RS0044233 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Klage auf Herausgabe von Daten gemäß DSGVO und Streit um Verfahrenskosten—OLG Linz Entscheidung

1R4/25a23. Januar 2025

…Auch rein formelle Entscheidungen über den Kostenpunkt - wie hier ein Beschluss auf Zurückweisung eines Kostenrekurses - sind stets und ausnahmslos unanfechtbar (vgl RS0044233; RS0044963; 7 Ob 134/06s; 8 Ob 9/09w).…

6Ob43/10g—OGH Entscheidung

19. März 2010

…Ch. Huber , JBl 1987, 613, 631, 633; 2 Ob 238/07z; RIS-Justiz RS0022657). 3.) Die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts ist nicht revisibel (RIS-Justiz RS0104146, RS0044233, RS0044185).…

6Ob256/03w—OGH Entscheidung

27. Mai 2004

…wären, ist sie darauf zu verweisen, dass die Entscheidung des Berufungsgerichtes im Kostenpunkt jedenfalls unanfechtbar ist (4 Ob 562/95; vgl RIS Justiz RS0044233). Gegen die Ansicht des Berufungsgerichtes, dass der Rechtsweg unzulässig sei, wird im Rekurs lediglich ausgeführt: Aus der Aufzählung des § 62 Abs 1…

4Ob16/11y—OGH Entscheidung

15. Februar 2011

…528 Abs 2 Z 3 ZPO); auch Rekurse gegen Kostenentscheidungen, die das Berufungsgericht funktionell als erste Instanz gefällt hat, sind ausnahmslos unzulässig (RIS Justiz RS0110033, RS0044233). 7. Die Entscheidung über die Kosten des Rekursverfahrens beruht auf §§ 41 und 50 ZPO.…

8Ob46/20b—OGH Entscheidung

25. August 2020

…die Bemessung von Kosten grundsätzlich welcher Art auch immer dem Grunde wie auch – hier im Revisionsrekurs thematisiert – der Höhe nach geht (RIS Justiz RS0044233 [T19]; A. Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 528 Rz 36 mwN). Soweit der Revisionsrekurs den Kostenpunkt der angefochtenen Entscheidung betrifft…

4Ob138/05f—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

…für rein formale Entscheidungen der zweiten Instanz, mit denen etwa ein Rechtsmittel gegen die Kostenentscheidung des Erstgerichts als unzulässig oder verspätet zurückgewiesen wurde (RIS-Justiz RS0044233, RS0111498; 8 ObA 25/04s; 10 Ob 22/05s). Aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung 5 Ob 650/89 (= RZ 1990/64) folgt nichts…

3Ob76/23g—OGH Entscheidung

25. Mai 2023

…Exekutionsverfahren (RS0002511; RS0002321). Dieser Rechtsmittelausschluss erstreckt sich auf alle Entscheidungen des Gerichts zweiter Instanz, die – in welcher Form immer – über die Kosten absprechen (RS0044233). Auch rein formelle Entscheidungen über den Kostenpunkt sind daher ausnahmslos unanfechtbar (RS0044963). Dies gilt somit auch dann, wenn die zweite Instanz über den Rekurs nicht…

3Ob107/24t—OGH Entscheidung

03. Juli 2024

…auf sämtliche Entscheidungen, mit denen in irgendeiner Form über Kosten abgesprochen wird. Das Gericht zweiter Instanz entscheidet daher in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen endgültig (RS0044233; vgl auch RS0053407; RS0111498). [17] 3.3 Das Rechtsmittel ist daher jedenfalls unzulässig. 4. Zu 3 Ob 110/24h: [18] Das Erstgericht…

6Ob1/18t—OGH Entscheidung

28. Februar 2018

…T4]; vgl 5 Ob 103/09x [ErwGr 2]). Unanfechtbar ist auch jede Entscheidung über die Kosten des Verfahrens zweiter Instanz (RIS-Justiz RS0044233 [T20]), entscheidet doch dieses endgültig in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen (RIS-Justiz RS0044233). Der Zweck dieser Bestimmung ist, die Anrufung des Obersten Gerichtshofs im…

6Ob241/22t—OGH Entscheidung

24. März 2023

…der erst- als auch der zweitinstanzlichen Kosten unanfechtbar (vgl § 519 Abs 1, § 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RS0044233 [T24]; RS0044228). Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den gegen die zweitinstanzliche Kostenentscheidung gerichteten Argumenten der Revision, die diese ausdrücklich nicht als Kostenrekurs verstanden wissen will, ist…

9Ob14/11s—OGH Entscheidung

28. Juni 2011

…Kostenentscheidung des Berufungsurteils eine Nichtigkeit ableiten will, steht einer Befassung damit der Rechtsmittelausschluss in Kostensachen entgegen, der auch keine Wahrnehmung allfälliger Nichtigkeitsgründe erlaubt (RIS Justiz RS0044233 [T3]). 3. Die Klägerin richtet sich schließlich gegen die Ablehnung der Solidarhaftung der Beklagten. Zwar trifft es zu, dass nach der Parteiabsicht, der Verkehrssitte oder…

6Ob22/16b—OGH Entscheidung

23. Februar 2016

…dieser Beschlussfassung handelt es sich um eine unanfechtbare Entscheidung im Kostenpunkt (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; vgl RIS Justiz RS0041711; RS0044233 [T13]). Zu 2.: Dieser Beschluss bedarf keiner Begründung (§ 510 Abs 3 Satz 3 iVm § 528a ZPO iVm…

4Ob198/24g—OGH Entscheidung

17. Dezember 2024

…auf sämtliche Entscheidungen, mit denen in irgendeiner Form über Kosten abgesprochen wird. Das Gericht zweiter Instanz entscheidet daher in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen endgültig (RS0044233). Eine Anfechtung einer Kostenentscheidung des Gerichtes zweiter Instanz ist ausgeschlossen (RS0104146; vgl auch RS0075211 zu § 519 Abs 1 ZPO). [3] Unter Kostenpunkt…

3Ob44/21y—OGH Entscheidung

22. April 2021

…nach § 528 Abs 1 ZPO vor und verhindert jede Anfechtung des voll bestätigenden rekursgerichtlichen Beschlusses (RS0112314 [T5]), auch wegen allfälliger Nichtigkeit (vgl RS0044233 [T3]). [7] Der Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen.…

3Ob230/11m—OGH Entscheidung

22. Februar 2012

…Beweis nicht aufzunehmen war (§ 275 Abs 1 ZPO). 6. Die Entscheidung des Berufungsgerichts über die Kosten des Berufungsverfahrens ist unanfechtbar (RIS Justiz RS0044233).…

3Ob45/21w—OGH Entscheidung

22. April 2021

…nach § 528 Abs 1 ZPO vor und verhindert jede Anfechtung des voll bestätigenden rekursgerichtlichen Beschlusses (RS0112314 [T5]), auch wegen allfälliger Nichtigkeit (vgl RS0044233 [T3]). [6] Der Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen.…

9Ob73/22h—OGH Entscheidung

28. September 2022

…Auch rein formelle Entscheidungen über den Kostenpunkt – wie etwa ein Beschluss auf Zurückweisung eines Kostenrekurses wegen Verspätung – sind daher stets und ausnahmslos unanfechtbar (RS0044233; RS0044963; 7 Ob 134/06s; 8 Ob 9/09w; 8 ObA 68/14d). Das Rechtsmittel des Beklagten war somit…

7Ob166/14h—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…solcher (in irgendeiner Form über Kosten absprechender) Entscheidungen entgegen. Da das Gericht zweiter Instanz in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen ausnahmslos endgültig abspricht (RIS Justiz RS0044233; siehe auch RS0044228, RS0053407), ist das vorliegende Rechtsmittel insoweit jedenfalls unzulässig . Mangels erheblicher Rechtsfragen ist der Revisionsrekurs zurückzuweisen, was keiner weiteren Begründung bedarf (§§…

3Ob133/21m—OGH Entscheidung

01. September 2021

…Zulässigkeitsvoraussetzung nach § 528 Abs 1 ZPO vor und verhindert jede Anfechtung des bestätigenden rekursgerichtlichen Beschlusses, und zwar auch wegen allfälliger Nichtigkeit (vgl RS0044233 [T3]). [8] Das absolut unzulässige Rechtsmittel der Beklagten war daher zurückzuweisen.…

1Ob122/23g—OGH Entscheidung

20. September 2023

…an den Obersten Gerichtshof gegen Entscheidungen des Gerichts zweiter Instanz im Kostenpunkt sind ausnahmslos unzulässig (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RS0044233; vgl RS0044228; RS0053407). [4] 2. Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Rekursgericht überdies den Rekurs des Klägers gegen den „Beschluss“ des Erstgerichts…

5Ob250/18b—OGH Entscheidung

17. Januar 2019

…wonach ein Rekurs gegen die Kostenentscheidung des Rekursgerichts ausgeschlossen ist, sodass das Gericht zweiter Instanz in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen endgültig entscheidet (RIS-Justiz RS0044233). 4. Das Rekursgericht hat den Rechtsmittelschriftsatz der klagenden Partei zutreffend als absolut unzulässig zurückgewiesen. 5. Gemäß §§ 41, 50 ZPO hat…

8ObA68/14d—OGH Entscheidung

25. November 2014

…Auch rein formelle Entscheidungen über den Kostenpunkt wie etwa ein Beschluss auf Zurückweisung eines Kostenrekurses wegen Verspätung sind daher stets und ausnahmslos unanfechtbar (RIS Justiz RS0044233; RS0044963; 7 Ob 134/06s; 8 Ob 9/09w). Der (richtig) Revisionsrekurs der Beklagten war somit als jedenfalls unzulässig zurückzuweisen.…

3Ob160/18b—OGH Entscheidung

28. September 2018

… 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts ist sowohl hinsichtlich der erst- als auch der zweitinstanzlichen Kosten unanfechtbar (RIS Justiz RS0044233, RS0044181). Die Zurückweisung einer außerordentlichen Revision bedarf keiner Begründung (§ 510 Abs 3 ZPO).…

7Ob61/20a—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…62 Abs 2 Z 1 AußStrG jedenfalls unzulässig, gilt doch dieser Rechtsmittelausschluss auch für jede Entscheidung über die Kosten des Verfahrens zweiter Instanz (RS0044233 [T11]). B. Zum Revisionsrekurs der Zweit- bis Vierterlagsgegner: Die Zweit bis Vierterlagsgegner machen (ebenfalls) geltend, das Rekursgericht habe die Frage der Schlüssigkeit des Erlagsantrags unrichtig…

17Ob27/11m—OGH Entscheidung

12. Juni 2012

…ihrer Revisionsbeantwortung , der Revision nicht Folge zu geben. Die Revision ist als unzulässig zurückzuweisen , soweit sie sich gegen die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts wendet (RIS-Justiz RS0044233 [T11]; RS0053407 [T16]). Im Übrigen ist die Revision zulässig , weil die Vorgangsweise bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung einer Klarstellung bedarf; sie ist aber nicht berechtigt…

1Ob17/21p—OGH Entscheidung

02. März 2021

…Ausschluss eines Rechtsmittels gegen Entscheidungen der zweiten Instanz über den Kostenpunkt erstreckt sich auf sämtliche Entscheidungen, mit denen in irgendeiner Form über Kosten abgesprochen wird (RS0044233; RS0053407). Die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts ist daher vor dem Obersten Gerichtshof unanfechtbar. [5] 5. Einer weiteren Begründung bedarf es nicht (§ 510 Abs…

5Ob140/14w—OGH Entscheidung

04. September 2014

…Obersten Gerichtshof gegen Entscheidungen des Gerichts zweiter Instanz im Kostenpunkt sind ausnahmslos unzulässig (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RIS Justiz RS0044233 [T11]; RS0044228; RS0053407 [T16]). Dies gilt auch für eine in einer Revision enthaltene Anfechtung der Kostenentscheidung (RIS Justiz RS0053407 [T7]) und für die Entscheidung über…

10Ra28/11b—OLG Wien Entscheidung

19. Mai 2011

…Rekurses gegen Entscheidungen der zweiten Instanz über den Kostenpunkt erstreckt sich auf sämtliche Entscheidungen, in denen in irgendeiner Form über Kosten abgesprochen wird (RIS-Justiz RS0044233). …

6Ob242/22i—OGH Entscheidung

24. März 2023

…der erst- als auch der zweitinstanzlichen Kosten unanfechtbar (vgl § 519 Abs 1, § 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RS0044233 [T24]; RS0044228). Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den gegen die zweitinstanzliche Kostenentscheidung gerichteten Argumenten der Revision, die diese ausdrücklich nicht als Kostenrekurs verstanden wissen will, ist…

3Ob5/12z—OGH Entscheidung

22. Februar 2012

…Entscheidungen, mit denen in irgendeiner Form über Kosten abgesprochen wird. Das Gericht zweiter Instanz entscheidet daher in allen mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen endgültig (RIS Justiz RS0044233), dies gilt auch für rein formale Entscheidungen der zweiten Instanz über die Zulässigkeit oder Ablehnung einer Kostenentscheidung (RIS Justiz RS0044233 [T6]), auch selbst rein formale…

8Ob114/05f—OGH Entscheidung

16. November 2005

…Form über Kosten abgesprochen wird. Das Gericht zweiter Instanz entscheidet daher über alle mit Kostenansprüchen zusammenhängenden Fragen endgültig (Arb 10.506; SZ 68/48; RIS-Justiz RS0044233; 8 ObA 24/04v; 8 Ob 19/05k).…

6Ob232/17m—OGH Entscheidung

21. Dezember 2017

…die zutreffende Begründung des angefochtenen Beschlusses zu verweisen: Entscheidungen der zweiten Instanz über den Kostenpunkt sind nach ständiger Rechtsprechung ausnahmslos unanfechtbar (RIS-Justiz RS0053407; RS0044228; RS0044233), weshalb das Rekursgericht den Rekurs gegen den Beschluss des Rekursgerichts vom 3. Juli 2017 zu Recht zurückgewiesen hat. Sämtliche Rekursausführungen über die angebliche…

6Ob213/14p—OGH Entscheidung

15. Dezember 2014

…gemäß § 528 Abs 2 Z 3 ZPO ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0044228); die zweite Instanz entscheidet im Kostenpunkt endgültig (RIS Justiz RS0044233). …

7Ob8/15z—OGH Entscheidung

18. Februar 2015

… 2 Z 3 ZPO); auch Rekurse gegen Kostenentscheidungen, die das Berufungsgericht funktionell als erste Instanz gefällt hat, sind ausnahmslos unzulässig (RIS Justiz RS0110033, RS0044233). 4. Dem Rekurs des Klägers ist daher ein Erfolg zu versagen. 5. Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 41 und 50…

1Ob239/22m—OGH Entscheidung

20. Dezember 2022

…Obersten Gerichtshof gegen Entscheidungen des Gerichts zweiter Instanz im Kostenpunkt sind ausnahmslos unzulässig (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; vgl RS0044228; RS0044233; RS0053407).…

5Ob110/10b—OGH Entscheidung

22. Juni 2010

…sich dieser gegen die Kostenentscheidung des Rekursgerichts betreffend die Erstantragsgegnerin richtet, gemäß § 62 Abs 2 Z 1 AußStrG jedenfalls unzulässig (vgl RIS Justiz RS0008483; RS0044233; RS0008673; RS0007695), und im Übrigen, nämlich soweit er sich gegen den den Sachbeschluss des Erstgerichts aufhebenden Teil des Beschlusses des Rekursgerichts richtet, gemäß § 64…

3Ob91/17d—OGH Entscheidung

25. Oktober 2017

…waren die dafür verzeichneten Kosten zu kürzen. 5. Über den – absolut unzulässigen (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RIS Justiz RS0044233) – „Revisionskostenrekurs“ ist nicht zu entscheiden, weil er nur für den Fall der Erfolglosigkeit der Revision erhoben wurde.…

3Ob65/11x—OGH Entscheidung

24. August 2011

…einschreite. Damit übergeht sie die ständige Judikatur, nach der die Rechtsmittelbeschränkung auch für Kostenentscheidungen gilt, die das Rekursgericht funktionell als erste Instanz fällt (RIS-Justiz RS0044233 [T14]). Der Versuch, Art 6 EMRK ins Treffen zu führen, verkennt, dass das Grundrecht auf Zugang zu den Gerichten nicht auch das Recht auf…

5Ob151/12k—OGH Entscheidung

02. Oktober 2012

…auch über die ziffernmäßige Festsetzung des Kostenbetrags sind grundsätzlich und ausnahmslos unzulässig ( Kodek in Rechberger ZPO 3 § 528 Rz 36; RIS Justiz RS0044233 [T11, T22]; 6 Ob 36/09a). Soweit sich der Rekurs auch (eventualiter) gegen die Kostenentscheidung des Gerichts zweiter Instanz wendet, ist er daher…

4Ob30/08b—OGH Entscheidung

11. März 2008

…ohnehin nur einen bestimmten Vertriebsweg erfassende - Verbot ist aus diesem Grund nicht zu beanstanden. 3. Die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts ist nicht revisibel (RIS-Justiz RS0104146, RS0044233, RS0044185).…

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