15Os90/11s—OGH Entscheidung
17. August 2011
…und erfordert die Darlegung, dass Verfahrensergebnisse auf bestimmte rechtlich erhebliche Umstände hingewiesen haben und dessen ungeachtet eine entsprechende klärende Feststellung unterlassen wurde (RIS- Justiz RS0099689). Die auf eigenständige Beweiswerterwägungen gestützte, bloß spekulative Behauptung, die Angeklagte, die bereit gewesen sei, einen Ausweis zur Feststellung ihrer Identität vorzulegen, habe die Tatsache, dass…
