RS0018239 – OGH Rechtssatz

…zu ermitteln. Es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen ( RS0030153 ; RS0018239 ). [6] 2. Es ist ständige Rechtsprechung, dass der Geschädigte für den Eintritt des von ihm behaupteten Schadens beweispflichtig ist ( RS0022759 ). [7] 3. Die Rechtsauffassung des…

…Abs 2 ABGB). Er hat nach Schadenersatzrecht Anspruch auf Ersatz des Nichterfüllungsschadens, somit auf das Erfüllungsinteresse, das die Kosten der Verbesserung umfasst (RIS Justiz RS0018239 [T3, T5]; RS0086353). Der Besteller kann schon vor Beauftragung eines Fremdunternehmens mit den Verbesserungsarbeiten das dafür erforderliche Deckungskapital einfordern (RIS Justiz RS0018753 [T6]; RS0086353 [T4…

…Anspruch auf das Erfüllungsinteresse zu (RIS-Justiz RS0126732). Der Gläubiger ist insgesamt so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS-Justiz RS0018239). Der Kläger erstattete zwar kein Vorbringen zu den Voraussetzungen seines Zahlungsbegehrens iSd § 933a ABGB, der Prozessstandpunkt der Beklagten ist aber mit der Verweigerung…

…der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung entstünde; der Gläubiger muss vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS Justiz RS0016377; RS0018239). Nach dem Urteil im Vorverfahren war das Dienstverhältnis des Klägers zufolge sittenwidriger Kündigung über den 31. 8. 2004 hinaus weiterhin aufrecht. Hätte sich…

…Anspruch auf das Erfüllungsinteresse zu (RIS Justiz RS0126732). Der Gläubiger ist insgesamt so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS Justiz RS0018239). 2.2. Das Erfüllungsinteresse umfasst bei Behebbarkeit des Mangels und Verbesserungsverzug oder -verweigerung des Schuldners die Kosten der Verbesserung (2 Ob 123/12w…

…dem Übernehmer der Anspruch auf das Erfüllungsinteresse zu; der Gläubiger ist insgesamt so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS-Justiz RS0018239; 2 Ob 135/10g mwN). Die Beklagten haben den ihnen nach § 1298 ABGB obliegenden Beweis ihres fehlenden Verschuldens hier nicht erbracht…

…ersetzen, der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand. Der Gläubiger hat also Anspruch auf jene erforderlichen Verbesserungskosten, die die Erreichung des Erfüllungszustands ermöglichen (RIS Justiz RS0018239; RS0115059). 3.3. Nur wenn feststünde, dass die Reparatur nicht durchgeführt wird, findet ein Ersatz bloß in Höhe der Wertminderung statt (RIS Justiz RS0022844), welcher…

…97t; 4 Ob 47/01t ua). Es steht demnach das Erfüllungsinteresse zu (Reischauer in Rummel, ABGB³ § 932 Rz 20, 20e mwN; RIS-Justiz RS0018239, RS0086353 ua). Eine objektiv-abstrakte Schadensberechnung kommt dann nicht mehr in Betracht, wenn die Reparatur vom Geschädigten vorgenommen wurde (8 Ob 318/98t ua). Insoweit…

…vom Berufungsgericht zutreffend dargestellt – die Differenz zwischen dem ursprünglich vereinbarten Kaufpreis und dem letztlich erzielten Kaufpreis zu (vgl 7 Ob 550/90; RS0018239). Das Erstgericht wird dies mit den Parteien zu erörtern und sodann entsprechende Feststellungen zu treffen haben. 3. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens gründet…

…so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (6 Ob 134/08m; 1 Ob 16/09y; RIS Justiz RS0018239). Im vorliegenden Fall ist die mangelhafte Werkleistung dem Beklagten vorwerfbar, weil er nicht über die Kenntnis der statischen Notwendigkeit einer größeren Einbindetiefe verfügte. Auf diese…

…dem Gläubiger als Nichterfüllungsschaden das positive Vertragsinteresse zu ersetzen und letzteren daher so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS Justiz RS0018239, RS0030153). Dabei besteht ein - wie hier - konkret berechneter Schaden etwa in dem Nachteil, den der Gläubiger erlitt, weil er die vom Schuldner zugesagte Leistung nicht…

…worden wäre (vgl 9 Ob 85/09d = JBl 2010, 713 [ P. Bydlinski ]; 1 Ob 181/11s; RIS-Justiz RS0016377, RS0018239). Hätte die beklagte Partei ihrer vertraglichen Verpflichtung entsprochen und die Order durch Selbsteintritt vollständig ausgeführt, wäre dem Kläger ein weiterer Veräußerungserlös von 15.276,88 EUR…

…der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand (positives Vertragsinteresse); der Gläubiger muss daher vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS Justiz RS0018239, RS0018454 [T3]). Der Differenzanspruch besteht in der Differenz zwischen dem Schaden, der dem Gläubiger durch das Unterbleiben des Leistungsaustausches entstanden ist, und dem Wert der…

…werden, wie er stünde, hätte der Übergeber seine Leistung vertragsgemäß erbracht (1 Ob 16/09y = ecolex 2009/360, 944; RIS Justiz RS0030153; RS0018239; vgl auch RS0086353). 4.3 Hat der Übergeber den Mangel verschuldet, geht § 933a ABGB als lex specialis den §§ 1295 …

…933a Abs 2 ABGB). Er hat nach Schadenersatzrecht Anspruch auf Ersatz des Nichterfüllungsschadens, somit auf das Erfüllungsinteresse, das die Kosten der Verbesserung umfasst (RIS-Justiz RS0018239 [T3 und T5]; RS0086353). Der Besteller kann schon vor Beauftragung eines Fremdunternehmens mit den Verbesserungsarbeiten das dafür erforderliche Deckungskapital einfordern (RIS-Justiz RS0018753). Der Geschädigte…

…dessen Abwicklung ab. Der Schädiger hat jenen Zustand herzustellen, der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung entstünde (positives Erfüllungsinteresse: RIS Justiz RS0016377; positives Vertragsinteresse: RS0018239). Erfolgt die behauptete Schadenszufügung daher im Rahmen der Abwicklung eines Vermögensverwaltungsvertrags, so haftet der pflichtwidrig handelnde Vertragspartner für den Nichterfüllungsschaden. Zur Schadensermittlung ist dann das…

…den Schaden zu ersetzen, der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand. Der Gläubiger muss daher vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre ( RS0018239; positives Vertragsinteresse bzw positives Erfüllungsinteresse). [22] 2.3. Im Hinblick auf die Beseitigung des Vertragsverhältnisses durch den Rücktritt kommt die Schadensberechnung nicht als Austauschanspruch, sondern…

…so hat der Schädiger jenen Zustand herzustellen, der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung (positives Erfüllungsinteresse) entstünde (RIS Justiz RS0016377 [T2 vgl auch T8], RS0018239). Zur Schadensermittlung ist dann das Ergebnis der pflichtwidrigen Vermögensverwaltung der fiktiven Entwicklung des Portfolios unter Zugrundelegung einer aus Sicht ex ante vertragskonformen Gesamtstrategie gegenüberzustellen (9…

…ersetzen, der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand (positives Vertragsinteresse); der Gläubiger muss vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (RIS Justiz RS0018239). Für die Ermittlung des Nichterfüllungsschadens hat eine Gesamtbetrachtung stattzufinden (9 Ob 85/09d = SZ 2010/53). Der Schaden bei Nichteinhaltung einer vertraglichen…

…3 Fall 2 ABGB ). Der Übernehmer hat nach Schadenersatzrecht Anspruch auf Ersatz des Nichterfüllungsschadens, somit auf das Erfüllungsinteresse, das die Kosten der Verbesserung umfasst ( RS0018239 [T3, T5]; RS0086353 ; 8 Ob 9/17g [Pkt 4.2] ). [7] Da die Schadensbehebungskosten nicht unverhältnismäßig sein dürfen, sind nur angemessene Kosten ersatzfähig…

…begründeten Hauptleistungsverpflichtung, so hat der Schädiger jenen Zustand herzustellen, der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung (positives Erfüllungsinteresse) entstünde (RIS Justiz RS0016377; RIS Justiz RS0018239; vgl auch RIS Justiz RS0018463 und RS0018258). 3.1 Die Klägerin stützt ihr Schadenersatzbegehren auf den Ankauf der derzeit noch im Portfolio vorhandenen risikoträchtigen Aktien aufgrund…

…positives Vertragsinteresse); der Gläubiger muss regelmäßig so gestellt werden, wie wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (2 Ob 74/12i mwN; RIS Justiz RS0016377; RS0018239). Da zur Schadensermittlung das Ergebnis der pflichtwidrigen Vermögensverwaltung der fiktiven Entwicklung der vereinbarungskonformen Vermögensverwaltung gegenüber-zustellen ist (1 Ob 181/11s; 9 …

…bedeutet, dass sie von der Beklagten vermögensmäßig so gestellt werden muss, wie wenn der Vertrag von der Beklagten ordnungsgemäß und vollständig erfüllt worden wäre (vgl RS0018239 [T4]). Dass die Klägerin zu Recht vom Vertrag zurückgetreten ist und die Beklagte dies verschuldet hat wird von ihr in ihrer Berufung nicht mehr bestritten…

…positive Vertragsinteresse leisten (vgl RS0018463 [T1]). D er Gläubiger muss daher vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn der Schädiger ordnungsgemäß und vollständig geleistet hätte (vgl RS0018239 [T4]). Der wegen Nichterfüllung gebührende Schadenersatz umfasst neben dem Differenzanspruch auch Auslagen, die dem Zurücktretenden im Zusammenhang mit dem Rechtsgeschäft erwachsen sind (vgl RS0018279). Ein…

…den Austausch verweigert. [8] 1.2. Nach schadenersatzrechtlichen Grundsätzen ist der Gläubiger insgesamt so zu stellen, wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre (vgl RS0018239). [9] 1.3. Bei auf mangelhafte Erfüllung gestützten Ersatzansprüchen ist ein Vorteilsausgleich nur im Rahmen der Gewährleistung ausgeschlossen (RS0018699), im Schadenersatzrecht aufgrund der dort gebotenen…

…Nichterfüllung einer gültig begründeten Hauptleistungsverpflichtung, so hat der Schädiger jenen Zustand herzustellen, der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung (positives Erfüllungsinteresse) entstünde (RS0016377 [T2], RS0018239). Der Schuldner muss also - Verschulden vorausgesetzt - das positive Vertragsinteresse leisten. Im Rahmen des § 921 ABGB kommt die Schadensberechnung nicht als Austauschanspruch, sondern nur in…