RS0011740 – OGH Rechtssatz

…die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschweren, braucht der Berechtigte aber nicht hinnehmen (RS0011740). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (5 Ob 121/20k [ Pkt …

…10] 1. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung muss sich der Dienstbarkeitsberechtigte nur solche Einschränkungen gefallen lassen, die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren (vgl RS0011740 ). Erhebliche oder gar unzumutbare Erschwernisse muss er nicht hinnehmen ( RS0011733 [T2, T5]). Die widerstreitenden Interessen sind in ein billiges Verhältnis zu setzen ( RS0011740 [T1]). Diese…

…gefallen zu lassen, die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren. Auch hier sind die widerstreitenden Interessen in ein billiges Verhältnis zu setzen (RIS Justiz RS0011740). Im vorliegenden Fall hat der Beklagte die den Klägern vereinbarungsgemäß insbesondere zum Umkehren mit Kraftfahrzeugen dienende Fläche eigenmächtig verkleinert, sodass ein Umkehren zwar grundsätzlich noch…

… Ob 215/10i). [11] 1.2. Unabhängig davon, ob es sich um eine gemessene oder ungemessene Servitut handelt, hat sich nach der Rechtsprechung (RS0011740) der Dienstbarkeitsberechtigte jedenfalls nur solche Einschränkungen gefallen zu lassen, die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren. Erhebliche oder gar unzumutbare Erschwernisse muss er nicht…

…aus § 484 ABGB abzuleitenden Grundsätzen – keine rechtliche Möglichkeit, sich gegen diese Verlegung zur Wehr zu setzen (RIS Justiz RS0011695; RS0011753; vgl auch RS0011740). 3. Schwer verständlich sind die Ausführungen der Revisionswerberinnen zu einer behaupteten Freiheitsersitzung gemäß § 1488 ABGB. Haben sie den ursprünglichen „Schiweg“…

…Dienstbarkeiten (also auch für das dem Beklagte zukommende Wasserbezugsrecht) gilt der (in § 484 ABGB verankerte) Grundsatz der möglichst schonenden (einschränkenden) Ausübung (vgl RS0011757; RS0011740 [T3]; Memmer in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.04 § 484 Rz 3; Hofmann in Rummel ³ § 484 ABGB Rz 3…

…zulässig erachteten einseitigen Einschränkungen bei einem dinglichen Wegerecht in Kauf nehmen, sofern diese Beschränkungen die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden (RIS Justiz RS0011740), was bei der der Entscheidung 5 Ob 30/14v zugrundeliegenden Konstellation zu verneinen war. 2.6.2 Dafür ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, bei der…

…zumindest schlüssige Zustimmung des Berechtigten nur dann zulässig, wenn die Ausübung des Rechts dadurch nicht ernstlich erschwert oder gefährdet wird (vgl RIS Justiz RS0011733 [T7]; RS0011740 [T6]). Erhebliche oder gar unzumutbare Erschwernisse müssen dagegen nicht hingenommen werden (RIS Justiz RS0011733 [T5]; 1 Ob 304/01i = SZ 2002/86…

…Änderung sprechen; aus Sicht des Dienstbarkeitsberechtigten darf die Ausübung des Rechts nicht ernstlich erschwert oder gefährdet werden (3 Ob 110/12s; RIS-Justiz RS0011740), was eben dann der Fall ist, wenn die Änderung „mäßig und zumutbar“ ist. Dass für die Rechtsvorgänger der Klägerin die Benützung des Grundstücks…

…Zustimmung des Berechtigten nur bei nachträglicher wesentlicher Änderung der Umstände in Frage, die klar für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Verpflichteten sprechen (RIS Justiz RS0011740 [T9]; Koch in KBB 4 § 484 Rz 7). Es wurde auch bereits ausgesprochen, dass durch die Errichtung versperrter Tore für den Berechtigten…

…zahlreichen Nachweise in RIS Justiz RS0011751; weiters RS0011753); nur solche, welche die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschwerten oder gefährdeten, müssten nicht hingenommen werden (RIS Justiz RS0011740). Ausgehend von diesen Rechtsgrundsätzen sowie dem Umstand, dass nach den insoweit in der Berufungsbeantwortung der klagenden Partei ungerügt gebliebenen Feststellungen des Erstgerichtes durch die Stützmauer…

…Belasteten hinzunehmen hat, wenn der neue Weg dem Zweck der Dienstbarkeit vollkommen entspricht und die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschwert wird (RS0011695; RS0011753; allg RS0011740). Selbst wenn man diese Rechtsprechung im Verhältnis zwischen den Streitteilen als nicht anwendbar erachten sollte, weil die Störung nicht (auch nicht indirekt) vom Servitutsbelasteten ausgehe…

…baulicher Maßnahmen stets unzulässig sein, nach einer anderen sei auch in solchen Fällen eine Interessenabwägung vorzunehmen). [5] Dienstbarkeiten sind möglichst schonend (einschränkend) auszuüben (vgl RS0011757; RS0011740 [T3]; Memmer in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.04 § 484 Rz 3; Hofmann in Rummel ³ § 484 ABGB Rz 3…

…Änderung des Servitutswegs im Sinn des ersten Eventualbegehrens bestehen, ohne dass die Ausübung des Rechts für den Beklagten ernstlich erschwert oder gefährdet wird (RIS-Justiz RS0011740; RS0011695). 2.2 Nach Ansicht des Berufungsgerichts hat sich der Beklagte in seiner Berufungsschrift mit diesen Rechtsausführungen inhaltlich aber nicht auseinandergesetzt, sondern konkretes Vorbringen zur…

…Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschweren, muss daher der Berechtigte nicht auf sich nehmen (RIS-Justiz RS0011740 mwN uva). Der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit ist in ein billiges Verhältnis zu setzen (Petrasch in Rummel…

…muss, welche die Ausübung nicht ernstlich erschweren oder gefährden (RIS Justiz RS0011695). Ein Widerstreit der Interessen ist in ein billiges Verhältnis zu setzen (RIS Justiz RS0011740). Die Beklagte argumentiert damit, dass die Servitutsausübung ohnehin über eine andere gleichwertige, zur Gänze über ihr Grundstück, und zwar entlang der Grundstücksgrenze, verlaufende Trasse möglich…

…dann zulässig, wenn die Ausübung des Rechts dadurch nicht ernstlich erschwert oder gefährdet wird; erhebliche oder gar unzumutbare Erschwernisse müssen nicht hingenommen werden (RIS Justiz RS0011740 [T2]; RS0011733 [T6]). 3.3 Aus § 484 ABGB ergibt sich, dass im Einzelfall bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, Natur…

…Einschränkung der Servitut kommt bei nachträglicher wesentlicher Änderung der Umstände in Frage, die klar für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Verpflichteten sprechen (RIS Justiz RS0011740; 1 Ob 304/01i = SZ 2002/86; weitere Nachweise bei Koch in KBB² § 484 ABGB Rz 7). Diese Grundsätze…

…die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschweren, muss der Berechtigte nicht auf sich nehmen (RS0011740). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (5 Ob 121/20k; 5 …

…der Bestellung gestatten. Die Rechtsprechung hat daraus unter anderem abgeleitet, dass der Widerstreit zwischen den Interessen der Parteien in ein billiges Verhältnis zu setzen ist (RS0011740 [T1]). Eine Einschränkung der Servitut kommt bei nachträglicher wesentlicher Änderung der Umstände in Frage, die klar für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Verpflichteten sprechen…

…dass sich der Dienstbarkeitsberechtigte auch bei gemessenen Servituten jene Einschränkungen des Belasteten gefallen lassen muss, die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden (RS0011740; 5 Ob 194/20w). Dieser Grundsatz gilt auch für die von der konkreten Lage und lokalen Besonderheit der betroffenen Örtlichkeit abhängige Frage, inwieweit…

…muss, welche die Ausübung nicht ernstlich erschweren oder gefährden (RIS Justiz RS0011695). Ein Widerstreit der Interessen ist in ein billiges Verhältnis zu setzen (RIS Justiz RS0011740). Der Servitutsberechtigte ist verpflichtet, von seinem Recht nur schonend Gebrauch zu machen, ja es, soweit nach Natur und Zweck des Rechts möglich, einzuschränken. So kann…

…unterlassene Probefahrt bei der Befundaufnahme monieren, betrifft dies jeweils Fragen der für den Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Beweiswürdigung. 3.1. Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0011740) folgt aus § 484 ABGB, dass sich der Dienstbarkeitsberechtigte jene Einschränkungen des Belasteten gefallen lassen muss, die die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren…

…Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschweren, muss daher der Berechtigte nicht auf sich nehmen (RIS-Justiz RS0011740 mwN uva). Der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit ist in ein billiges Verhältnis zu setzen (Kiendl-Wendner in…

…Änderung der Umstände in Frage, die klar für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Verpflichteten sprechen, solange dadurch der Servitutszweck nicht beeinträchtigt wird (RIS Justiz RS0011740; Koch in Koziol/Bydlinski/Bollenberger , ABGB 4 § 485 Rz 7). Eine Einschränkung ist auch bei gemessenen Servituten möglich (7 Ob …

…wesentliche Interessen des Dienstbarkeitsverpflichteten für die Änderung sprechen; aus Sicht des Dienstbarkeitsberechtigten darf die Ausübung des Rechts nicht ernstlich erschwert oder gefährdet werden (RIS Justiz RS0011740; 4 Ob 217/08b). In diesem Sinn müssen vom Dienstbarkeitsberechtigten erhebliche oder gar unzumutbare Erschwernisse der Servitutsausübung nicht hingenommen werden (2 Ob…

…für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Verpflichteten sprechen ( Koch in KBB 5 § 484 Rz 7; 1 Ob 304/01i; RS0011740). [12] Beschränkungen der Rechtsausübung durch den Belasteten (ohne zumindest schlüssige Zustimmung des Berechtigten) werden nur dann als zulässig angesehen, wenn die Ausübung des Rechts dadurch…

…muss sich nur jene Einschränkungen des Belasteten gefallen lassen, welche die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden (§ 484 ABGB; RIS Justiz RS0011740 [T2], RS0011733 [T2, T5, T7]). Bei gesetzmäßiger Ausübung der jeweiligen Rechte ist demnach nicht zu befürchten, dass die Einschreiterin an der Ausübung ihres Geh und…

…der Beurteilung, ob eine Verletzung des Dienstbarkeitsrechts vorliegt, sind die widerstreitenden Interessen des Berechtigten und des Verpflichteten in ein billiges Verhältnis zu setzen (RIS Justiz RS0011740; RS0011733). Diese Interessenabwägung ist aber eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0011733 [T11]; RS0044201 [T8]). Auch bei einer nur geringfügigen, aber dauerhaften Störung des Servitutsrechts…

…ohne die zumindest schlüssige Zustimmung des Berechtigten nur dann zulässig, wenn die Ausübung des Rechts dadurch nicht ernstlich erschwert oder gefährdet wird (vgl RS0011733 [T7]; RS0011740 [T6]). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zumutbar sind, ist ebenfalls auf die Natur und den Zweck der Dienstbarkeit abzustellen (1 Ob …

…Verpflichteten sprechen ( Koch in KBB² § 484 Rz 7; 1 Ob 304/01i = SZ 2002/86; RIS Justiz RS0011740). Beschränkungen der Rechtsausübung durch den Belasteten (ohne zumindest schlüssige Zustimmung des Berechtigten) werden nur dann als zulässig angesehen, wenn die Ausübung des Rechts dadurch nicht…

…zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten ist stets in ein billiges Verhältnis zu setzen (1 Ob 136/04p mwN; RIS-Justiz RS0011733, RS0011740). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zumutbar sind, ist auf die Natur und den Zweck der Dienstbarkeit abzustellen (3 Ob 2338/96m; 1 Ob…

…der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die Ausübung der Dienstbarkeit ernstlich erschweren, muss der Berechtigte nicht auf sich nehmen (RIS Justiz RS0011740). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (vgl RS0106411). Die gemäß § 484 ABGB…