RS0014711 – OGH Rechtssatz

…letztlich bestimmten) Bindungswillen (in Richtung eines Kreditvertrags mit dem nunmehr bekannten Kreditbetrag in CHF) zulässt (vgl 1 Ob 173/21d Rz 11; RS0014711 [T1]). [4] Um dem Bestimmtheitserfordernis des § 869 ABGB zu entsprechen, reicht es vor diesem Hintergrund nach gefestigter Rechtsprechung (vgl 4 Ob …

…ihr Einverständnis. Dies ist im Hinblick auf das spätere Verhalten, das nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den nunmehr gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711), nicht zu beanstanden. Auch diesbezüglich fehlt den Klägern daher das Interesse an einer Feststellung der Unwirksamkeit der gegenständlichen Klauseln. Dasselbe gilt für die Klausel …

… 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den nunmehr (bestimmten) Bindungswillen – hier: in Richtung eines Kreditbetrags mit dem nunmehr bekannten Kreditbetrag in CHF – zulässt (RS0014711; Rummel in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 869 ABGB Rz 8 mwN). Bereits das Berufungsgericht hat darauf hingewiesen, dass der Klägerin die Konditionen…

…heilbar“ im Sinn eines neuen Vertragsabschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den dann gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711; Rummel in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 869 Rz 8 mwN [Stand 1. 11. 2014, rdb.at]). Es geht sohin nicht um…

…heilbar“ im Sinn eines neuen Vertragsabschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den dann gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711; Rummel in Rummel/Lukas ABGB⁴ § 869 Rz 8 mwN [Stand 1. 11. 2014, rdb.at]; vgl insoweit auch 6 …

…heilbar“ im Sinn eines neuen Vertragsabschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den dann gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711 [T1]; Rummel in Rummel/Lukas 4 § 869 ABGB Rz 8 mwN [Stand 1. 11. 2014, rdb.at]). Es geht sohin nicht…

…heilbar“ im Sinne eines neuen Vertragsschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den dann gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711; Rummel in Rummel/Lukas ABGB 4 § 869 Rz 8 mwN [Stand 1. 11. 2014, rdb.at]; vgl insoweit auch 6 …

…anerkannt, dass auch ein späteres (also nach dem Vertragsschluss gesetztes) Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf einen nunmehr bestimmten Bindungswillen zulassen kann (RS0014711). Die dargelegte Rechtsprechung zur Bestimmtheit von Fremdwährungskreditverträgen setzt das konsequent um. Zum anderen besteht das als konkludente Zustimmung zu einem bestimmten Kreditbetrag in der Fremdwährung…

…anerkannt, dass auch ein späteres (also nach dem Vertragsschluss gesetztes) Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf einen nunmehr bestimmten Bindungswillen zulassen kann (RS0014711). Die dargelegte Rechtsprechung zur Bestimmtheit von Fremdwährungskreditverträgen setzt das konsequent um. Zum anderen besteht das als konkludente Zustimmung zu einem bestimmten Kreditbetrag in der Fremdwährung…

…ist aber "heilbar" im Sinne eines neuen Vertragsschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den jetzt gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (RS0014711). Im Zusammenhang mit Fremdwährungskrediten hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach ausgesprochen, dass die Kreditnehmer durch den zugegangenen Kontoauszug des CHF-Kontos, der sowohl den CHF…

…“ im Sinn eines neuen Vertragsabschlusses, wenn ein späteres Verhalten nach § 863 ABGB eindeutige Schlüsse auf den dann gegebenen bestimmten Bindungswillen zulässt (mHa RS0014711 [T1]; Rummel in Rummel/Lukas ⁴ § 869 ABGB Rz 8 mwN). Es gehe also nicht um die Frage der Transparenz der Umrechnungsmodalitäten, sondern um…