RS0094001 – OGH Rechtssatz

…vernachlässigt jedoch prozessordungswidrig (RIS Justiz RS0099810) die Konstatierung (US 10), dass der Betroffene unter Einsatz von Körperkraft handelte (vgl dazu im Übrigen RIS-Justiz RS0094001 [insb T4, T9]). [6] Aufgrund der somit erfolglosen Infragestellung dieser Tatbestandsvariante des § 269 Abs 1 StGB erübrigt sich ein Eingehen auf die…

…Bezug auf die zuvor gegen sie erstattete Anzeige zu hindern (US 4 f), die vorgenommene Subsumtion nicht tragen sollten (vgl dazu RIS-Justiz RS0094001 [T7 und T8]; zur rechtlichen Gleichwertigkeit der Nötigungsmittel Gewalt und gefährliche Drohung und der Konzeption des § 269 StGB als alternatives Mischdelikt: Danek in…

…verabsäumt sie die gebotene (RIS Justiz RS0099810) Ableitung dieser Rechtsbehauptung auf Basis der im Urteil festgestellten Tatsachen (US 3; vgl im Übrigen RIS Justiz RS0094001, RS0095724, RS0095708). Auch die Sanktionsrüge (Z 11 dritter Fall) ist nicht an der Prozessordnung orientiert. Denn mit der aus Passagen des Gutachtens des…

…Herumschlagen, Fußtritte in Richtung der Polizisten) keine Gewalt im Sinn des § 269 Abs 1 erster Fall StGB sein sollte (vgl RIS Justiz RS0094001). [7] Die Subsumtionsrüge (Z 10) zu I/ erklärt nicht, weshalb im festgestellten Einsatz des zum Teil verdeckten Messers als Drohmittel (US 4 …

…erfolgt, während ein überraschendes Losreißen ohne Anwendung gegen den Festhaltenden gerichteter Körperkraft (etwa unter Ausnützung einer Unaufmerksamkeit) nicht dem Gewaltbegriff der Bestimmung entspricht (RIS Justiz RS0094001; zum Ganzen Danek in WK² StGB § 269 Rz 54 mwN und Rz 58). Die in diesem Zusammenhang getroffenen Feststellungen des…

…US 6) keine tatbildliche Gewalt seien, wird ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (vgl RIS Justiz RS0116565) bloß behauptet (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0094001 [T10]; Danek/Mann in WK 2 § 269 Rz 57). [10] Soweit er in Zusammenhang mit diesem Schuldspruch das Fehlen von Feststellungen „…