“ auch Elemente eines Berater oder…

…vgl insb RS0027780; RS0018842). Als wichtiger Grund kommt insbesondere auch der berechtigte Verlust des Vertrauens in die Person des Vertragspartners in Betracht (vgl RS0027780 [T7]; RS0018286 [T8]; RS0018377 [T20]). Die Vereinbarung eines Rücktrittsrechts des Unternehmers in AGB ohne sachliche Rechtfertigung ist im Lichte des § 6 Abs 2 Z…

…Verweigerung der Zuhaltung von vereinbarten wesentlichen Vertragsbedingungen gelegenen Vertragsbruch, wenn er mit einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners einhergeht (RIS Justiz RS0018286). Dabei ist es entgegen der Auffassung der Revisionswerberin unerheblich, ob der mit der Beklagten abgeschlossene Vertrag im Zeitpunkt des ihr angelasteten Verstoßes gegen das Konkurrenzverbot…

…wichtige Gründe vorliegen, dass sie den Vertragspartner zu einer sofortigen Vertragsaufhebung berechtigen, ist eine solche des Einzelfalls, der keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0018286 [T9]; jüngst 1 Ob 155/18b mwN). Im Anlassfall ist das Berufungsgericht zum Ergebnis gelangt, dass durch die gänzliche Einstellung der Arbeiten der…

…der Verweigerung der Zuhaltung von vereinbarten wesentlichen Vertragsbedingungen gelegenen Vertragsbruch, wenn er mit einer schweren Erschütterung des Vertrauens in die Person des Vertragspartners einhergeht (vgl RS0018286; RS0111147 ). [12] 2.2. Der Rücktritt wird erst nach einer angemessenen Nachfrist wirksam ( RS0018395 ). Rücktrittserklärung und Nachfristsetzung bilden eine Einheit, die dem Schuldner eine letzte Chance…

…anderen Vertragsteils so beeinträchtigt werden, dass ihm die Aufrechterhaltung des Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann (7 Ob 646/87 = JBl 1988, 445; RIS-Justiz RS0018286 [T4]). Die Bestimmung des § 918 Abs 2 ABGB sanktioniert nämlich nicht ausschließlich einen Leistungsverzug, sondern auch den in der Verweigerung der Zuhaltung von vereinbarten…

…das Vertrauen in den Vertragspartner wegen dessen treuwidrigen Verhaltens verloren haben, sodass ihnen die Aufrechterhaltung des Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0111147; RS0018286). Ob derart wichtige Gründe vorliegen, die zu einer sofortigen Vertragsaufhebung berechtigen, ist ebenfalls eine Frage des Einzelfalls, der keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt (7 …