RS0094001 – OGH Rechtssatz

…US 23), nicht dem Begriff der Gewalt im Sinn des § 269 Abs 1 StGB entspreche (vgl zur ständigen Rechtsprechung RIS-Justiz RS0094001 , RS0095708 ; Danek/Mann in WK 2 StGB § 269 Rz 54 und 58). Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten A* H*: [16] Zum Einwand der…

…vernachlässigt jedoch prozessordungswidrig (RIS Justiz RS0099810) die Konstatierung (US 10), dass der Betroffene unter Einsatz von Körperkraft handelte (vgl dazu im Übrigen RIS-Justiz RS0094001 [insb T4, T9]). [6] Aufgrund der somit erfolglosen Infragestellung dieser Tatbestandsvariante des § 269 Abs 1 StGB erübrigt sich ein Eingehen auf die…

…gezielt oder nicht gezielt und der Einsatz physischer Kraft (in einer an sich zur Überwindung der Gegenwirkung geeigneten Intensität) in Verletzungsabsicht erfolgten (vgl RIS-Justiz RS0094001, RS0095752; siehe auch Danek/Mann in WK 2 StGB § 269 Rz 57 f), nicht dem Tatbestand des § 269 Abs…

…sie prozessordnungswidrig die (dislozierten) Konstatierungen auf US 5, denen zufolge die Angeklagte unter Einsatz von nicht bloß unerheblicher physischer Kraft handelte (vgl RIS-Justiz RS0094001 ). Auch der Strafberufung kommt keine Berechtigung zu. Die besondere Strafzumessungslage wurde vom Erstgericht vollständig und zutreffend erfasst. Bei deren objektiven Abwägung unter Berücksichtigung der allgemein…

…dass bereits das in der Beschwerde eingeräumte „Loßreißen“, welches laut vorliegender Videoaufzeichnung mit Aufbietung doch einiger Körperkraft geschah, dem Gewaltbegriff entspricht (RIS-Justiz RS0094001; Stricker in Höpfel/Ratz, WK2 StGB § 131 Rz 28), legte die Zeugin F* dar, vom Angeklagten weggestoßen worden zu sein und schilderte der Zeuge…

…Herumschlagen, Fußtritte in Richtung der Polizisten) keine Gewalt im Sinn des § 269 Abs 1 erster Fall StGB sein sollte (vgl RIS Justiz RS0094001). [7] Die Subsumtionsrüge (Z 10) zu I/ erklärt nicht, weshalb im festgestellten Einsatz des zum Teil verdeckten Messers als Drohmittel (US 4 …

…Bezug auf die zuvor gegen sie erstattete Anzeige zu hindern (US 4 f), die vorgenommene Subsumtion nicht tragen sollten (vgl dazu RIS-Justiz RS0094001 [T7 und T8]; zur rechtlichen Gleichwertigkeit der Nötigungsmittel Gewalt und gefährliche Drohung und der Konzeption des § 269 StGB als alternatives Mischdelikt: Danek in…

…erfolgt, während ein überraschendes Losreißen ohne Anwendung gegen den Festhaltenden gerichteter Körperkraft (etwa unter Ausnützung einer Unaufmerksamkeit) nicht dem Gewaltbegriff der Bestimmung entspricht (RIS Justiz RS0094001; zum Ganzen Danek in WK² StGB § 269 Rz 54 mwN und Rz 58). Die in diesem Zusammenhang getroffenen Feststellungen des…

…verabsäumt sie die gebotene (RIS Justiz RS0099810) Ableitung dieser Rechtsbehauptung auf Basis der im Urteil festgestellten Tatsachen (US 3; vgl im Übrigen RIS Justiz RS0094001, RS0095724, RS0095708). Auch die Sanktionsrüge (Z 11 dritter Fall) ist nicht an der Prozessordnung orientiert. Denn mit der aus Passagen des Gutachtens des…

…US 6) keine tatbildliche Gewalt seien, wird ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (vgl RIS Justiz RS0116565) bloß behauptet (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0094001 [T10]; Danek/Mann in WK 2 § 269 Rz 57). [10] Soweit er in Zusammenhang mit diesem Schuldspruch das Fehlen von Feststellungen „…