RS0081395 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Entlassungsanfechtung wegen Vertrauensunwürdigkeit eines langjährigen Mitarbeiters—OGH Entscheidung

9ObA52/24y23. Juli 2024

…Vertrauensunwürdigkeit nicht nur der letzte, unmittelbar zur Entlassung führende Vorfall, sondern das Gesamtverhalten des Arbeitnehmers innerhalb eines längeren Zeitraums zu berücksichtigen sei, ist grundsätzlich richtig (RS0081395). Allerdings bedeutet das nicht, dass das Vertrauen nicht auch bereits durch eine einzelne Handlung verloren gehen kann (9 ObA 118/17v mwN). [4…

9ObA252/02b—OGH Entscheidung

23. April 2003

…Ergänzend ist den Ausführungen der Revisionswerberin entgegenzuhalten: Das Berufungsgericht geht in völliger Übereinstimmung mit der zur inhaltsgleichen Regelung des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 ergangenen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0081395) davon aus, dass für die Beurteilung der Vertrauensunwürdigkeit eines Vertragsbediensteten auf dessen Gesamtverhalten abzustellen ist. Diesbezüglich hatte die Klägerin schon in der Zeit vor dem…

9ObA14/10i—OGH Entscheidung

24. März 2010

…betreffende Verwarnung zu Recht in Frage zu stellen ist und die näheren Umstände zur Verwarnung im Juli 2007 vom Beklagten nicht dargelegt wurden (RIS Justiz RS0081395). 2.3 Entgegen den Ausführungen in der außerordentlichen Revision wurde von den Vorinstanzen berücksichtigt, dass die Klägerin am 11. August 2008 das Blumengeschäft allein geführt hat…

9ObA94/14k—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…ua). 3. Soweit die Klägerin mit ihrem behaupteten Wohlverhalten seit dem entlassungsbegründenden Vorfall das beim Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit zu berücksichtigende Gesamtverhalten anspricht (vgl RIS Justiz RS0081395), geht sie nicht vom festgestellten Sachverhalt aus. Die Klägerin wurde nämlich ca sieben Monate vor der Entlassung von der Beklagten wegen einer weiteren Dienstpflichtverletzung streng…

9ObA151/02z—OGH Entscheidung

04. September 2002

…Gesamtverhalten des Arbeitnehmers innerhalb eines längeren Zeitraumes zu berücksichtigen ist (9 ObA 61/98f; 8 ObA 159/98k; 9 ObA 129/99g; RIS-Justiz RS0029790, RS0081395). Dabei ist es aber nicht zulässig, mehrere unterschiedliche, nicht tatbestandsmäßige Entlassungsgründe zu kumulieren und einem Entlassungstatbestand zu unterstellen, wobei die fehlende Tatbestandsmäßigkeit durch die Quantität…

8ObA54/15x—OGH Entscheidung

30. Juli 2015

…ua Pfeil in Schwimann/Kodek ABGB 4 § 1162 Rz 127; RIS Justiz RS0113899 = 9 ObA 19/00k; RS0110657 [T1]; RS0029538; RS0081395). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass unter diesen Umständen die schließlich am 3. 12. 2013 ausgesprochene Entlassung noch rechtzeitig war, ist nicht korrekturbedürftig. 3…

9ObA116/20d—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…berücksichtigende Gesamtverhalten des Angestellten ein objektiver Maßstab anzulegen, der nach den Begleitumständen des einzelnen Falls und nach der gewöhnlichen Verkehrsauffassung angewendet zu werden pflegt (RS0029833; RS0081395). [5] Die Beurteilung des Berufungsgerichts, der Verstoß des Klägers bei der Arbeitszeitaufzeichnung habe zwar eine gewisse Erschütterung des in den Kläger gesetzten Vertrauens bewirkt, hätte…

8ObA57/17s—OGH Entscheidung

23. Februar 2018

…als untätig erscheinen zu lassen. 4. Beim Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit ist auch das Gesamtverhalten des Dienstnehmers innerhalb eines längeren Zeitraums zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0081395). Hier hat der Kläger über einen längeren Zeitraum trotz Ermahnungen seinen unmittelbaren Vorgesetzten aus Ärger darüber, nicht selbst dessen Position innezuhaben, bewusst nicht oder gar…

9ObA111/14k—OGH Entscheidung

27. November 2014

…so war er doch als Hauptkassier in einer besonderen Vertrauensposition tätig (vgl 9 ObA 22/88). In der gebotenen Gesamtschau (vgl RIS Justiz RS0081395) geht es hier nicht um einen irrtümlichen „Mausklick“ auf Facebook oder eine einmalige, bloß gedankenlose Indiskretion gegenüber einem Außenstehenden (vgl 4 Ob…

9ObA18/14h—OGH Entscheidung

26. Februar 2014

…darauf, dass nach ständiger Rechtsprechung auch ein sich über einen längeren Zeitraum erstreckendes „Gesamtverhalten“ eine Entlassung wegen berechtigten Vertrauensverlust rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0081395), jedoch auch der eigentliche Anlass eine gewisse Mindestintensität haben muss (RIS Justiz RS0029600). Dies ist vor dem Hintergrund zu verstehen, dass unabhängig von der Kenntnis…

9ObA61/98f—OGH Entscheidung

01. April 1998

…letzte, unmittelbar zur Entlassung führende Vorfall, sondern das Gesamtverhalten des Arbeitnehmers innerhalb eines längeren Zeitraumes zu berücksichtigen, ist grundsätzlich richtig (Kuderna aaO 87; RIS-Justiz RS0081395). Diese Gesamtschau schlägt allerdings im vorliegenden Fall nicht zugunsten des Revisionswerbers aus. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen erschlich sich nämlich der Kläger durch mißbräuchliche Handhabung…

8ObA37/11s—OGH Entscheidung

15. Juli 2011

…den Entlassungsausspruch jedenfalls eine gewisse Mindestintensität erreichen, um die jedem Entlassungsgrund immanente Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung gerade ab diesem Zeitpunkt begründen zu können (vgl RIS-Justiz RS0081395 [T5]). Im vorliegenden Fall gibt es keinen Anhaltspunkt dafür, dass der Kläger mit seinem inkriminierten Verhalten den Interessen der Dienstgeberin Schaden zufügen wollte oder dies…

9ObA118/17v—OGH Entscheidung

28. November 2017

…nicht nur der letzte, unmittelbar zur Entlassung führende Vorfall, sondern das Gesamtverhalten des Arbeitnehmers innerhalb eines längeren Zeitraums zu berücksichtigen, ist grundsätzlich richtig (RIS-Justiz RS0081395). Richtig ist auch, dass zwar das Gesamtverhalten des Arbeitnehmers bei der Beurteilung der Entlassung berücksichtigt werden kann, aber der eigentliche Anlass eine gewisse Mindestintensität aufweisen…

9ObA73/13w—OGH Entscheidung

25. Juni 2013

…den Entlassungsausspruch jedenfalls eine gewisse Mindestintensität erreichen, um die jedem Entlassungsgrund immanente Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung gerade ab diesem Zeitpunkt begründen zu können (vgl RIS Justiz RS0081395; RS0029600 [T5]). Ob der Tatbestand der Vertrauensunwürdigkeit verwirklicht wurde, kann stets nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0103201 uva). Das Berufungsgericht…

9ObA155/09y—OGH Entscheidung

03. März 2010

…datenschutzrechtlichen Gründen aber weder die Quelle noch sonstige Details bekannt gebe. Soweit das Berufungsgericht das Gesamtverhalten des Klägers in seine Beurteilung einbezogen hat (RIS-Justiz RS0081395; RS0082248), kann von einer unvertretbaren Beurteilung ebenfalls nicht gesprochen werden. 3. Auch die Frage, ob die Beklagte den Entlassungsgrund unverzüglich geltend gemacht hat, stellt eine…

9ObA6/07h—OGH Entscheidung

25. Juni 2007

…objektiv Vertrauensunwürdigkeit bewirkt (vgl Kuderna aaO 86 ua). Für die Beurteilung der Vertrauensunwürdigkeit eines Vertragsbediensteten ist auf dessen Gesamtverhalten abzustellen (Kuderna aaO 87; RIS-Justiz RS0081395 ua). Dabei kann auch dem Vorverhalten des Vertragsbediensteten Bedeutung zukommen (Ziehensack aaO § 34 Rz 21 ua). Der vorherigen Ermahnung bedarf es in der Regel…

9ObA162/13h—OGH Entscheidung